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Nächster Abschiebeflug nach Afghanistan am 24. Oktober

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Nächster Abschiebeflug nach Afghanistan am 24. Oktober

18.10.2017, 15:39 Uhr | dpa

Der nächste Abschiebeflug mit abgelehnten afghanischen Asylbewerbern aus Deutschland nach Kabul soll am 24. Oktober in Leipzig-Halle starten. Das Datum nannten am Mittwoch unter anderem der Bayerische Flüchtlingsrat, afghanische Aktivisten sowie die Anwältin eines Abschiebekandidaten. Das Bundesinnenministerium äußert sich vor Abschiebungen grundsätzlich nicht zu Details. In Leipzig laufen bereits Vorbereitungen für Protestaktionen, wie die sächsische Linke-Abgeordnete Juliane Nagel der dpa sagte.

Die Anwältin des Abschiebekandidaten, Myrsini Laaser, sagte am Mittwoch, ihr Mandant sei am Morgen in seiner Unterkunft in Bayern festgenommen worden. Zwei weitere Afghanen sollen nach Auskunft von Flüchtlingsaktivisten schon länger in Bayern in Abschiebehaft sitzen. Wie viele Passagiere insgesamt mit dem Flug das Land verlassen sollen, blieb zunächst unklar.

Zuletzt waren nach monatelanger Pause Mitte September acht abgelehnte Asylbewerber aus Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hamburg nach Kabul abgeschoben worden. Grund für die Pause der seit Dezember 2016 ansonsten monatlichen Abschiebungen war ein massiver Anschlag mit rund 150 Toten nahe der deutschen Botschaft in Kabul im Mai.

Danach hatten Bund und Länder Abschiebungen nach Afghanistan auf drei Gruppen beschränkt: Straftäter, Gefährder - also Menschen, denen die Polizei einen Terrorakt zutraut -, und jene, die "hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung" verweigern. Wegen der drastisch verschlechterten Sicherheitslage Afghanistan sind Abschiebungen aber umstritten. Insgesamt wurden seit Dezember 2016 in sechs Abschiebeflügen nach offiziellen Angaben 114 Männer nach Afghanistan zurückgebracht.

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