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AfD kritisiert geplante Demo als "Anschlag auf Demokratie"

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Demonstrationen  

AfD kritisiert geplante Demo als "Anschlag auf Demokratie"

20.10.2017, 16:59 Uhr | dpa

Die AfD hat eine gegen sie geplante Demonstration am Sonntag in Berlin als "Anschlag auf die Demokratie" bezeichnet. Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Peter Felser verwies am Freitag auf Artikel 18 des Grundgesetzes. Dort heißt es, wer die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbrauche, verwirke diese Grundrechte. Felser kritisierte, das Protestmotto "Gegen Hass und Rassismus im Bundestag" bedeute eine Diskreditierung aller 92 AfD-Bundestagsabgeordneten. Die Partei sei demokratisch legitimiert und von sechs Millionen Menschen gewählt worden.

Die Veranstalter der Demonstration hatten in ihrem Aufruf erklärt: "Am 24. Oktober werden Rechtsextreme und Rassisten auf den Stühlen des Bundestags Platz nehmen, als Mitglieder der neuen AfD-Fraktion." Wer den Bundestag als Bühne für Diskriminierung und Geschichtsverfälschung nutze, treffe auf entschlossenen Widerstand.

Im Internet sagten bis Freitagnachmittag etwa 3400 Menschen ihre Teilnahme zu. Wie viele tatsächlich kommen werden, ist offen. Der Protestzug startet am Sonntag um 12.00 Uhr am Brandenburger Tor und soll einmal um den Reichstag herumführen. Unterstützt wird der Aufruf vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), der Partei Die Linken, vom Lesben- und Schwulenverband und vielen kleineren Initiativen.

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