Sie sind hier: Home > Nachrichten >

Laschet rechnet mit Einigung bei Jamaika-Sondierungen

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Parteien  

Laschet rechnet mit Einigung bei Jamaika-Sondierungen

10.11.2017, 09:19 Uhr | dpa

Laschet rechnet mit Einigung bei Jamaika-Sondierungen. Armin Laschet

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Foto: Federico Gambarini/Archiv (Quelle: dpa)

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) rechnet damit, dass die Jamaika-Unterhändler in Berlin trotz großer Konflikte zu Kompromissen finden. Er sei in den vergangenen Tagen zuversichtlicher geworden, weil das Klima in den Gesprächen angenehmer und sachlicher geworden sei, sagte Laschet am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Bei den Gesprächen von Union, FDP und Grünen ist Laschet CDU-Verhandlungsführer für die Themen Energie/Kohle, Klima, Umwelt und Verkehr.

Der Regierungschef wies darauf hin, dass es bei den Sondierungen bereits Kompromisslinien gebe, zum Beispiel bei dem besonders umstrittenen Thema Asyl und Einwanderung. "Das Asyl ist für politisch Verfolgte ein Grundrecht, das wird nicht angetastet. Das ist inzwischen auch formuliert, das hat übrigens auch keine Obergrenze", sagte Laschet. "Dann gibt es ein Einwanderungsgesetz, was regelt, wer darf nach Deutschland kommen, unter welchen Bedingungen." Da werde man sich sicher verständigen, "weil da alle drei einig sind".

Der Streit um den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem (subsidiärem) Schutzstatus sei in dem "Riesenpaket" nur eine kleine Frage, die man nach seiner Überzeugung lösen könne. Laschet betonte, wenn es bis zum 16. November keine Verständigung auf ein gemeinsames Sondierungspapier gebe, sei der Zeitplan - mit Grünen-Parteitag, CDU-Bundesvorstand und CSU-Parteitag - nicht zu halten. Das Papier soll Basis für die Entscheidung über einen Start offizieller Koalitionsverhandlungen sein.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
AnzeigeImmobiliensuche
Traumimmobilie finden

Finden Sie jetzt Traumimmobilien in Ihrer Wunschregion

 
AnzeigeJobsuche
Traumjob finden

Finden Sie jetzt Ihren Traumjob in Ihrer Region

 
Anzeige
Gebrauchtwagensuche


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017