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Berliner SPD will Probleme bei Parteitag aufarbeiten

11.11.2017, 01:48 Uhr | dpa

Berliner SPD will Probleme bei Parteitag aufarbeiten. Michael Müller (l.) und Raed Saleh (beide SPD)

Berlins Bürgermeister Müller (l.) und der SPD-Fraktionvorsitzende Saleh. Foto: Rainer Jensen/Archiv (Quelle: dpa)

Vor dem Hintergrund schlechter Wahlergebnisse und öffentlicher Personaldiskussionen kommt die Berliner SPD heute zu einem Parteitag zusammen. Nach Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen gegen Regierungs- und Parteichef Michael Müller sowie einer offenen Rebellion von Abgeordneten gegen Fraktionschef Raed Saleh werden kontroverse Debatten erwartet.

Personalentscheidungen stehen allerdings nicht an. Es soll vielmehr um eine programmatische Neuaufstellung der Partei gehen. Den Delegierten liegt dazu ein "Impulspapier zu sozialer und innerer Sicherheit" vor, das Basis für die weitere politische Arbeit sein soll. Als Gast hält die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, auf dem Parteitag eine Rede.

Die SPD regiert in Berlin seit 2016 gemeinsam mit Linken und Grünen. Bei der Bundestagswahl hatte sie mit 17,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis in der Hauptstadt aller Zeiten eingefahren. Zudem ging der Tegel-Volksentscheid verloren. Rund 56 Prozent der Bürger votierten für die Offenhaltung des Flughafens auch nach Eröffnung des BER und stellten sich damit gegen die Linie des rot-rot-grünen Senats.

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