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Rostocker Thiazi-Prozess mit Unterbrechungen fortgesetzt

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Rostocker Thiazi-Prozess mit Unterbrechungen fortgesetzt

05.12.2017, 14:18 Uhr | dpa

Rostocker Thiazi-Prozess mit Unterbrechungen fortgesetzt. Justitia

Bronzestatue der römischen Göttin der Gerechtigkeit, Justitia. Foto: Arne Dedert/Archiv (Quelle: dpa)

Der Prozess gegen drei mutmaßliche Betreiber der früheren rechtsextremistischen Internetplattform Thiazi im Rostocker Landgericht ist am Dienstag fortgesetzt worden. Zur Verlesung der 300-seitigen Anklageschrift kam es bis zum frühen Nachmittag jedoch erneut nicht, da der Verteidiger eines 69-jährigen Angeklagten einen Befangenheitsantrag gegen die Richter stellte. Daraufhin wurde die Verhandlung zwei Mal unterbrochen. Der Angeklagte war zum ersten Prozesstag Ende November nicht erschienen und daher per Haftbefehl gesucht worden. Am Dienstag erschien er freiwillig im Gericht. Über den Befangenheitsantrag sollte noch am Nachmittag entschieden werden.

Den 42, 69 und 41 Jahre alten Angeklagten wird Volksverhetzung, die Bildung einer kriminellen Vereinigung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und die Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. In einem ersten Prozess im Jahr 2015 waren vier Betreiber der Plattform bereits zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt worden.

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