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Kommunen  

Rechnungshof: Drogen kommen Steuerzahler teuer zu stehen

07.12.2017, 13:49 Uhr | dpa

Rechnungshof: Drogen kommen Steuerzahler teuer zu stehen. Euro-Banknoten und Münzen

Euro-Banknoten und Münzen. Foto: Daniel Reinhardt/Archiv (Quelle: dpa)

Der Konsum von Drogen wie Crystal Meth kommt den sächsischen Steuerzahler teuer zu stehen. Wie der Landesrechnungshof am Donnerstag in seinem Bericht zu den Kommunalfinanzen mitteilte, übersteigt der Hilfebedarf im Zusammenhang mit Crystal in Sachsen den Bundesdurchschnitt um das Vierfache. Kinder und Jugendliche müssten vermehrt aus Familien herausgenommen und in Heimen untergebracht werden, weil ihre Eltern diese Droge konsumierten. Mitunter seien mehrere Geschwister von diesem Schicksal betroffen, hieß es. Die Ausgaben für Heimerziehung insgesamt haben sich von rund 94 Millionen Euro im Jahr 2008 auf rund 184 Millionen Euro 2015 nahezu verdoppelt.

Im Jahresbericht zu den Kommunen steht traditionell deren finanzielle Situation im Mittelpunkt. Obwohl die Wirtschaftslage gut ist, sehen die Rechnungsprüfer Probleme auf die Städte und Gemeinden zukommen. So sei zum Beispiel die Investitionstätigkeit trotz einer Steigerung zum Vorjahr im bundesweiten Vergleich weiter unterdurchschnittlich.

"Sachsen investierte weniger als der Durchschnitt der Flächenländer und bleibt damit gegenwärtig noch hinter den Erwartungen zurück. Dies betrifft vor allem den kreisangehörigen Raum, dessen Sachinvestitionen seit 2011 rückläufig sind", sagte Behördenchef Karl-Heinz Binus. Probleme sieht man auch beim Fachkräftemangel bei kommunalem Personal.

Mit Blick auf einzelne Bauvorhaben der Kommunen monierten die Prüfer beispielsweise den Umbau des Dresdner Kraftwerks Mitte zu einem Domizil für die Staatsoperette und das Theater Junge Generation. Die Kostensteigerung von 96,9 Millionen auf 112,8 Millionen Euro sei erheblich, zumal trotz der Mehrkosten 1215 Quadratmeter weniger als ursprünglich geplant in den Bau einbezogen wurden. Ein Generalübernehmervertrag sei trotz nicht vollendeter Planung abgeschlossen worden, die Gestaltung der Fassade und eine Drehbühne später dazugekommen. Auch eine Beschleunigung des Baus als Folge von Termindruck habe zu der Kostenentwicklung beigetragen.

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