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Hasse als Thüringer Datenschutzbeauftragter wiedergewählt

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Landtag  

Hasse als Thüringer Datenschutzbeauftragter wiedergewählt

24.01.2018, 16:19 Uhr | dpa

Hasse als Thüringer Datenschutzbeauftragter wiedergewählt. Lutz Hasse

Lutz Hasse. Foto: Michael Reichel/Archiv (Quelle: dpa)

Lutz Hasse bleibt Thüringens Datenschutzbeauftragter. Der Thüringer Landtag bestätigte ihn am Mittwoch nach kontroverser Debatte mit 55 Stimmen für sechs Jahre im Amt. 32 Abgeordnete votierten gegen Hasse, einer enthielt sich. Die rot-rot-grüne Koalition bescheinigte Hasse eine gute Arbeit. Unterstützt wurde ihr Personalvorschlag von der oppositionellen AfD-Fraktion. Die CDU-Landtagsfraktion versuchte in der Landtagssitzung vergeblich, Hasses Wiederwahl von der Tagesordnung abzusetzen. Sie begründete ihren Antrag, der zu einer Unterbrechung der Sitzung führte, mit dem Vorliegen einer Anzeige gegen den Datenschutzbeauftragten.

Die Staatsanwaltschaft Erfurt bestätigte auf Anfrage, dass gegen Hasse eine anonyme Anzeige vorliegt, die geprüft werde. Grund soll das umstrittene Agieren des Datenschutzbeauftragten bei der Auflösung eines verwaisten Aktenlagers im südthüringischen Immelborn sein. Damit beschäftigt sich seit 2015 auf Betreiben der CDU auch ein Untersuchungsausschuss des Landtages.

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