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Kohnen sieht Koalitionsvertrag als positiv für Landtagswahl

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Kohnen sieht Koalitionsvertrag als positiv für Landtagswahl

09.02.2018, 16:08 Uhr | dpa

Kohnen sieht Koalitionsvertrag als positiv für Landtagswahl. Natascha Kohnen (SPD)

Die Landesvorsitzende der Bayern-SPD Natascha Kohnen. Foto: Kay Nietfeld/Archiv (Quelle: dpa)

Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen will Kraft aus den Koalitionsverhandlungen mit der Union für den Landtagswahlkampf in Bayern schöpfen. Ruhe in die Partei könnte der Verzicht des scheidenden Bundesparteichefs Martin Schulz auf den Posten als Außenminister bringen, sagte Kohnen am Freitag in München. Die Debatte über die personellen Vorschläge habe die Erfolge bei den Koalitionsverhandlungen in den letzten zwei Tagen überschattet.

Der Koalitionsvertrag von Union und SPD im Bund ist aus Kohnens Sicht ein positives Signal für die Landtagswahl im Herbst. Die CSU müsse sich bei den Themen Wohnen und Familie nun bewegen. Besonders bei den beiden Punkten habe die SPD Verbesserungen für die Menschen erreicht - wie die Senkung der Modernisierungsumlage für Mieter bei Gebäuden auf acht Prozent. Kohnen ist Mitglied im Bundesvorstand der Partei und war während der Verhandlungen für den Bereich Wohnen zuständig.

Über das Meinungsbild in der Bayern-SPD über den Koalitionsvertrag sagte Kohnen: "Der Entwurf wurde von den Mitgliedern positiv aufgenommen. Ich spüre, viele haben von uns nicht so viel erwartet, wie wir jetzt erreicht haben."

Kritik übte Kohnen an Außenminister Sigmar Gabriel, der sich in einem Medienbericht über fehlende Wertschätzung und Wortbruch innerhalb der SPD beschwert hatte. "So eine Debatte führt man nicht über Zeitungen, sondern in der Partei", sagte Kohnen. Das sorge sichtlich für Unruhe in der SPD. "Ich würde mir wünschen, die Mitglieder würden mehr die von uns erzielten guten Ergebnisse diskutieren als über so was."

Schulz hatte am Freitag auf den Eintritt in die Bundesregierung verzichtet und erklärt, er sehe durch die parteiinterne Diskussion um seine Person ein erfolgreiches Votum beim SPD-Mitgliederentscheid über Schwarz-Rot gefährdet. Kohnen sagte dazu: "Der Verzicht von Martin Schulz auf ein Ministeramt ist der richtige Schritt." Über die Besetzung der Ministerien sollte aus ihrer Sicht nach dem Mitgliedervotum entschieden werden.

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