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Thüringer oft mit sozialen Themen beim Bürgerbeauftragten

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Thüringer oft mit sozialen Themen beim Bürgerbeauftragten

14.03.2018, 17:08 Uhr | dpa

Thüringer oft mit sozialen Themen beim Bürgerbeauftragten. Kurt Herzberg

Der Thüringer Bürgerbeauftragte Kurt Herzberg. Foto: Martin Schutt/Archiv (Quelle: dpa)

Thüringen braucht aus Sicht des Landtagspräsidenten Christian Carius auch in Zukunft zwei Institutionen für Bürgeranliegen. Sowohl der Petitionsausschuss als auch der Bürgerbeauftragte hätten sich in den vergangenen Jahren bewährt, sagte Carius in Erfurt. Der Bürgerbeauftragte Kurt Herzberg stellte am Mittwoch den Jahresbericht 2017 über seine Arbeit vor. Mit 741 Anliegen entspricht die Fallzahl in etwa dem Vorjahresniveau - 2016 hatten sich Bürger in 744 Fällen an Herzberg gewandt. "Der Bürgerbeauftragte entlastet auch den Petitionsausschuss", sagte Carius während der Vorstellung des Berichts. Den Petitionsausschuss des Freistaats erreichen nach eigenen Angaben jedes Jahr mehr als 1000 Anliegen.

Mit welchen Problemen sich die Menschen in Thüringen an den Bürgerbeauftragten wenden, schilderte Herzberg in mehreren Beispielen. Da ist der Rollstuhlfahrer, der wegen seiner Körperlänge einen größeren Rollstuhl braucht, diesen aber lange nicht bezahlt bekommt. Oder eine Familie mit einer schwerkranken Mutter und einem behinderten Jungen, die eigentlich eine Haushaltshilfe benötigt, aber Probleme hat, diese bewilligt zu bekommen. Auch als sich ein Bürger an ihn wandte, weil er nicht mehr Adolf heißen wollte, konnte Herzberg helfen. In 29,1 Prozent der Fälle wenden sich die Thüringer mit sozialen Themen an den Bürgerbeauftragten.

Von den insgesamt 741 Fällen im vergangenen Jahr brachten Herzberg und seine Mitarbeiter 735 zum Abschluss. Nicht immer ging es dabei freundlich zu. "Bei einigen Bürgern herrscht eine grundsätzliche Frustration, die sich auch sprachlich äußert" sagt er. Mehr als zwei Drittel aller Anliegen erreichen den Bürgerbeauftragten mündlich, also telefonisch oder im persönlichen Gespräch. Er sei bemüht, auf Probleme in Behörden aufmerksam zu machen, aber auch bei den Bürgern Verständnis zu erzeugen. "Denn die Akteure in den Verwaltungen sind ebenfalls einem großen Druck ausgesetzt", sagt er und nennt Fachkräftemangel als einen Grund dafür.

Kurt Herzberg wurde im Jahr 2013 für sechs Jahre als Bürgerbeauftragter gewählt und müsste nächstes Jahr im November - nach der Landtagswahl - vom Parlament im Amt bestätigt werden. Die Landesregierung kann aber auch einen anderen Kandidaten für das Amt vorschlagen. Beratungen beim Bürgerbeauftragten sind kostenlos.

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