Syrien-Konflikt
Putin warnt vor Eskalation in Syrien12.09.2013, 09:32 Uhr | dpa-AFX, rtr
Neue Warnung aus Moskau - und nun hat sich der russische Präsident Wladimir Putin im Konflikt um die syrischen Chemiewaffen überraschend direkt an die amerikanische Bevölkerung gewandt. In einem Meinungsartikel der "New York Times" schrieb der Kreml-Chef, ein möglicher Angriff der USA gegen Syrien würde zu mehr unschuldigen Opfern und zur Eskalation führen.
Möglicherweise würde sich der Konflikt weit über Syriens Grenzen hinaus ausweiten und eine neue Welle von Terrorismus auslösen. "Er könnte multinationale Bemühungen zur Lösung des iranischen Atomproblems und des israelisch-palästinenischen Konflikts untergraben und den Nahen Osten und Nordafrika weiter destabilisieren", kommentierte Putin weiter.
Der Staatschef Russlands warb für seinen Vorschlag, das Giftgas-Arsenal des Regimes von Baschar al-Assad unter internationaler Kontrolle zu vernichten. Putin sprach einerseits von "wachsendem Vertrauen" zwischen ihm und US-Präsident Barack Obama, aber griff die USA zugleich scharf an.
Der Präsident schrieb ferner, dass es keinen Zweifel am Einsatz von Giftgas in Syrien gebe. "Aber es gibt jeden Grund zu glauben, dass es nicht von den syrischen Streitkräften, sondern von den Oppositionskräften benutzt wurde, um eine Intervention...zu provozieren."
Putin nannte es "alarmierend", dass ein militärisches Eingreifen in interne Konflikte ausländischer Staaten für die USA zur Gewohnheit geworden sei. "Aber ist es in Amerikas langfristigem Interesse?", fragte er. "Ich bezweifele es.
Millionen rund um die Welt sähen Amerika zunehmend nicht als ein Modell für die Demokratie, sondern als einen Staat, der sich allein auf brutale Gewalt verlässt, Koalitionen unter dem Motto "Ihr seid entweder an unserer Seite oder gegen uns" zusammenschustere.
Putin schrieb: "Wir dürfen die Sprache der Gewalt nicht mehr anwenden." Er sei Gegner eines Militärschlags ohne Genehmigung durch den UN-Sicherheitsrat. Dort hat Russland Veto-Recht. Vertreter der Ständigen Mitglieder hatten sich am Mittwoch in New York getroffen, um über eine Resolution zu beraten. Fortschritte gab es dabei nicht.
US-Präsident Obama will, dass Assad für den Giftgas-Angriff bestraft wird. Zunächst setzt er dabei auf die diplomatischen Bemühungen rund um den russischen Vorschlag, die syrischen Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen. Er schließt allerdings nicht aus, dass es noch zu einem Militärschlag kommt.
Die Außenminister beider Länder, John Kerry und Sergej Lawrow, kommen am Donnerstagnachmittag in Genf zusammen. Die russischen Vorstellungen dazu seien der Regierung in Washington bereits übermittelt worden, hieß es im Moskauer Außenministerium ohne Angaben zu Einzelheiten.
Diplomaten in Genf erklärten, Kerry und Lawrow würden zunächst ohne Beteiligung der Vereinten Nationen bilateral die jeweiligen Vorstellungen erörtern und nach einem Konsens suchen. Die Gespräche seien bis Freitag vorgesehen, könnten aber auch auf das Wochenende ausgedehnt werden.
12.09.2013, 09:32 Uhr | dpa-AFX, rtr
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