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Hamburger Bürgerschaft lehnt Petition von Bauwagengruppe "Zomia" ab

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Hamburger Bürgerschaft lehnt Petition von Bauwagengruppe "Zomia" ab

21.11.2011, 21:46 Uhr | dapd

Hamburger Bürgerschaft lehnt Petition von Bauwagengruppe "Zomia" ab.

Die Hamburger Bauwagengruppe "Zomia" ist mit ihrer Petition gegen eine Räumung ihres Wohnwagenplatzes im Stadtteil Wilhelmsburg in der Bürgerschaft gescheitert. Mit ihrer Ablehnung am Montag ebnete das hanseatische Parlament dem Bezirksamt Hamburg-Mitte formell den Weg für eine Räumung. "Zomia" hatte die Petition am vergangenen Donnerstag bei der Bürgerschaft eingereicht, nachdem sowohl das Hamburger Verwaltungsgericht als auch das Oberverwaltungsgericht eine Klage gegen eine Räumung im Eilverfahren abgewiesen hatten.

"Es ist kaum nachvollziehbar, dass man der Gruppe über Monate mehr als ein halbes Dutzend Flächenangebote in drei Bezirken macht und sie trotzdem alles ablehnt. Das kann man in dieser Stadt niemandem mehr vermitteln", begründeten die beiden SPD-Obleute im Eingaben- und Stadtentwicklungsausschuss, Sören Schumacher und Andy Grote, die Entscheidung der Bürgerschaft.

Zuletzt hatte sich "Zomia" gegen einen Umzug in den Stadtteil Altona ausgesprochen. Das zuständige Bezirksamt konnte der Gruppe dort bislang keinen festen Stellplatz für die Wohnwagen nennen. Zurzeit besteht das Angebot, zunächst auf eine Fläche nahe eines Altenheimes zu ziehen und dann bis Mitte Januar 2012 gemeinsam eine endgültige Lösung zu finden.

Doch "Zomia" drängt nach Angaben des Bezirksamts sofort auf eine abschließende Lösung, sonst sei ein Umzug nicht möglich. "Diese neue Forderung, schon heute die übernächste Fläche definitiv festzulegen, ist unerfüllbar. Mehr als die Garantien, die wir gegeben haben, war nicht drin", sagte der Altonaer SPD-Fraktionschef Thomas Adrian.

Vorerst hat die "Zomia"-Gruppe noch einen Aufschub: Bis zur nächsten Altonaer Bezirksamtsversammlung am Donnerstag haben die Bewohner des Bauwagensplatzes noch Zeit, einem Umzug zuzustimmen.

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