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Politologe bezeichnet Kampf gegen Rechtsextremismus als Daueraufgabe

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Politologe bezeichnet Kampf gegen Rechtsextremismus als Daueraufgabe

12.10.2012, 10:23 Uhr | dapd

Politologe bezeichnet Kampf gegen Rechtsextremismus als Daueraufgabe.

Brandenburg wehrt sich nach Ansicht von Experten erfolgreich gegen den Rechtsextremismus. Der Kampf gegen den Rechtsextremismus sei aber eine Daueraufgabe, mahnte Christoph Kopke vom Moses Mendelssohn Zentrum (MMZ) in Potsdam im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd. Gemeinsam mit der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten veranstaltet das MMZ am Freitag und Samstag in Oranienburg und Berlin eine Konferenz zum Thema "Rechtsextremismus in Brandenburg - Rückblicke, Bestandsaufnahme und Perspektiven".

Die Konferenz findet in einer Zeit statt, in der Rechtsextremisten in Brandenburg und Berlin mit Anschlägen auf Asylbewerberheime oder Parteizentralen Schlagzeilen machen. Kopke warnt jedoch vor Panikmache. Ein Wiedererstarken des Rechtsextremismus sei momentan nicht erkennbar. Vielmehr gebe es einen Zusammenhang zum 20. Jahrestag des Brandanschlags auf ein Asylbewerberheim in Rostock-Lichtenhagen. In den 1990er Jahren sei die Szene viel stärker gewesen als jetzt. "Es gibt aber immer wieder Wellen einer Konjunktur", sagte Kopke.

In diesem Jahr sei die Szene sogar weiter geschwächt worden, sagte der Wissenschaftler. Grund seien mehrere Vereinsverbote in Brandenburg und weiteren Bundesländern. Auch die NPD sei in Brandenburg derzeit nicht in der Lage, starke Strukturen zu schaffen. Wichtig sei, den Kampf gegen den Rechtsextremismus fortzusetzen. Dazu müssten Bund und Land Projekte gegen den Rechtsextremismus dauerhaft finanziell absichern. Die Neonazis versuchten, mit zahlreichen Aufmärschen die Gegenbewegung zu ermüden. Das dürfe nicht gelingen.

Nach Angaben des Brandenburger Innenministeriums ist die Zahl der rechten Straftaten 2012 erstmals seit Jahren wieder gestiegen. Von Januar bis September wurden gut 1.000 Fälle registriert, 100 mehr als im gleichen Zeitraum 2011.

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