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Beck verabschiedet sich als SPD-Landeschef

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Beck verabschiedet sich als SPD-Landeschef

10.11.2012, 14:15 Uhr | dpa, dapd

Beck verabschiedet sich als SPD-Landeschef.  (Quelle: dapd)

Beck verabschiedet sich als SPD-Landeschef (Quelle: dapd)

 

Kurt Beck geht: Jetzt als SPD-Landesvorsitzender, im Januar auch als Ministerpräsident. In seiner Abschiedsrede gestand er Fehler in der Nürburgring-Affäre ein und gab einen Einblick in sein Seelenleben: Der Rücktritt als Bundesvorsitzender habe Kratzspuren hinterlassen.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat sich nach fast zwei Jahrzehnten als SPD-Landeschef verabschiedet. "Ich bin vor allen Dingen heute hierhergekommen, um Dankeschön zu sagen", betonte der 63-Jährige vor rund 900 Delegierten und Gästen am Samstag auf einem Landesparteitag in Mainz. Er verteidigte den Ausbau des inzwischen insolventen Nürburgrings, gestand aber auch Fehler ein. Beck will im Januar auch als Ministerpräsident aufhören. Seine Nachfolgerin soll Sozialministerin Malu Dreyer werden, neuer SPD-Landeschef Innenminister Roger Lewentz.

Beck dankte den Bürgern in seiner fast eineinhalbstündigen Rede, dass sie ihm als Maurersohn mehr als 18 Jahre ihr Vertrauen geschenkt hätten. Er ging kritisch auf seinen Rücktritt als Bundesvorsitzender der SPD 2008 ein und sprach von Kratzspuren. "Das hinterlässt in Gedanken und noch mehr auf der Seele tiefe Spuren", rief er. Beck dankte seinen Genossen daheim für die damalige Aufmunterung.

Keine vorsätzlichen Fehlentscheidungen

In seinem "letzten Rechenschaftsbericht" als SPD-Landesvorsitzender rügte Beck das "gegenseitige Über-den-Tisch-Ziehen" der Koalition aus Union und FDP. "Das ist keine gute Basis im Interesse der Menschen", sagte er. Beck rief zugleich seine Partei zur Geschlossenheit auf. Der Begriff Genosse dürfe keine Floskel werden, warnte Beck die 420 Delegierten und 480 Gäste. In der SPD habe er sich immer wegen "des Gefühls der Zusammengehörigkeit" wohlgefühlt. Die Sozialdemokratie werde weiter gebraucht für "die Gerechtigkeit auf dieser Welt".

Zur Nürburgring-Affäre sagte Beck: "Bei zwei bis drei Punkten hätte man heute andere Entscheidungen getroffen." Man müsse Großprojekte kritischer prüfen, sagte er, warnte aber: "Wenn wir keine Kraft mehr haben, Entscheidungen zu treffen, dann macht man nichts mehr falsch, ja, dann ist es genauso sicher, dass es abwärts geht mit unserer Gesellschaft." Ex-Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) und die Förderbank ISB hätten nicht vorsätzlich Fehlentscheidungen getroffen. Deubel steht wegen der gescheiterten Privatfinanzierung des Erlebniszentrums wegen Untreue vor Gericht.

Malu Dreyer wurde in Mainz als künftige Regierungschefin einstimmig nominiert. Beck hatte seinen Rückzug mit Problemen mit der Bauchspeicheldrüse begründet. "Gesundheit zwingt einen manchmal, diesen Strich etwas früher zu machen", sagte er. Zum Nachfolger an der Spitze der SPD soll am Nachmittag Lewentz gewählt werden. Als Gast wurde auch SPD-Bundeschef Sigmar Gabriel erwartet.

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