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Streit um "Unregelmäßigkeiten" vor Bürgerentscheid in Osterode

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Streit um "Unregelmäßigkeiten" vor Bürgerentscheid in Osterode

28.11.2012, 13:04 Uhr | dapd

Wenige Tage vor dem Bürgerentscheid zur Kreisfusion hat die Bürgerinitiative (BI) "Für Osterode" Unregelmäßigkeiten bei der Wahlvorbereitung bemängelt. In mehreren Orten wie zum Beispiel Bad Lauterberg und Bad Grund hätten die Bürger ihre Wahlunterlagen verspätet oder noch gar nicht erhalten, sagte BI-Sprecher Thomas Grammel am Mittwoch. Auch sei die Wahlbenachrichtigung "missverständlich". "Viele Bürger konnten an dem Zettel nicht erkennen, worum es geht und haben ihn als Werbung weggeworfen."

Nach Angaben von Bad Lauterbergs Bürgermeister Thomas Gans (SPD) sind Abstimmungsbenachrichtigungen für diese Wahl nicht unbedingt erforderlich. "Die abstimmende Person muss im Wählerverzeichnis eingetragen sein, das im betreffenden Wahllokal auch vorliegt", sagte er. Wer keine Benachrichtigungskarte erhalten habe, werde jedoch ausdrücklich gebeten, zur Abstimmung am Sonntag den Personalausweis oder Reisepass mitzubringen. Bei dem Bürgerentscheid stimmen die Osteröder darüber ab, ob der Landkreis die Fusionsverhandlungen mit den Kreisen Göttingen und Northeim abbricht.

Quelle: dapd

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