Land gewährt Frankfurt die bislang höchste Hilfszahlung

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Land gewährt Frankfurt die bislang höchste Hilfszahlung

01.01.2013, 14:06 Uhr | dapd

Frankfurt an der Oder erhält eine Rekordsumme. (Quelle: dpa)

Wegen unvorhersehbarer Steuermindereinnahmen hat die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) im vergangenen Jahr vom Land Brandenburg aus dem Ausgleichsfonds Hilfsgelder in Höhe von 22 Millionen Euro erhalten. Damit sollten Verluste aus der Insolvenz von Unternehmen der Solarbranche teilweise ausgeglichen werden, teilte das Innenministerium in Potsdam mit. Es war der bislang höchste Einzelbetrag, den eine Kommune seit Bestehen des Fonds im Jahr 2001 erhalten hatte.

Hohe Summen gingen auch an die Landkreise Prignitz (15,9 Millionen Euro) sowie Oberspreewald-Lausitz (10,5 Millionen Euro), denen nach eingehender Prüfung unüberwindbare strukturelle Defizite bescheinigt worden waren. Insgesamt flossen 2012 rund 82,8 Millionen Euro an in Schieflage geratene Kommunen. Seit 2011 stellte das Innenministerium 387 Millionen Euro für 222 Kommunen bereit.

Quelle: dapd

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