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Parkgebühren und Bußgelder bescheren Kommunen Mehreinnahmen

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Parkgebühren und Bußgelder bescheren Kommunen Mehreinnahmen

05.01.2013, 08:42 Uhr | dapd

Mit der Schaffung zusätzlicher kostenpflichtiger Parkplätze haben die Kommunen in Baden-Württemberg 2012 mehr Einnahmen durch Parkgebühren erzielt als im Jahr zuvor. Das ergab eine dapd-Umfrage in mehreren Städten. Vor allem in der Landeshauptstadt stiegen die Einnahmen deutlich. "Stuttgart hat aus Parkuhren und Parkscheinautomaten rund 5,1 Millionen Euro eingenommen. 2011 waren es rund 4,6 Millionen Euro", sagte der Sprecher der Stadt Stuttgart, Sven Matis.

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In den westlichen Wohngebieten der Stadt wurden bislang kostenfreie in kostenpflichtige Parkplätze umgewandelt. "Hier wurde der Kampf um Parkplätze immer schärfer", begründete Matis die Entscheidung. Auch in anderen Städten erhöhten sich die Einnahmen. In Pforzheim stiegen sie von 1,4 Millionen auf 1,5 Millionen Euro. Seit 2006 gingen sie stetig nach oben, sagte ein Sprecher. In Karlsruhe blieben die Einnahmen mit rund 2,9 Millionen Euro stabil.

Die Städte Karlsruhe und Pforzheim planen derzeit keine Erhöhung der Parkgebühren, Stuttgart hat sie hingegen zu Jahresbeginn angehoben. Die Verwendung der Einnahmen fällt je nach Stadt unterschiedlich aus. Einige investieren das Geld zweckgebunden in den Straßenbau, andere wiederum lassen es in den allgemeinen Haushalt fließen.

Durch mehr Kontrolleure zeichnet sich auch beim Bußgeld für Parksünder eine Steigerung ab. Stuttgart nahm 2012 etwa 8,2 Millionen Euro an Verwarngeld ein. 2011 war es mit 6,8 Millionen noch deutlich weniger. In vielen Städten liegen die Zahlen zu den Einnahmen durch Bußgeld erst in den nächsten Wochen vor.

Die Städte begrüßten die Pläne des Bundesverkehrsministeriums, ab dem 1. April das Bußgeld für Autofahrer, die kein gültiges Parkticket besitzen, um fünf Euro zu erhöhen. Der Stuttgarter Sprecher Matis sagte, viele Bürger spielten ein Spiel: "Das Risiko erwischt zu werden gegen die vermeintliche Ersparnis." Das derzeitige Verwarngeld stehe in keinem Verhältnis mehr zu den Parkgebühren, hieß es aus Pforzheim.

Quelle: dapd

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"Parkgebühren und Bußgelder bescheren Kommunen Mehreinnahmen"

von neu nach alt

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Sowas von Sinnlos (Gast)

schrieb:

05.01.2013

10:34:32

Uhr

Wenn man in Urlaub ist und somit nicht das Knöllchen von 10€ erhält bekommt man 4 Wochen später eine Aufforderung mut 70€, eine schriftzliche Beschwerde war Sinnlos weil keiner dafür zuständig war. so geschehen in Bad Rappenau BW.

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incitatus (Gast)

schrieb:

05.01.2013

10:24:08

Uhr

Die Einnahmen aus Bußgeldern dürften nicht für Haushalte verwendet werden,sondern müßten ALLE in eine Stiftung für Verkehrsopfer fließen.Dann würde z.B. nur noch dort geblitzt,wo es sinnvoll ist und nicht dort,wo es am meisten einbringt.

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Fazit

schrieb:

05.01.2013

09:27:32

Uhr

Immer wieder erscheinen derartige Geschichten über Stuttgart seit einiger Zeit - nicht gerade eine Werbung für Stuttgart. Hinzu kommen die berühmten, überall in der Stadt sichtbaren, häßlichen Bausünden seit 1945, von denen selbst heute noch jährlich hinzukommen und die spürbare humorlose, schaffige Atmosphäre. Stuttgart ist ein Beispiel dafür, wie sich eine (ohnehin schon unattraktive) Stadt hinsichtlich Beliebtheit und wirtschaftlicher Attraktivität selber ins Abseits schießt - und nichts aus sich macht. Wer zieht - insbesondere nach dem S21-Debakel, grünem (sozialistischem) OB und dessen Folgen - heute schon freiwillig nach Stuttgart?

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