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Parksünder in Hessen zahlen Millionen Euro an Knöllchen

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Parksünder in Hessen zahlen Millionen Euro an Knöllchen

05.01.2013, 15:03 Uhr | dapd

Parksünder in Hessen zahlen Millionen Euro an Knöllchen. Städte verdienen Millionen mit Knöllchen. (Quelle: imago / Stefan M Prager)

Städte verdienen Millionen mit Knöllchen. (Quelle: imago / Stefan M Prager)

Nicht nur Kassel macht mit Knöllchen Kasse: In den großen Städten Hessens mußten Parksünder im vergangenen Jahr über zwölf Millionen Euro für Knöllchen zahlen. Allein in Frankfurt am Main wurden von Januar bis November 2012 Bußgelder von rund 9.650.000 Euro verhängt, wie der Sprecher der Stadt, Thomas Scheben, in einer Umfrage der Nachrichtenagentur dapd sagte. In den Jahren zuvor seien zwischen 10.200.000 bis 10.700.000 Euro für Verstöße eingenommen worden.

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Nach vorläufigen Angaben der Stadt Kassel zahlten Autofahrer dort 2012 etwas mehr als 1.738.000 Euro, im Jahr zuvor waren es 1.743.899 Euro. In Darmstadt nahm die Stadt über die Knöllchen ersten Schätzungen zufolge rund 1,5 Millionen Euro ein, etwa 50.000 Euro mehr als 2011.

Die Bußgelder verbuchen die Städte jedoch nicht als Gewinne. In Kassel etwa stehen den Strafgeldern von rund 1,7 Millionen Euro "Personal- und Materialkosten von etwa 2 Euro gegenüber", betonte Stadtsprecher Ingo Happel-Emrich. Somit deckten die Knöllchen aus Parkverstößen lediglich etwa 88 Prozent der Kosten für das Personal und das benötigte Material. Auch Scheben sagte, dass "unter der Rechnung im besten Falle plus-minus Null steht".

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Gerechte Verteilung von Parkplätzen

In die Verkehrsüberwachung zu investieren, ist Happel-Emrich zufolge jedoch aus mehreren Gründen sinnvoll und erforderlich. Knapper Parkraum solle möglichst gerecht zur Verfügung stehen, erklärt er. Bewohner und Besucher einer Stadt müssten gleichermaßen die Möglichkeit haben, "bei Einkäufen, Arztbesuchen, Verwandtschaftsbesuchen, Kirchgängen oder sportlich- und kulturellen Veranstaltungen einen freien Parkplatz zu finden". Zudem müsse aus Sicherheitsgründen überwacht werden, dass Feuerwehrzufahrten nicht blockiert würden oder dass Menschen mit Behinderungen die für sie vorgesehen Parkplätze auch nutzen können.

Neben den Knöllchen nehmen die Kommunen auch über die Parkscheinautomaten Summen im Millionenbereich ein. In Frankfurt waren es in den vergangenen drei Jahren jeweils mehr als vier Millionen Euro, wie Scheben sagte.

In Darmstadt flossen 2012 laut einer Sprecherin mehr als 850.000 Euro Parkgebühren in die Kassen, wobei die Zahlen für die letzten Tage des Dezembers noch nicht vorlägen und der exakte Betrag noch nicht feststehe. 2011 lagen die Einnahmen jedoch auf einem ähnlichen Niveau mit genau 871.259, 96 Euro.

Über die Parkgebühren werde Kassel 2012 schätzungsweise 4.400.000 Euro einnehmen, etwa 100.000 Euro mehr als 2011, sagte Happel-Emrich. Alle Einnahmen fließen in den kommunalen Haushalt. Ein vorbestimmter Zweck sei für sie nicht vorgesehen, sagten die Stadtsprecher übereinstimmend.

Anhebung der Bußgelder wird begrüßt

Die Pläne der Bundesregierung, Parksünder ab April 2013 stärker zur Kasse zu bitten, wird von den befragten hessischen Kommunen begrüßt. Dann sollen für diejenigen, die kein Parkticket gezogen haben oder über die bezahlte Zeit hinaus ihr Auto abgestellt haben, pauschal fünf Euro mehr auf die Knöllchen draufgeschlagen werden. Damit werde für Autofahrer der Anreiz geschaffen, "die Parkgebühren ordnungsgemäß zu bezahlen", sagte Happel-Emrich. Ob eine pauschale Erhöhung von fünf Euro jedoch ausreiche, "um nachhaltige Effekte zu erzielen, wird die Praxis beweisen müssen", fügte Scheben an.

 
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