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05.01.2013, 08:54 Uhr | dapd
Die Stadt Hamburg erwirtschaftet für ihren Haushalt weniger Geld durch Parkgebühren. 2011 kamen in der Hansestadt insgesamt rund 5,9 Millionen Euro zusammen, wie ein Sprecher der Finanzbehörde der Nachrichtenagentur dapd sagte. Ein Jahr zuvor waren es noch etwa 6,1 Millionen Euro gewesen.
Dagegen sind die Einnahmen durch Bußgelder im ruhenden Straßenverkehr zuletzt deutlich gestiegen. Während 2010 die Hamburger Autofahrer zusammen etwa 8,5 Millionen Euro wegen Falschparkens und ähnliche Vergehen zahlten, lag der Betrag ein Jahr später bei rund 10,1 Millionen Euro. Das Geld sei in den Landeshaushalt eingegangen, sagte der Sprecher weiter.
In Kiel, der Hauptstadt Schleswig-Holsteins, gingen die Einnahmen aus Bußgeldern für Parkverstöße zuletzt zurück, wie ein Sprecher der Landeshauptstadt der dapd mitteilte. Demnach nahm die Stadt im vergangenen Jahr insgesamt etwa 1,5 Millionen Euro ein. In den beiden Jahren zuvor lagen die Einnahmen jeweils bei fast 1,7 Millionen Euro.
Stadt Kiel nimmt 1,7 Millionen Euro mit Parkscheinen ein
In dieser Höhe bewegten sich in den vergangenen Jahren jeweils auch die Einnahmen aus Parkscheinautomaten. Die genaue Zahlen für 2012 stehen laut der Stadtverwaltung noch nicht fest. Sie dürften aber auf dem Niveau des Vorjahres bei etwa 1,73 Millionen Euro liegen, sagte der Sprecher weiter.
Überlegungen über eine mögliche Erhöhung des Verwarnungsgeldes für Falschparker begrüßt die Stadt Kiel. Ohne eine Erhöhung könne es in Einzelfällen rechnerisch sinnvoller sein, keine Parkgebühr zu entrichten, sondern einen Strafzettel zu riskieren, sagte ein Sprecher der dapd. "Da Verwarnungs- und Bußgelder letztlich Steuerungsfunktion haben, müssen sie auch spürbar über den Parkkosten liegen."
In Flensburg scheint diese Steuerungsfunktion zu wirken. 2011 sind die Verstöße im ruhenden Verkehr um rund 400 Fälle auf etwa 48.500 gesunken, wie ein Sprecher sagte. Für das vergangene Jahr rechnet er mit einem weiteren Rückgang auf rund 48.000 Verstöße.
Die Stadt nahe der dänischen Grenze nahm in den vergangenen drei Jahren jeweils etwa 830.000 Euro mit Parkgebühren ein. In diesem Jahr werde mit einem leichten Anstieg gerechnet, sagte der Sprecher. Grund sei eine Anhebung der Gebühren.
Auch in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover blieben die Einnahmen aus den Parkgebühren in den vergangenen drei Jahren konstant. Wie 2010 erwirtschaftete die Stadt auch 2012 rund 5,8 Millionen Euro, wie ein Sprecher des Oberbürgermeisters sagte 2011 waren es mit etwa sechs Millionen Euro etwas mehr. Weniger Geld floss durch Bußgeld im ruhenden Verkehr in Hannovers Haushaltskasse. Im vergangenen Jahr gingen die Einnahmen um rund 300.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr auf etwa 3,6 Millionen Euro zurück.
Quelle: dapd
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