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Neue Ministerpräsidentin: Malu Dreyer regiert in Rheinland-Pfalz

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Malu Dreyer ist neue Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz

16.01.2013, 13:50 Uhr | dapd

Nach 18 Jahren Kurt Beck (SPD) hat Rheinland-Pfalz seit Mittwoch eine neue Ministerpräsidentin: Der Landtag wählte die SPD-Politikerin Malu Dreyer im ersten Wahlgang mit 60 Stimmen zur Regierungschefin. Das entspricht der Stärke der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen im Mainzer Landtag. 40 Abgeordnete stimmten mit Nein, ebenso viele Abgeordnete der oppositionellen CDU-Fraktion waren anwesend. Ein Fraktionsmitglied der Union fehlte aus gesundheitlichen Gründen. Gleich nach ihrer Wahl wurde Dreyer vom Landtagspräsidenten vereidigt.

Der 63-jährige Beck war der dienstälteste Ministerpräsident eines deutschen Bundeslandes. Erstmals hatte ihn der Landtag 1994 zum Regierungschef von Rheinland-Pfalz gewählt. Er zieht sich eigenen Angaben zufolge wegen gesundheitlicher Probleme aus der Politik zurück und wird auch sein Landtagsmandat abgeben.

Dreyer ist die erste Frau an der Regierungsspitze in Rheinland-Pfalz. Zuvor war sie mehr als zehn Jahre Sozialministerin im Kabinett Beck. Ihr Nachfolger in diesem Amt wird der bisherige SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer. Marie Luise Dreyer, wie die gebürtige Pfälzerin mit vollem Namen heißt, lebt in Trier und ist mit dem dortigen Oberbürgermeister Klaus Jensen (SPD) verheiratet. Seit ihrem 30. Lebensjahr leidet sie an Multipler Sklerose.

Beck betonte zu Beginn der Sitzung: "Ich fühle mich wie vor 18 Jahren. Es kribbelt ein bisschen." In seiner Abschiedsrede dankte er den Bürgern von Rheinland-Pfalz. In den 18 Jahren seiner Amtszeit als Regierungschef sei die Arbeitslosigkeit annähernd halbiert worden, das Bruttoinlandsprodukt von Rheinland-Pfalz habe sich nahezu verdoppelt. Für ihre Tatkraft danke er den Menschen im Land. Beck sagte, von ihm gemachte Fehler in seiner Amtszeit täten ihm leid. "Mir persönlich war das immer peinlich und ärgerlich". Beim Arbeiten aber seien Fehler unvermeidlich. Rückblickend sei das Land deutlich vorangekommen, etwa bei den Chancen auf Bildung oder bei der Familienfreundlichkeit.

Quelle: dapd

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