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Bizarrer Streit um BVB-Fahne vor Gericht

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Bizarrer Streit um BVB-Fahne vor Gericht

20.02.2013, 13:17 Uhr | tom

Bizarrer Streit um BVB-Fahne vor Gericht. Bizarrer Streit um BVB-Fahne vor Gericht (Quelle: imago)

Bizarrer Streit um BVB-Fahne vor Gericht (Quelle: imago)

Von einem bizarren Nachbarschaftsstreit berichtet das Internetportal der WAZ, "Der Westen": Ein Kläger aus Hemer (Märkischer Kreis) verlangt die Entfernung einer BVB-Fahne von einem Nachbargrundstück. Das Verwaltungsgericht Arnsberg (Hochsauerlandkreis) beschäftigte sich nun damit, ob die Fahne im Wind zu viel Krach macht und ob die zwei Quadratmeter große Flagge eine Werbeanlage ist.

"Ob es sich bei dem Kläger um einen FC-Schalke-Fan handelt, geht aus der Klageschrift nicht hervor", erklärt Klaus Buter, Sprecher des Verfassungsgerichts, gegenüber "Der Westen". Die Klage lese sich "ganz sachlich-trocken".

Im Gerichtsdeutsch handelt es sich um eine "baurechtliche Nachbarschaftsstreitigkeit". Dabei befindet sich das Grundstück mit der Flagge, die an einem fünf Meter hohen Fahnenmast befestigt ist und "zu bestimmten Anlässen gehisst" wird, gar nicht in unmittelbarer Nachbarschaft des Klägers. Dennoch fühlt sich der Kläger belästigt, da sein Ausblick auf ein Waldstück verdeckt werde und darüber hinaus das Schlagen der Fahne im Wind zu erheblichen Geräuschbelastungen führe.

Flagge ist keine Werbeanlage

Außerdem sieht der Kläger in der Flagge des "börsennotierten Fußballvereins" eine Werbeanlage, die das Straßen- und Ortsbild verschandele. Ginge es nach ihm, müsste die Stadt Hemer als Bauaufsichtsbehörde die Beseitigung von Flaggenmast und Fahne veranlassen.

Bei einer baurechtlichen Prüfung inklusive einem Ortstermin kam die Kommune dagegen zu dem Schluss "dass der normale Durchschnittsbetrachter in der Fahne keine Werbeanlage sieht - also nicht dazu verleitet wird, Aktien des börsennotierten Clubs zu kaufen", wie "Der Westen" Gerichtssprecher Buter zitiert.

Entschieden ist der Streit damit aber noch nicht. Um mögliche Lärmbelästigungen durch die Fahne zu klären, verwies die Stadt auf ein zivilrechtliches Vorgehen.

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