Polizei weist Generalverdacht des Datenmissbrauchs zurück

Kriminalität

Polizei weist Generalverdacht des Datenmissbrauchs zurück

02.09.2013, 17:09 Uhr | dpa

Schleswig-Holsteins Landespolizei und das Landeskriminalamt (LKA) haben den von der Piratenpartei geäußerten Verdacht des Datenmissbrauchs entschieden zurückgewiesen. Vorwürfe, die Polizei neige dazu, mit dem System @rtus Daten ohne sachlichen Grund zu sammeln, seien unbegründet, betonten der leitende Landespolizeidirektor Joachim Gutt und LKA-Chef Thorsten Kramer am Montag in Kiel. Unabhängige Datenschützer der Polizei überprüften regelmäßig die Arbeitsabläufe. Und mit dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) sei die Polizei in kritischem Dialog. Seit Einführung des Systems 2004 habe es wegen Fehlverhaltens von Polizisten 59 disziplinar- oder strafrechtliche Verfahren gegeben - bei täglich 2000 Eingaben ins System.

02.09.2013, 17:09 Uhr | dpa

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