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Flörsheim scheitert vor Gericht mit Flughafen-Klage

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Flörsheim scheitert vor Gericht mit Flughafen-Klage

30.04.2015, 12:28 Uhr | dpa

Flörsheim scheitert vor Gericht mit Flughafen-Klage. Flughafen Frankfurt in der Nacht

Flughafen Frankfurt in der Nacht. Flörsheim scheiterte mit seiner Flughafen-Klage. Foto: Boris Roessler/Archiv (Quelle: dpa)

Die Flughafenkommune Flörsheim ist mit ihrem Kampf gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafen gescheitert. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel wies am Donnerstag die Klage der Stadt ab. Flörsheim wollte aus Lärmschutzgründen ein erweitertes Nachtflugverbot zwischen 22.00 Uhr und 06.00 Uhr und wegen sogenannter Wirbelschleppen ein teilweises Landeverbot auf der neuen Nordwest-Landebahn erreichen.

Die Vorsitzende Richterin sagte, das Gericht habe beim Betrieb des Flughafens in den Nachtrandstunden vor und nach dem aktuell geltenden Flugverbot von 23.00 bis 05.00 Uhr keinen Verstoß gegen die Planfeststellung feststellen können. Der Senat sei zudem nicht zu der Überzeugung gelangt, dass die Landung von sehr schweren Flugzeugen wegen Wirbelschleppen untersagt werden müsse. Zwei Tage lang hatten die Vertreter der Stadt mit dem Land Hessen und dem Airport-Betreiber Fraport vor Gericht gestritten. Die Revision wurde nicht zugelassen.

Wirbelschleppen sind unsichtbare Turbulenzen, die jedes Flugzeug in der Luft erzeugt und die mehrmals Schäden an Häusern im Umfeld des Flughafens angerichtet haben. Dass durch Wirbelschleppen eine "Gefahr für Leib und Leben" am Boden bestehe, sei nach dem aktuellen Erkenntnisstand in der Wissenschaft nicht festzustellen, sagte die Richterin am Donnerstag. Bereits am Dienstag hatte sie klargestellt: "Ein Nullrisiko wird nicht zu erreichen sein."

Flörsheim hatte eine Vielzahl von Klagen eingereicht. Einen Großteil hatte der VGH bereits im März abgewiesen. Dagegen hat die Stadt Flörsheim bereits eine Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt. Insgesamt sind nach Angaben des VGH noch 44 Verfahren von anderen Kommunen, aber auch von privaten Klägern gegen den Ausbau des Flughafens offen.

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