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Piraten: Berliner Fraktionschef Delius tritt aus Partei aus

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Piraten-Fraktionschef Delius aus Partei ausgetreten

15.12.2015, 08:16 Uhr | dpa

Piraten: Berliner Fraktionschef Delius tritt aus Partei aus. Martin Delius

Martin Delius. Martin Delius ist aus der Piratenpartei ausgetreten. Foto: Jörg Carstensen/Archiv (Quelle: dpa)

Der Berliner Piraten-Fraktionschef Martin Delius ist aus der Partei ausgetreten. Auf Twitter veröffentlichte er am Montag ein Bild seines durchgeschnittenen Mitgliedsausweises mit dem Kommentar: "Ich habe keine Lust mehr mich für das Gebaren von Piraten zu rechtfertigen. Das ist nicht mehr zum aushalten". Es gebe keinen aktuellen Anlass oder Streit mit der Partei, sagte Delius der Deutschen Presse-Agentur. "Ich hatte einfach die Faxen dicke."

Delius ist einer der bekanntesten Köpfe der Piratenpartei. Er hat sich nicht nur als Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus einen Namen gemacht, sondern auch als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum Debakel am Hauptstadtflughafen.

In der Fraktion bleibe er aktiv, betonte Delius. Anders als bei der Partei habe er hier "politisch überhaupt keinen Grund, diese Fraktion zu verlassen". Er betonte: "Da gibt es keinen inhaltlichen Dissens." Er behalte auch den Vorsitz des Untersuchungsausschusses: "Ich bin vom gesamten Abgeordnetenhaus einstimmig gewählt und nehme diese Verantwortung auch wahr", sagte er der dpa.

Bereits vor einigen Wochen hatte Delius angekündigt, bei der Wahl im kommenden September nicht mehr kandidieren zu wollen. Die Umfragewerte der Piraten deuten allerdings auch darauf hin, dass die junge Partei kein zweites Mal ins Berliner Landesparlament einziehen wird.

Mit Delius Austritt schreitet der Zerfall der Berliner Piratenpartei weiter voran. Im vergangenen Herbst waren bereits der damalige Landesvorsitzende Christopher Lauer, Ex-Fraktionschef Oliver Höfinghoff und der Abgeordnete Simon Weiß ausgetreten. Inzwischen ist nur noch etwa die Hälfte der 15 Abgeordneten auch Parteimitglied. Immer wieder offenbaren sich Streits. Zuletzt hatte sich Lauer während der Abgeordnetenhausdebatte am vergangenen Donnerstag öffentlich über das Abstimmungsverfahren einiger Fraktionskollegen aufgeregt und vom Wählen der Piraten abgeraten.

Im Oktober hatten bereits die ehemaligen Bundesvorsitzenden der Piraten, Bernd Schlömer und Sebastian Nerz, ihrer Partei den Rücken gekehrt. Sie traten in die FDP ein. Delius hatte kürzlich in einem Interview ausgeschlossen, demnächst in einer anderen Partei politisch zu arbeiten.

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