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Hartz-IV-Sanktionen: Verfassungsgericht erneut angerufen

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Hartz-IV-Sanktionen: Verfassungsgericht erneut angerufen

03.08.2016, 17:08 Uhr | dpa

Hartz-IV-Sanktionen: Verfassungsgericht erneut angerufen. Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht. Ein Steinblock ist zu sehen, auf dem der Schriftzug "Bundesverfassungsgericht" angebracht ist. Foto: Uli Deck/Archiv (Quelle: dpa)

Das Bundesverfassungsgericht soll entscheiden, ob Hartz-IV-Empfänger durch Leistungskürzungen in ihren Grundrechten verletzt werden. Diese Frage sei erneut den Verfassungsrichtern in Karlsruhe vorgelegt worden, teilte das Sozialgericht Gotha am Mittwoch mit. Ein ersten Anlauf der Thüringer Richter, Klarheit über die Verfassungsmäßigkeit von Leistungskürzungen und damit die Praxis der Jobcenter zu erhalten, war vor einigen Wochen aus formalen Gründen gescheitert. Sanktionen drohen Hartz-IV-Beziehern etwa, wenn sie ein vertretbares Jobangebot ausschlagen oder ihren Meldepflichten nicht nachkommen.

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