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Huml will neues Gesetz für Aufsicht von Seniorenheimen

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Kriminalität  

Huml will neues Gesetz für Aufsicht von Seniorenheimen

22.01.2017, 08:58 Uhr | dpa

Huml will neues Gesetz für Aufsicht von Seniorenheimen. Melanie Huml

Melanie Huml. Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) ist zu sehen. Foto: Sven Hoppe/Archiv (Quelle: dpa)

Als Reaktion auf ungeklärte Todesfälle in einem unterfränkischen Seniorenheim will Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) die Heimaufsicht gesetzlich neu regeln. Hauptaufgabe der Heimaufsichten sei nach aktueller Gesetzeslage die "Beratung" von Heimen, erklärte Huml auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. "Hier wäre es denkbar, im Gesetzestext festzuschreiben, dass eine Beratung bei erstmaliger Feststellung des Mangels erfolgt, aber bei wiederholter Feststellung eine Anordnung erfolgen muss - und nicht wie jetzt erfolgen kann." Die Heimaufsichten müssten dann, wenn sie einen Mangel in einem Heim wiederholt feststellen, auch Maßnahmen folgen lassen. "Wir werden insoweit einen Vorschlag für eine Gesetzesänderung erarbeiten."

In dem Heim in Untermerzbach (Landkreis Haßberge) hatten Polizisten Mitte November den Pflegedienstleiter und die Geschäftsführerin unter Totschlagsverdacht festgenommen. Mindestens ein Heimbewohner soll gestorben sein, weil ihm nach einem Sturz ärztliche Hilfe verweigert wurde. Das Vorgehen der Aufsichtsbehörden war nach dem Fall vielfach kritisiert worden.

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