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Czaja kündigt Expertenkommission zu Tegel an

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Luftverkehr  

Czaja kündigt Expertenkommission zu Tegel an

21.03.2017, 12:39 Uhr | dpa

Czaja kündigt Expertenkommission zu Tegel an. Sebastian Czaja

Der FDP-Generalsekretär Sebastian Czaja. Foto: Jörg Carstensen/Archiv (Quelle: dpa)

Angesichts der großen Zahl von Unterstützern für den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel fordert FDP-Generalsekretär Sebastian Czaja eine Versachlichung der Debatte. Das Volksbegehren habe gezeigt, dass sich eine "beachtliche Zahl" von Menschen in Berlin eine von Sachargumenten getragene Diskussion zu dem Thema wünsche, sagte Czaja am Dienstag. Das sei auch im Hinblick auf den nun wohl folgenden Volksentscheid wichtig. Er werde eine Expertenkommission einsetzen, um die notwendigen Fakten zu liefern, kündigte Czaja an. In dem Gremium sollen etwa Luftfahrt- und Infrastrukturexperten sowie Juristen vertreten sein.

Eine nicht zuletzt von der FDP getragene Initiative fordert einen Weiterbetrieb von Tegel auch nach der BER-Eröffnung und sammelte für dieses Anliegen im Zuge eines Volksbegehrens rund 247 000 Unterschriften. Ob alle gültig sind, gibt die Landeswahlleiterin voraussichtlich am 4. April bekannt. Damit sich das Abgeordnetenhaus mit der Forderung auseinandersetzt, müssen etwa 174 000 gültige Unterschriften vorliegen. Folgt es dem Anliegen nicht, was zu erwarten ist, gibt es einen Volksentscheid.

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