Sie sind hier: Home > Regionales > Baden-Württemberg: News, Polizeimeldungen und Videos >

Özdemir stellt Bedingungen für Koalitionen

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Parteien  

Özdemir stellt Bedingungen für Koalitionen

21.04.2017, 07:08 Uhr | dpa

Özdemir stellt Bedingungen für Koalitionen. Cem Özdemir

Cem Özdemir spricht im Büro der Deutschen Presse Agentur. Foto: Lino Mirgeler/Archiv (Quelle: dpa)

Berlin/Stuttgart (dpa) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat rote Linien für eine mögliche Koalition mit Union, SPD oder der Linken im Bund formuliert. "Wir stehen nicht zur Verfügung für eine veraltete Industriepolitik. Wenn die SPD sagt "Klimaschutz können wir uns nicht mehr leisten" und den Kohleausstieg verweigert, dann werden wir dafür nicht zu haben sein", sagte Özdemir der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Rot-Grün ist offiziell die Lieblingskoalition der Grünen-Spitze, hat aber laut Umfragen derzeit keine Chance. Rechnerisch wahrscheinlicher sind Dreierbündnisse.

Mit der CDU/CSU werde er keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem nicht die "Ehe für alle", also die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare, oder ein modernes Einwanderungsgesetz stehe. "Mit uns wird es auch keinen Koalitionsvertrag geben, in dem die Obergrenze für Flüchtlinge drinsteht." An die Adresse der Linkspartei sagte der Parteichef: "Mit uns gibt es kein Rumdeuteln an der Europapolitik. Wenn die Linkspartei die europäische Ausrichtung oder wirtschaftliche Vernunft infrage stellt, sind die Gespräche sehr schnell zu Ende."

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
Video des Tages
China 
Dieses Kleinkind hat mehr Glück als Verstand

Ein Kleinkind läuft auf die Straße - direkt vor ein Auto. Der Fahrer bemerkt nichts und überrollt das Kind. Anschließend fährt sogar noch ein zweites Auto darüber. Video


Shopping
Anzeige
Funktionale Sport- und Outdoor-Mode für sie und ihn

Mit der perfekten Kleidung und dem passenden Equipment sportliche Ziele erreichen. bei tchibo.de

Shopping
Samsung Galaxy S8 für nur 1,- €*

Im Tarif MagentaMobil L mit Top-Smartphone. Jetzt vorbestellen bei der Telekom. Shopping


Anzeige
shopping-portal