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Anklage gegen K+S-Manager gescheitert

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Justiz  

Anklage gegen K+S-Manager gescheitert

19.05.2017, 15:59 Uhr | dpa

Manager und Mitarbeiter des K+S-Konzerns müssen sich nun endgültig nicht wegen Gewässerverunreinigung vor Gericht verantworten. Das Oberlandesgericht Jena hat eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft Meiningen gegen die Nichteröffnung des Verfahrens zurückgewiesen. Das teilten am Freitag die Gemeinde Gerstungen und der K+S-Konzern mit. Vom Oberlandesgericht war keine Stellungnahme dazu zu erhalten. Das Meininger Landgericht hatte im September vergangenen Jahres ein Verfahren gegen den damaligen Konzernchef Norbert Steiner und andere Mitarbeiter des Düngemittelunternehmens sowie des Thüringer Bergamtes abgelehnt.

Das Landgericht sah einen Teil der Vorwürfe, bei dem es um den umstrittenen Umgang des Konzerns mit salzhaltigem Produktionsabwasser geht, als verjährt an oder keinen hinreichenden Tatverdacht. Die Staatsanwaltschaft hatte damals 14 K+S-Mitarbeiter sowie drei Bergamtsangestellte angeklagt. Die Ermittlungen waren auf eine Anzeige der Thüringer Gemeinde Gerstungen zurückgegangen, in deren Umfeld von 1999 bis 2007 mit Genehmigung des Bergamtes einige Millionen Kubikmeter Salzabwasser in den Boden versenkt wurden.

Die Gemeinde Gerstungen bedauerte es, dass es nun keine juristische Aufarbeitung durch die Strafgerichte gebe. K+S hingegen sieht seine Sichtweise bestätigt, dass die Vorwürfe unbegründet und die erteilten Genehmigungen zur Versenkung von Salzabwässern rechtmäßig seien.

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