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Busemann warnt vor Vergessen von DDR-Unrecht

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Geschichte  

Busemann warnt vor Vergessen von DDR-Unrecht

30.05.2017, 12:08 Uhr | dpa

Busemann warnt vor Vergessen von DDR-Unrecht. Bernd Busemann

Bernd Busemann (CDU). Foto: Holger Hollemann/Archiv (Quelle: dpa)

Landtagspräsident Bernd Busemann (CDU) hat vor einem Vergessen und Verharmlosen des DDR-Unrechts sowie der Wiedergeburt eines totalitären Staates gewarnt. "Es kann blitzschnell wieder um die Ecke kommen", sagte Busemann am Dienstag im Landtag in Hannover bei der Abschlusstagung der Enquetekommission zur Aufarbeitung von Stasiaktivitäten in Niedersachsen. "Nur wer die Vergangenheit kennt und gut aufgearbeitet hat, handelt vernünftig in der Zukunft." Busemann sprach vor Angehörigen von SED- und Stasi-Opferverbänden aus Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, die am Dienstag als erste über die Ergebnisse der Kommission informiert werden sollten.

Der Unrechtscharakter des DDR-Regimes werde mitunter relativiert oder geleugnet, was für die Opfer schwer erträglich sei, sagte Busemann. "Gerade in den westlichen deutschen Ländern kommt etwas wenig Empathie für die Anliegen der SED-Opfer." Dabei seien die beiden deutschen Diktaturen das Erbe von ganz Deutschland.

Ausspioniert wurden von der DDR in Niedersachsen Unternehmen, Parteien, Verbände und Ministerien. Im Jahr 1988 waren nach den Untersuchungen der Enquetekommission etwa 200 Informanten für die Stasi in Niedersachsen tätig. Städtepartnerschaften wie zwischen Braunschweig und Magdeburg wurden zum Anwerben neuer Informanten genutzt.

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