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SPD-Fraktionschefin sieht Radikalisierung bei AfD-Fraktion

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Landtag  

SPD-Fraktionschefin sieht Radikalisierung bei AfD-Fraktion

19.06.2017, 14:58 Uhr | dpa

SPD-Fraktionschefin sieht Radikalisierung bei AfD-Fraktion. AfD-Fraktionschef André Poggenburg

AfD-Fraktionschef André Poggenburg. Foto: Matthias Bein/Archiv (Quelle: dpa)

Nach den Austritten bei der AfD-Fraktion beobachtet SPD-Fraktionschefin Katja Pähle eine zunehmende Radikalisierung der Rechtspopulisten. "Die Maske fängt an zu fallen", sagte Pähle am Montag in Magdeburg. So erinnere beispielsweise die AfD-Forderung nach einem Heimatdienst als Ersatz für Wehrpflicht und Zivildienst sehr stark an die Nazi-Zeit. "Daran kann man erkennen, wo die AfD-Fraktion steht." Den Antrag für den Heimatdienst bringt die AfD am Mittwoch ins Plenum des Landtags ein. Pähle sagte, die anderen Parteien müssten auf derartige Provokationen der Rechtspopulisten besonnen reagieren.

AfD-Fraktionschef André Poggenburg bezeichnete die drei Austritte aus der Fraktion dagegen als "Möglichkeit der Stärkung". Vielleicht könne jetzt das Vertrauen geschaffen werden, das verloren gegangen sei, sagte er am Montag. Auch mit jetzt noch 22 Abgeordneten könne die AfD-Fraktion zum Beispiel noch einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Es sei allerdings "kein schönes Gefühl", mit einer verkleinerten Fraktion in die aktuelle Landtagssitzung zu gehen.

Nach monatelangen internen Streitigkeiten hatten die AfD-Abgeordneten Sarah Sauermann, Gottfried Backhaus und Jens Diederichs die Fraktion verlassen. Linken-Fraktionschef Swen Knöchel sagte, die Austritte zeigten, dass es in der AfD mehr um Posten als um Politik gehe.

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