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Bundeswehr verbietet Uniformen während G20-Gipfels

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G20  

Bundeswehr verbietet Uniformen während G20-Gipfels

05.07.2017, 12:19 Uhr | dpa

Bundeswehr verbietet Uniformen während G20-Gipfels. Uniform eines Soldaten

Uniform eines Soldaten. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/Archiv (Quelle: dpa)

Die Bundeswehr hat die Soldaten in Hamburg und Umgebung vor gewalttätigen Übergriffen von G20-Gegnern gewarnt. Angehörige der Truppe wurden nach dpa-Informationen angewiesen, vom 5. bis zum 9. Juli keine Uniformen bei Fahrten zum und vom Dienst im Großraum Hamburg zu tragen. Damit solle vermieden werden, dass Soldaten von linksextremen Protestteilnehmer spontan angegriffen würden. Auch die Nutzung von Dienstfahrzeugen sei zu vermeiden, sofern man damit nicht Amtshilfe leiste. Der "Spiegel" hatte zunächst über die Anweisung berichtet. Der G20-Gipfel beginnt am Freitag.

Soldaten im Dienst werden allerdings wie üblich Uniform tragen. Die Bundeswehr wird die knapp 20 000 Polizisten bei dem Gipfel im Rahmen der Amtshilfe unterstützen. So werden beispielsweise Einsatzkräfte von Polizei und Technischem Hilfswerk in Liegenschaften der Truppe untergebracht, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Das Bundeswehrkrankenhaus unterstützt die medizinische Versorgung von Verletzten. Die Luftwaffe überwacht das Flugbeschränkungsgebiet über der Stadt. Mit einem zusätzlichen Radar wird der Nahbereich überwacht, damit können etwa Drohnen erkannt werden. Zudem überwachen zwei Unterwasserdrohnen den Hafen, ein Landungsboot und drei Hubschrauber der Marine stehen zur logistischen Unterstützung bereit.

Das Grundgesetz lässt einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren nur in Ausnahmefällen zu. Artikel 35 erlaubt etwa die sogenannte Amtshilfe - so halfen Tausende Soldaten bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. Auch bei Katastrophenfällen wie Hochwasser dürfen Soldaten ausrücken.

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