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Protest vor Maas-Vortrag: Kritik an Gesetz gegen Hass

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Extremismus  

Protest vor Maas-Vortrag: Kritik an Gesetz gegen Hass

17.07.2017, 15:29 Uhr | dpa

Protest vor Maas-Vortrag: Kritik an Gesetz gegen Hass. Heiko Maas (SPD)

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Foto: Michael Kappeler/Archiv (Quelle: dpa)

Kurz vor dem Vortrag von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Montag in Dresden haben sich mehrere Hundert Demonstranten vor dem Veranstaltungsort versammelt. Auf Transparenten warfen sie Maas im Zusammenhang mit dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz "Gesinnungsjustiz" vor. Das Gesetz sieht schärfere Vorschriften und hohe Strafen für Hetze und Hass im Internet vor. Als Zeichen des Protests trugen viele der Demonstranten Spruchbänder mit "Stasi 2.0" um den Hals oder den Kopf. Die Polizei ist mit einem starkem Aufgebot vor Ort, zunächst blieb die Lage ruhig und friedlich.

Maas will in Dresden über Fake News und Hetze im Internet sprechen. Gegen den SPD-Politiker waren von der AfD und aus dem Pegida-Umfeld Demonstrationen angemeldet worden. Aus Angst vor Störungen hatte die Technische Universität Dresden den Veranstaltungsort am Freitag kurzfristig vom Hörsaalzentrum in die Ballsportarena in der Altstadt verlegt.

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