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Eigentümer kann Ex-Teppichfabrik räumen lassen

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Eigentümer kann Ex-Teppichfabrik räumen lassen

11.08.2017, 16:09 Uhr | dpa

Eigentümer kann Ex-Teppichfabrik räumen lassen. "Teppichfabrik verteidigen" steht auf dem Transparent

Die Besetzer der ehemaligen Teppichfabrik sollen das Grundstück räumen. Foto: Paul Zinken (Quelle: dpa)

Die Besetzer der ehemaligen Teppichfabrik im Berliner Stadtteil Friedrichshain sollen das Grundstück einem Gerichtsbeschluss zufolge räumen. Das Landgericht habe eine entsprechende einstweilige Verfügung erlassen, teilte eine Sprecherin am Freitag mit. Der Beschluss war bereits am Montag ergangen (Az. 5 O 158/17). Dagegen kann noch Widerspruch eingelegt werden. Der Eigentümer hatte die Räumung der Immobilie beantragt.

"Derzeit kann die Antragstellerin die Räumung des Grundstücks aufgrund des Beschlusses durchführen lassen", erklärte die Sprecherin weiter. Der Eigentümer habe unter anderem glaubhaft gemacht, dass sich die Besetzer eigenmächtig Zugang zum Gelände verschafft hätten und sich unberechtigt dort aufhielten.

An der Alten Teppichfabrik sollte es einem Aufruf im Internet zufolge am Freitagabend eine Kundgebung der Besetzer geben.

Die Besetzung des alten Industriegeländes war erst kürzlich durch einen Eigentümerwechsel bekannt geworden. Die Polizei rechnet die Gruppe dem linksextremen Spektrum zu. Vor zwei Wochen waren nach Behördenangaben vor Ort Beamte mit Gegenständen beworfen worden.

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