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Entzug der G20-Akkreditierung: BKA legt Gründe offen

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Entzug der G20-Akkreditierung: BKA legt Gründe offen

18.08.2017, 17:39 Uhr | dpa

Entzug der G20-Akkreditierung: BKA legt Gründe offen. Polizisten während des G20 Gipfels

Polizisten während des G20 Gipfels im Schanzenviertel in Hamburg. Foto: Michael Kappeler/Archiv (Quelle: dpa)

Die Sicherheitsbehörden haben einem Journalisten ihre Gründe für den Entzug seiner Akkreditierung während des G20-Gipfels in Hamburg dargelegt. Das Bundeskriminalamt (BKA) teilte dem Polizeireporter und Kameramann Frank Bründel mit, er sei beim Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz irrtümlich als Teilnehmer einer "Revolutionären 1. Mai-Demonstration" und möglicher Unterstützer einer gewaltbereiten Bewegung erfasst gewesen. Das dreiseitige BKA-Schreiben ist auf der Internetseite des NDR-Medienmagazins "Zapp" veröffentlicht. Das BKA selbst nahm dazu nicht Stellung.

Die Polizei hatte während der Demonstration am 1. Mai 2017 Bründels Identität überprüft, ihn aber nicht festgenommen. Das jedoch stand in der Information, die der Verfassungsschutz dem BKA im Rahmen des Akkreditierungsverfahrens übermittelte. Der Datensatz über Bründel beim Landesamt für Verfassungsschutz sei mittlerweile gelöscht, heißt es in dem Schreiben des BKA an den Journalisten.

Während des von schweren Gewalttaten begleiteten G20-Gipfels in Hamburg war 32 Journalisten nachträglich die bereits erteilte Akkreditierung entzogen worden. Mit Hinblick auf den Datenschutz haben sich die Behörden bislang geweigert, die Maßnahme öffentlich zu begründen und allgemein "Sicherheitsbedenken" ins Feld geführt. Neun Journalisten klagen vor dem Berliner Verwaltungsgericht und wollen nachträglich feststellen lassen, dass die Maßnahme rechtswidrig war.

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