Sie sind hier: Home > Politik > Regionales > Baden-Württemberg: News, Polizeimeldungen und Videos >

BGH-Prozessbeginn im Streit um Bierwerbung weiter unklar

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Prozesse  

BGH-Prozessbeginn im Streit um Bierwerbung weiter unklar

08.09.2017, 07:28 Uhr | dpa

BGH-Prozessbeginn im Streit um Bierwerbung weiter unklar. Gottfried Härle hält ein Glas Bier in der Hand

Gottfried Härle befüllt in Härle-Brauerei ein Glas mit Bier. Foto: Tobias Kleinschmidt/Archiv (Quelle: dpa)

Seit rund zwei Jahren streiten eine Brauerei und ein Wettbewerbsverband um den Begriff "bekömmlich" in der Bierwerbung - wann der Fall vor den Bundesgerichtshof (BGH) kommt, ist noch nicht absehbar. Die Revision ist immerhin bereits zugelassen, sagte eine BGH-Sprecherin. Ein Termin für eine Verhandlung stehe aber nicht fest.

Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) aus Berlin hatte 2015 eine einstweilige Verfügung gegen die Brauerei Härle aus Leutkirch (Kreis Ravensburg) erwirkt und dem Unternehmen die Werbung mit dem Begriff untersagt. Brauereichef Gottfried Härle ließ daraufhin das Wort auf seinen Etiketten mit Filzstiften streichen - und legte Berufung ein.

Nach zwei Entscheidungen vor dem Landgericht Ravensburg befasste sich 2016 auch das Oberlandesgericht Stuttgart mit dem Fall. Die Urteile gaben aber jeweils dem Verband Recht: Der sieht in dem Begriff "bekömmlich" eine gesundheitsbezogene Angabe, die nach EU-Recht im Zusammenhang mit alkoholischen Getränken nicht erlaubt sei. Aus Sicht der Brauerei ist der Begriff dagegen eine "reine Qualitätsaussage".

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017