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Neues Gesetz soll Mitbestimmung an Hochschulen stärken

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Kabinett  

Neues Gesetz soll Mitbestimmung an Hochschulen stärken

12.09.2017, 17:09 Uhr | dpa

Neues Gesetz soll Mitbestimmung an Hochschulen stärken. Wolfgang Tiefensee

Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Foto: Michael Reichel/Archiv (Quelle: dpa)

Thüringens Landesregierung will mit einem neuen Hochschulgesetz unter anderem die Mitsprache von Studenten und Mitarbeitern stärken und die Autonomie der Hochschulen ausbauen. Das sieht der Entwurf vor, den das Kabinett am Dienstag in Erfurt beschloss. Danach sollen künftig die Hochschulen selbst über die Berufung von Professoren entscheiden.

Seit Mai sei der Entwurf mit 80 Einrichtungen und Interessenvertretungen wie Hochschulräten, Berufsverbänden, Studentenvertretungen und Gewerkschaften diskutiert worden, sagte Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Das Gesetz soll Ende September in den Landtag eingebracht und voraussichtlich im Frühjahr 2018 verabschiedet werden.

Es sieht unter anderem eine Stärkung der Befugnisse des Senats vor. In ihm sollen künftig Hochschullehrer, Studierende, Mitarbeiter und nicht-wissenschaftliche Mitarbeiter paritätisch vertreten sein. Bislang hat das Wort von Professoren ein deutlich größeres Gewicht.

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