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Deutsch-polnischer Bus-Streit: IHK fordert Einigung

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Verkehr  

Deutsch-polnischer Bus-Streit: IHK fordert Einigung

13.09.2017, 08:38 Uhr | dpa

Im wochenlangen Streit um den grenzübergreifenden Busverkehr auf der Insel Usedom hat die IHK Neubrandenburg beide Seiten zu einer außergerichtlichen Einigung aufgefordert. Man sollte nicht auf eine rechtliche Entscheidung warten, erklärte ein IHK-Sprecher am Rande eines Wirtschaftsforums in Stettin (Szczecin) am Dienstagabend. Große Hoffnungen setze man in  den Ex-Geschäftsführer der Kommunalgemeinschaft Pomerania, Peter Heise, der zwar im Ruhestand, aber als eine Art Schlichter von allen Seiten als Gesprächspartner akzeptiert sei.

Die Usedomer Bäderbahn (UBB), eine Tochter der Deutschen Bahn AG, hatte im Sommer eine touristische Buslinie über die Grenze hinweg nach Swinemünde (Swinoujscie) einsetzen wollen. Die Swinemünder Stadtverwaltung lässt die deutschen Busse aber seit August nicht über die Grenze. Die Stadtverwaltung hatte von den Warschauer Behörden gefordert, die Genehmigung für die Verbindung zurückzuziehen. Dem Gesuch gab das Warschauer Generalinspektorat für Straßenverkehr laut Swinemünder Verwaltung auch statt. Nach Angaben des Schweriner Verkehrsministerium ist die UBB-Linie aber von EU-Verträgen gedeckt.

"Diese Diskussion bereitet uns große Sorgen", sagte IHK-Hauptgeschäftsführer Torsten Haasch. Die Deutsche Bahn AG hatte angekündigt, dass eine bilaterale Arbeitsgruppe sich damit befasst.

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