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Bundestagspräsident fordert von Ländern Selbstbewusstsein

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Landtag  

Bundestagspräsident fordert von Ländern Selbstbewusstsein

26.09.2017, 15:09 Uhr | dpa

Bundestagspräsident fordert von Ländern Selbstbewusstsein. Norbert Lammert

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Foto: Bernd Thissen/Archiv (Quelle: dpa)

Im Verhältnis zwischen Bund und Ländern befürchtet der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert eine schwindende Bedeutung der Bundesländer. Die Folgen der jüngsten Föderalismusreform und der neue Finanzausgleich nährten diese Sorge. "Es wäre hilfreich, wenn Landesregierungen und Landtage noch tapferer der Versuchung widerständen, die Aussicht auf finanzielle Beteiligung des Bundes für noch interessanter zu halten als die Wahrnehmung eigener Zuständigkeiten", sagte Lammert am Dienstag in Schwerin in einer Feierstunde zur Eröffnung des neuen Plenarsaals im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns.

Seit Verabschiedung des Grundgesetzes 1949 gebe es einen "kontinuierlichen, schleichenden Kompetenzverfall der Länder". Darunter litten Bund und Länder in ähnlicher Weise. Eine Aufarbeitung dieser Entwicklung fehle bislang, beklagte Lammert. Statt eines Ausgleichs der Länder untereinander, sorgt künftig der Bund für eine vergleichbare Finanzausstattung. Zudem wird das Kooperationsverbot in der Bildung, die Ländersache ist, zugunsten des Bundes gelockert.

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