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Sonderermittler zum Terroranschlag: Fehler der Polizei

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Terrorismus  

Sonderermittler zum Terroranschlag: Fehler der Polizei

12.10.2017, 13:39 Uhr | dpa

Sonderermittler zum Terroranschlag: Fehler der Polizei. Bruno Jost

Der Sonderbeauftragte des Berliner Senats im Fall Anis Amri, Bruno Jost. Foto: B. Pedersen/Archiv (Quelle: dpa)

Zehn Monate nach dem islamistischen Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt hat ein Sonderermittler erneut zahlreiche schwere Fehler von verschiedenen Polizeibehörden und anderen Stellen festgestellt. Der frühere Bundesanwalt Bruno Jost kritisierte am Donnerstag bei der Vorstellung seines Abschlussberichts zu den Ermittlungen rund um den Attentäter Anis Amri besonders die Berliner Kriminalpolizei, aber auch die Polizei in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg.

Amri, der als sogenannter islamistischer Gefährder bekannt war, hätte wegen seines Drogenhandels und gefälschter Ausweise höchstwahrscheinlich verhaftet und in Untersuchungshaft gesperrt werden können, sagte Jost, der vom Senat beauftragt wurde.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) forderte einen Untersuchungsausschuss des Bundestags zu dem Terroranschlag. Die Fehler vor dem Anschlag seien länderübergreifend und auch auf Bundesebene begangen worden, sagte er zur Begründung. Auch die Rolle des Gemeinsamen Terrorabwehrzentrums (GTAZ) und des Bundeskriminalamtes (BKA) müsse hinterfragt werden.

Jost hatte im Auftrag Geisels Mitte April seine Arbeit begonnen, um die Ermittlungen der Kriminalpolizei und der anderen Behörden zu Amri zu untersuchen und Fehler aufzudecken. In seinem Zwischenbericht hatte er schon Versäumnisse und Fehlinformationen der Polizisten bestätigt, aber zugleich auch die Arbeit gegen pauschale Verurteilungen verteidigt.

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