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Umfrage: Kommunen drehen weiter an der Gebührenschraube

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Kommunen  

Umfrage: Kommunen drehen weiter an der Gebührenschraube

13.10.2017, 13:18 Uhr | dpa

Hessens Städte und Gemeinden drehen weiter an der Gebührenschraube. Drei von vier größeren Kommunen wollen in diesem oder nächstem Jahr Steuern und Gebühren anheben. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten repräsentativen Befragung durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young von 27 kommunalen Finanzverwaltungen hervor.

Demnach haben 78 Prozent der befragten Kommunen mit mindestens 20 000 Einwohnern entsprechende Pläne. Bundesweit sind es laut der Studie 76 Prozent. Als Maßnahmen zur Einnahmensteigerung wurden am häufigsten Erhöhungen der Grundsteuer sowie höhere Kosten für Kitas und Ganztagsschulen genannt.

Leistungen streichen wollen 19 Prozent der befragten Kommunen in Hessen (25 Prozent bundesweit). Die am häufigsten genannte Sparmaßnahme ist die Reduzierung der Straßenbeleuchtung. Genannt wurden laut Umfrage auch die Reduzierung des Angebots im Öffentlichen Personennahverkehr sowie bei der Jugend- und Seniorenbetreuung oder die Schließung von Bibliotheken oder sonstigen kulturellen Einrichtungen.

Grund für die Erhöhung ist die anhaltende Verschuldung der Städte und Gemeinden, begründen die Macher der Studie die Entwicklung. Trotz eines Rückgangs hatten Hessens Kommunen demnach 2016 bundesweit die vierthöchste Pro-Kopf-Verschuldung. In diesem Jahr werde das Haushaltsdefizit aber voraussichtlich weiter sinken. Mehr als die Hälfte der befragten Kommunen (54 Prozent) rechneten mit einem Schuldenabbau in den kommenden drei Jahren; 38 Prozent dagegen mit einer schlechteren wirtschaftlichen Lage.

Insgesamt hatte die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft 300 der 688 deutschen Kommunen mit mindestens 20 000 Einwohnern nach ihren Plänen für dieses und das kommende Jahr befragt.

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