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Lindner kann sich Jamaika in Niedersachsen vorstellen

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Landtag  

Lindner kann sich Jamaika in Niedersachsen vorstellen

17.10.2017, 10:29 Uhr | dpa

Lindner kann sich Jamaika in Niedersachsen vorstellen. Christian Lindner

Der Parteivorsitzende der FDP, Christian Lindner. Foto: S. Kahnert/Archiv (Quelle: dpa)

FDP-Parteichef Christian Lindner kann sich für Niedersachsen ein Jamaika-Bündnis vorstellen, nicht aber eine Ampel. "In meinen Augen wäre eine Jamaika-Koalition eine neue Regierung, die eine neue Politik macht in Hannover." Eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP, wo die FDP als kleinster Partner dazukommt, da wäre die Partei nur Mehrheitsbeschaffer, sagte Lindner am Dienstag im Deutschlandfunk. "Ich habe jedenfalls volles Verständnis dafür, was meine Freundinnen und Freunde in Niedersachsen machen." Die niedersächsische FDP schließt eine Ampel-Koalition kategorisch aus.

Den Vorwurf, sich mit der Verweigerung der Ampel, staatspolitischer Verantwortung zu entziehen, wies der FDP-Chef zurück. Ständige Staatspraxis sei, dass die Funktionsfähigkeit der Regierung durch die zwei größten Parteien sichergestellt werde, sagte Lindner. "Bei der FDP ist es nun beklagenswerterweise so, dass sie nicht zu den beiden größten Parteien gehört. Deshalb ist es richtig, dass die FDP in Niedersachsen sagt, wir bleiben genau bei dem, was vor der Wahl gesagt wird."

Die Grünen in Niedersachsen schließen eine Jamaika-Koalition ebenfalls nicht aus, halten sie aber wegen großer Differenzen zur Union und FDP etwa in der Schul- oder Agrarpolitik für schwierig.

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