Startseite
Sie sind hier: Home > Reisen > Reiseservices > Fluginfos >

Flugreisen: Sammlung von Fluggastdaten vorerst gestoppt

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Fluggastdaten  

Sammlung von Fluggastdaten vorerst gestoppt

28.11.2008, 18:21 Uhr | dpa

Fluggastdaten werden nun nicht für Fahndungszwecke benutzt. (Fotos: Imago)Fluggastdaten werden nun nicht für Fahndungszwecke benutzt. (Fotos: Imago) Die umstrittene Sammlung von Fluggastdaten für Fahndungszwecke hat in Deutschland vorerst keine Chance. Bis zur Bundestagswahl im September 2009 werde die Regierung das Thema ruhen lassen, erklärte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) am Freitag in Brüssel. Der Plan des französischen EU-Ratsvorsitzes werfe "erhebliche Probleme" auf, sagte sie am Rande eines Treffens mit ihren EU-Amtskollegen sagte Zypries.

#

Daten sollten 13 Jahre gespeichert werden

"Für einen Zeitraum von 13 Jahren soll ja eine Vielzahl von Datensätzen gespeichert werden", erläuterte Zypries. So würde dem französischen Vorstoß zufolge beispielsweise erfasst, wer ein minderjähriges Kind am Flughafen abholt oder welchen Vornamen der Verkäufer eines Flugtickets im Reisebüro trage. "Ich kann nicht erkennen, dass das in irgendeiner Form Sinn macht", sagte sie. Schwierigkeiten gebe es bereits mit der EU-Vorgabe, die Daten von Handy- und Internetverbindungen systematisch zu speichern. Das Bundesverfassungsgericht müsse diese Regelung noch prüfen, sagte Zypries. Unter anderem deshalb habe sie mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) abgesprochen, "mindestens in dieser Legislaturperiode" keiner EU-Regelung zur Sammlung von Fluggast-Daten zuzustimmen. So etwas wäre "in Deutschland nicht vermittelbar".


"Datensammelwut" gestoppt

Die französische Innenministerin Michèle Alliot-Marie hatte im Ministerrat für den Plan geworben. Man arbeite bereits an der Definition eines europäischen Passagiernamenregisters (PNR), sagte die Ratsvorsitzende. Ihr tschechischer Kollege Ivan Langer sagte, sein Land wolle die EU-Ratsvorsitz im ersten Halbjahr 2009 nutzen, um den juristische Rahmen für das Vorhaben zu schaffen. EU-Justizkommissar Jacques Barrot sprach sich ebenfalls für das Projekt aus, wies aber auch auf Widerstände im Europa-Parlament hin. Der Europa-Abgeordnete Alexander Alvaro (FDP) erklärte am Freitag: "Keiner konnte bisher darlegen, wie effektiv die Maßnahme ist und ob dadurch überhaupt terroristische Straftaten verhindert werden können". Der FDP-Politiker kritisierte eine "Datensammelwut".

Artikel-Show mit Videos Flugzeug-Knigge-Cartoons
Kommentar im Aufregerblog Ryanair: Flüge, die Nerven kosten
Airline-Steckbriefe
Business-Knigge Testen Sie Ihre Umgangsformen im Job
#

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
Video des Tages
Die besten Videos des Jahres 2016 
Historischer Panzer fährt nach 70 Jahren wieder

Mit großer Not startet der 520-PS-starke Motor zu neuem Leben. Video

Anzeige

Shopping
Shopping
Multimedia-Sale: Technik- artikel stark reduziert

Jetzt zuschlagen: Fernseher, Notebooks, Beamer, Navis u. v. m. zu Toppreisen. bei OTTO

Shopping
Voll im Trend und garantiert keine kalten Füße mehr

Kuschelige weich und warm gefüttert, Boots für gemütliche Tage zuhause. bei BAUR

tchibo.deOTTObonprix.deESPRITC&ACECILzalando.dedouglas.deKlingel.de
Reisethemen von A bis Z

Anzeige
shopping-portal