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Keine PS3 & Co. im Knast

11.07.2008, 11:12 Uhr

Spielkonsolen  (Quelle: Sony, Nintendo, Microsoft)Spielkonsolen Strafgefangene in deutschen Justizvollzugsanstalten haben keinen Anspruch auf Spielkonsolen in ihren Zellen. Dies hat das Oberlandesgericht in Frankfurt bekannt gegeben. Als Grund nennen die Richter, dass die Konsolen Sicherheit und Ordnung in den Haftanstalten gefährdeten. Man sehe die Gefahr einer missbräuchlichen Speicherung sicherheitsrelevanter Daten, die über das Internet mit Außenstehenden ausgetauscht werden könnten, so die Richter in ihrer Erklärung.

Die Entscheidung des Gerichtes geht auf die Beschwerde eines Strafgefangenen zurück. Der Mann hatte sich dagegen gewehrt, dass man ihm die Nutzung einer Gaming-Konsole in seiner Zelle verboten hatte. Er sah das Verbot als nicht zulässige Einschränkung seiner Beschäftigungsmöglichkeiten an. Das Frankfurter Oberlandesgericht widersprach jedoch der Ansicht des Mannes. Es sei in der Rechtsprechung unbestritten, dass den Gefangenen kein Computer verfügbar gemacht werden dürfe. Dieses Verbot gelte auch für aktuelle Spielkonsolen, so die Richter weiter.

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