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China hebt Internet-Zensur für Olympia 2008 teilweise auf

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Olympia 2008 - Presse  

Internetzugang etwas gelockert

01.08.2008, 10:31 Uhr | dpa

Zensur in China: Pressefreiheit nicht gewährleistet (Foto: imago)Zensur in China: Pressefreiheit nicht gewährleistet (Foto: imago) Nach internationalen Protesten hat China die Internet-Zensur in Pekings olympischem Pressezentrum trotz gegenteiliger Zusagen nicht aufgehoben, sondern nur gelockert. Plötzlich zugänglich waren eine Woche vor der Eröffnungsfeier unter anderem die chinesischen Webseiten der britischen BBC und des Internet-Lexikons Wikipedia.

Viele andere Webseiten blieben jedoch für die Olympia-Berichterstatter gesperrt. Außerhalb des Medienzentrums waren viele Internetseiten ohnehin weiter gesperrt. Ein Sprecher des olympischen Organisationskomitees BOCOG sagte, China "garantiere" den Zugang zum Internet. "Die Berichterstattung chinesischer und ausländischer Reporter über das Internet ist ungehindert."

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Menschrechtsdebatten weiter unerwünscht

Die Zusage entpuppte sich schnell als unwahr. Denn nach wie vor nicht zugänglich waren die Webseiten der Tibet-Aktivisten Freetibet, der uigurischen Unabhängigkeitsbewegung und der Menschenrechtsorganisation Human Rights in China. Teilweise zugänglich war das Angebot von amnesty international - nicht jedoch die dort laufende Debatte über Menschenrechte in China.

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Frage der Definition von Illegalität

"Die chinesische Regierung reguliert das Internet gemäß seiner Gesetze und Vorschriften", sagte der BOCOG-Sprecher weiter. Im Sprachgebrauch der Pekinger Behörden bedeutet das, dass "illegale" Webseiten gesperrt werden. Tibetische und uigurische Aktivisten betreiben nach offizieller Sicht die Spaltung Chinas - was nach chinesischem Recht verboten ist.

Welche Rolle nimmt das IOC ein?

IOC-Präsident Jacques Rogge hatte zuletzt vor zwei Wochen zugesichert, dass die internationale Presse freien Zugang zum Netz haben werde. In den vergangenen Tagen gab es dazu widersprüchliche Angaben von IOC-Funktionären. Zunächst scheinen ranghohe IOC-Funktionäre in Peking der Zensur zugestimmt zu haben, um dann aber wieder auf eine Lockerung zu dringen.

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