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Agenda 2010

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Peter Hartz sieht seinen Namen durch

Peter Hartz sieht seinen Namen durch "Hartz IV" missbraucht

Berlin (dpa) - Der Arbeitsmarktreformer Peter Hartz sieht es als "Ironie der Geschichte", dass sein Name heute im Schlagwort "Hartz IV" als Synonym für das Arbeitslosengeld II herhalten muss. "Wir haben nie den Langzeitarbeitslosen schaffen wollen. Der Ansatz ... mehr
SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013: Linksschwenk, marsch!

SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013: Linksschwenk, marsch!

Agenda 2010 ade: Pünktlich zum Jubiläum der Reformpolitik Gerhard Schröders verordnet sich die SPD ein Wahlprogramm, das so links ist wie lange nicht mehr. Kanzlerkandidat Steinbrück schlüpft in die Rolle des Kapitalismuskritikers. Kann das funktionieren? Berlin ... mehr
Agenda 2020: Top- Ökonomen fordern neue Agenda 2010

Agenda 2020: Top- Ökonomen fordern neue Agenda 2010

In seiner Regierungserklärung "Mut zum Frieden und Mut zur Veränderung" sagte Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder vor zehn Jahren: "Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern ... mehr
Peer Steinbrück setzt im Wahlkampf auf Unterstützung von Gerhard Schröder

Peer Steinbrück setzt im Wahlkampf auf Unterstützung von Gerhard Schröder

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will sich im Wahlkampf von Ex-Kanzler Gerhard Schröder unterstützen lassen. Indes schloss Steinbrück aus, den Parteivorsitz zu übernehmen. Der Ex-Finanzminister sagte der Zeitung ... mehr
Altkanzler Schröder kritisiert Merkels Regierung

Altkanzler Schröder kritisiert Merkels Regierung

Der Altkanzler Gerhard Schröder ( SPD) hat sich mit Kritik an seiner Nachfolgerin Angela Merkel ( CDU) und Mahnungen an die eigene Partei zu Wort gemeldet. In einem Interview warnte der ehemalige SPD-Chef die Sozialdemokraten vor falschen Konsequenzen ... mehr

SPD-Chef Sigmar Gabriel bekräftigt Kritik an Teilen der Agenda 2010

MAINZ (dpa-AFX) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Kritik an Teilen der Reform-" Agenda 2010" des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder bekräftigt. Er sieht dringenden Korrekturbedarf in der Arbeitsmarktpolitik. "Es waren Dinge, von denen wir heute wissen ... mehr

Berlins SPD-Chef: Agenda 2010 wird korrigiert

Der Berliner SPD-Chef Jan Stöß warnt vor Debatten darüber, ob Peer Steinbrück der richtige Kanzlerkandidat für das SPD-Wahlprogramm ist. Jetzt müssten die inhaltlichen Forderungen im Mittelpunkt stehen, sagte der Parteilinke der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Ex-Kanzler Schröder: Dürfen Reformbereitschaft nicht verschütten

Berlin (dpa) - Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat Fehler bei der Umsetzung der von ihm auf den Weg gebrachten Reform-Agenda 2010 eingeräumt. "Es ist nicht alles, was wir gewollt haben, erreicht worden", sagte er am Donnerstag bei einem Symposium ... mehr

Schröder kann mit Änderungen an "Agenda 2010" leben

Berlin (dpa) - Mehr als sieben Jahre war Gerhard Schröder nicht mehr in der SPD-Fraktion. Zum zehnten Jahrestag seiner wichtigsten politischen Entscheidungen kehrt er zurück. Die SPD-Fraktion zollt ihm Respekt für die "Agenda 2010" und feiert ... mehr

"Agenda 2010": SPD will bei Wahlsieg Korrekturen bei Leiharbeit

Berlin (dpa) - Die SPD will ihren Frieden mit den Reformen der "Agenda 2010" machen, im Bundestagswahlprogramm aber auf Korrekturen besonders bei Leiharbeit und Bezahlung pochen. "Wir können sehr stolz auf die Agenda 2010 sein", sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ... mehr

Altkanzler Schröder fordert "Agenda 2030"

Deutschland braucht nach Überzeugung von Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder ( SPD) erneut große Reformen, um auf Wachstumskurs bleiben zu können. Im "Handelsblatt" befürwortete Schröder eine "Agenda 2030", um den Wohlstand des Landes zu sichern. Mit der " Agenda ... mehr

Was in der Agenda 2010 drin steht

Am 14. März 2003 stellte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder seine "Agenda 2010" vor. Sie trug den Titel "Mut zur Veränderung". Die Einzelheiten: Der Kündigungsschutz wurde flexibilisiert. Kleinbetriebe können bis zu zehn - früher fünf - Mitarbeiter ... mehr

SPD-Linke will mit Schröder-Ära und Agenda 2010 abrechnen

In der SPD brodelt es. Vor dem November-Parteitag will die neue Spitze die Genossen mit einem sanftmütigen Leitantrag beruhigen. Doch Teile der Basis und prominente Linke werden zuvor auf einer eigenen Tagung mit den vergangenen Regierungsjahren abrechnen. Im Zentrum ... mehr

SPD: Quo vadis? - Platzeck gegen Steinmeier

Der Umgang mit den Linken und Gerhard Schröders Agenda -Politik (mit Hartz IV und Rente mit 67 ) sind die zwei wichtigsten Themenfelder, über die Sozialdemokraten nach dem Debakel bei der Bundestagswahl streiten - bis hinauf in die Parteispitze. Brandenburgs ... mehr

Agenda 2010: Neue SPD-Spitze will Rente mit 67 korrigieren

Der designierte stellvertretende SPD -Vorsitzende Klaus Wowereit hat seiner Partei mangelnde Glaubwürdigkeit und zu wenig Gespür für weite Teile der Bevölkerung vorgehalten. Außerdem hätten Teile der Agenda 2010 das historische Debakel bei der Bundestagswahl ... mehr

SPD: Steinmeier will Regierung "gehörig einheizen"

Der künftige SPD -Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat in einem ersten Interview nach der Wahlniederlage seiner Partei eine harte Oppositionsarbeit angekündigt. "Denen, die uns jetzt belächeln, sage ich: "Wir werden euch gehörig einheizen", sagte Steinmeier ... mehr

Bundestagswahl: Wirtschaft fordert Sofortprogramm und Steuersenkungen

Die deutsche Wirtschaft hat von einer schwarz-gelben Koalition ein 100-Tage-Sofortprogramm und Steuersenkungen gegen die Krise gefordert. "Wir brauchen jetzt eine Bundesregierung der Verantwortung mit einem klaren Programm für Wachstum", sagte ... mehr

Müntefering kehrt zurück: Die Linke warnt vor Rechtsruck der SPD

Die Linke hat die SPD vor einer Rückkehr ihres ehemaligen Vizekanzlers und Parteichefs Franz Müntefering in eine verantwortliche Position gewarnt. Das wäre eine Richtungsentscheidung, sagte der stellvertretende Linke-Vorsitzende Klaus Ernst der "Berliner Zeitung ... mehr

Die Linke warnt SPD vor Müntefering

Die Partei Die Linke hat die SPD vor einer Rückkehr ihres ehemaligen Vizekanzlers und Parteichefs Franz Müntefering in eine verantwortliche Position gewarnt. Das wäre eine Richtungsentscheidung, sagte der stellvertretende Linke-Vorsitzende Klaus Ernst der "Berliner ... mehr

Reformpolitik: Horst Köhler will Agenda 2010 fortsetzen

Bundespräsident Horst Köhler hat die Deutschen zu weiteren Reformen und zu einer Modernisierung des Landes aufgerufen. Bei aller Kritik an Einzelerscheinungen sieht das Staatsoberhaupt Deutschland auf einem guten Weg. "Wir sollten das Erreichte nicht zerreden ... mehr

Arbeitsmarkt: Rürup hält Vollbeschäftigung für möglich

Der Wirtschaftsexperte Bert Rürup hält Vollbeschäftigung in Deutschland für möglich. Eine Arbeitslosenquote von vier Prozent sei innerhalb der kommenden zehn Jahre durchaus realisierbar. Unter diesen Umständen würde man von Vollbeschäftigung sprechen, sagte ... mehr

Reformpolitik: Bundespräsident Köhler fordert Agenda 2020

Nachdem Alt-Bundespräsident Roman Herzog zuletzt die Reformen der vergangenen Jahre scharf kritisierte, hat sich nun der aktuelle Amtsinhaber zu Wort gemeldet. Bundespräsident Horst Köhler fordert eine neue Agenda 2020 und lobt zugleich die Agenda ... mehr

Arbeitsmarktreform: Bundespräsident Köhler fordert Agenda 2020

Horst Köhler hat in Anlehnung an Gerhard Schröders Agenda 2010 eine Agenda 2020 gefordert, um die Arbeitslosigkeit weiter zu verringern und Vollbeschäftigung in Deutschland zu erreichen. Dieses Ziel sei im Falle einer Fortsetzung der Reformanstrengungen realistisch ... mehr

Arbeitsmarkt: Glos sieht Deutschland ist auf dem Weg zur Vollbeschäftigung

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hält Vollbeschäftigung im nächsten Jahrzehnt für möglich. "Deutschland ist auf dem besten Weg zur Vollbeschäftigung. Wir haben 1,6 Millionen Menschen aus der Arbeitslosigkeit geholt. Jeden Tag entstehen ... mehr

SPD: Müntefering kritisiert Kurs von Kurt Beck

Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat nach einem Bericht des Magazins "Spiegel" den Kurs seines Amtsnachfolgers Kurt Beck scharf kritisiert. "Der Fehler ist gemacht." Nun müsse der Schaden begrenzt werden, schreibt Müntefering in einem SPD-internen ... mehr

Arbeitslosengeld I: Bundesrat korrigiert Agenda 2010 ebenfalls

Mit dem Beschluss zur längeren Zahlung des Arbeitslosengelds I an Ältere hat nach dem Bundestag nun auch der Bundesrat einen heftig umstrittenen Punkt der Reform- Agenda 2010 korrigiert. Entschieden wurde auch, dass Langzeitarbeitslose erst nach Vollendung ... mehr

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Arbeitslosengeld I wird für über 50-Jährige wieder länger gezahlt

Das Arbeitslosengeld I wird für über 50-Jährige wieder länger gezahlt. Die Bezugsdauer wird für sie in drei Stufen rückwirkend zum 1. Januar auf bis zu 24 Monate ausgeweitet. Das beschloss der Bundestag am Freitag mit den Stimmen von Union, SPD und Linksfraktion ... mehr

Linksruck in der SPD: Wolfgang Clement droht mit Parteiaustritt

Der frühere Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, droht mit seinem Austritt aus der SPD, sollten sich die Sozialdemokraten zu sehr der Linkspartei annähern. Clement sagte in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit sueddeutsche ... mehr

Durchsetzung der Hartz-Reformen - ein Kraftakt

Mit den "Gesetzen für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" zielte die frühere rot-grüne Bundesregierung auf eine grundlegende Reform des Arbeitsmarktes und den nachhaltigen Abbau der Erwerbslosigkeit. Die Durchsetzung der sogenannten Hartz-Gesetze ... mehr

Agenda 2010: Die Arbeitsmarktreformen Hartz I bis IV

Aus den am 16. August 2002 präsentierten Vorschlägen der Kommission zur Reform des Arbeitsmarktes entstanden nach und nach vier Gesetze "für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", die sogenannten Hartz-Reformen I bis IV: Hartz I Mit Hartz I verbunden ... mehr

Hessens Koch kocht nach Schröders Agenda

Sympathisanten der Sozialdemokraten, die Ex-Kanzler Gerhard Schröder und seiner Agenda 2010 nachtrauern, sollten die Union wählen. Das meint zumindest Hessens Ministerpräsident Roland Koch. Am Rande des CDU-Parteitags in Hannover rief Koch in der "Leipziger ... mehr

Grünen-Spitze setzt Konzept zur Sozialpolitik durch

Die Grünen-Chefs Claudia Roth und Reinhard Bütikofer können aufatmen. Auf dem Parteitag in Nürnberg am Samstag stimmte eine knappe Mehrheit für ihren Vorschlag, die Hartz-IV-Sätze zu erhöhen und gegen ein allgemeines Grundeinkommen. Nachdem auch Positionen von Kritikern ... mehr

SPD diskutiert Korrekturen an Agenda 2010

In der SPD wird intensiv über eine Verschärfung der Regeln für Leiharbeit und über Korrekturen an der umstrittenen "Reform"-Agenda 2010 nachgedacht. SPD-Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner forderte im Magazin "Der Spiegel", künftig sollten "Leiharbeitnehmer ... mehr

Kanzleretat im Bundestag: Merkel lobt Schröders Agenda 2010

Kanzlerin Angela Merkel spricht von einer "großartigen Erfolgsgeschichte", die Opposition sieht dagegen keinen Grund zur Zuversicht - der Bundestag diskutierte am Mittwoch über den Kanzleretat. Traditionell kommt es bei diesem Tagesordnungspunkt zur Generalaussprache ... mehr
 


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