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SPD-Kritik an Sondierung:

SPD-Kritik an Sondierung: "Große Koalition kann nur eine Ausnahme sein"

Sechs Tage vor dem wegweisenden Sonderparteitag debattiert die SPD hitzig über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die Parteispitze sagt ja – aber folgen ihr die Delegierten? Bei vielen ist die Skepsis groß. Es rumort in der SPD. Nach der Einigung ... mehr

"Hart aber fair" – Kubicki: "Verkaufen Sie die Leute nicht für dumm"

Wie steht die SPD zum Sondierungsergebnis? SPD-Vize Malu Dreyer wirbt für Koalitionsverhandlungen mit der Union – und steckt mächtig Kritik bei " Hart aber fair" ein.  Eine TV-Kritik von Nico Damm  Die Gäste: Peter Altmaier ( CDU, Chef des Bundeskanzleramtes ... mehr
CDU-Generalsekretär lehnt Nachverhandlungen mit SPD ab

CDU-Generalsekretär lehnt Nachverhandlungen mit SPD ab

Vor dem Hintergrund der Kritik aus Reihen der SPD am Ergebnis der Sondierungsgespräche mit der Union hat Sachsens CDU-Generalsekretär den Sozialdemokraten mangelnde Seriosität vorgeworfen. Die SPD müsse "ihren Eiertanz beenden" und sich überlegen, ob sie Verantwortung ... mehr
CDU-Politiker Jens Spahn im Interview:

CDU-Politiker Jens Spahn im Interview: "Selbstverzwergung in der SPD"

Die SPD hadert mit dem Ergebnis der Sondierungsgespräche. Völlig grundlos, sagt CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn im t-online.de-Interview. "Der eigene Erfolg sollte sich nicht daran bemessen, wie sehr der andere leidet." Ein Interview von Jonas Schaible und Florian ... mehr
Starker Gegenwind für Schulz: Auch Berliner SPD stimmt gegen Große Koalition

Starker Gegenwind für Schulz: Auch Berliner SPD stimmt gegen Große Koalition

Im Werben für eine Neuauflage der großen Koalition muss SPD-Chef Schulz die nächste Niederlage einstecken. Die Berliner SPD stimmt gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union. Die Abstimmung fiel eindeutig aus. Martin Schulz hat bei den Bemühungen, seine Partei ... mehr

Widerstand in der SPD gegen Koalitionsverhandlungen wächst

Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat bei den Bemühungen, seine Partei für Koalitionsverhandlungen mit der Union hinter sich zu bringen, einen weiteren Dämpfer einstecken müssen. Am Abend sprach sich der Landesvorstand der Berliner SPD gegen Verhandlungen ... mehr

Kühnert: Nicht nur Jusos unzufrieden mit Sondierung

Berlin (dpa) - Juso-Chef Kevin Kühnert sieht in der SPD weiter große Skepsis gegenüber einer neuen großen Koalition - auch wenn die Führungsriege der Partei nun überwiegend für Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Nicht nur bei den Jusos seien viele unzufrieden ... mehr

Parteien - GroKo-Streit: "Daran gibt es nichts kleinzureden"

Berlin (dpa) - Knapp eine Woche vor dem Parteitag der SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen verhärten sich die Fronten zwischen Parteispitze und GroKo-Kritikern aus den eigenen Reihen. Die SPD habe bei den Sondierungen mit der Union "eine große Liste ... mehr

GroKo-Streit unter Genossen

Berlin (dpa) - Knapp eine Woche vor dem Parteitag der SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen verhärten sich die Fronten zwischen Parteispitze und GroKo-Kritikern aus den eigenen Reihen. Die SPD habe bei den Sondierungen mit der Union «eine große Liste ... mehr

SPD: Kevin Kühnert will Martin Schulz ein Bein stellen

Juso-Chef Kühnert profiliert sich als größter Gegner einer großen Koalition. Hätte er Erfolg, wäre der SPD-Parteichef politisch wohl am Ende. Kevin Kühnert ist ein gefragter Mann in diesen Tagen, reiht Fernsehinterviews aneinander, wird ausgiebig in Zeitungen zitiert ... mehr

Laschet: Neue Bundesregierung muss Antwort auf Macron geben

Eine große Koalition zwischen Union und SPD kann Deutschland nach Ansicht von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wieder mehr Gewicht in Europa verleihen. Die neue Bundesregierung müsse "eine deutsche Antwort auf Macron geben", sagte Laschet ... mehr

Mehr zum Thema CDU im Web suchen

Kultusminister-Chef will Ost-West-Schüleraustausch

Thüringens Bildungsminister Holter will ostdeutsche Schüler in den Westen schicken und umgekehrt. Nicht jeder seiner Kollegen ist davon begeistert. Der neue Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Helmut Holter, hat einen innerdeutschen Schüleraustausch zwischen ... mehr

Schulz verteidigt Sondierungsergebnis

Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat angesichts von Kritik und Nachforderungen aus den eigenen Reihen das Ergebnis der Sondierung mit der Union verteidigt. «Wir haben eine lange Liste von Punkten durchgesetzt, die das Leben der Menschen ganz konkret verbessern ... mehr

Hessens CDU steht hinter Ergebnis von Sondierung für GroKo

Hessens CDU steht geschlossen hinter dem Ergebnis der Sondierungsgespräche für eine große Koalition mit der SPD im Bund. Die Vereinbarungen seien ein Kompromiss des Gebens und Nehmens auf beiden Seiten und eine gute Grundlage für eine erfolgreiche Regierungsarbeit ... mehr

CSU-Vorstand für Koalitionsverhandlungen

München (dpa) - Der Weg für Koalitionsverhandlungen mit der SPD ist von Seiten der Union frei: Nach dem CDU-Vorstand am Freitag billigte heute auch der CSU-Vorstand die Aufnahme förmlicher Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition - auf Basis ... mehr

Soli und Co: Große Koalition will "Steuerbelastung nicht erhöhen"

Einkommensteuer, Soli, Zinserträge: Sollten Union und SPD ihre Pläne in einer gemeinsamen Regierung umsetzen, hätte das für viele Bürger finanzielle Auswirkungen. Der Überblick. Die Sondierer von CDU, CSU und SPD haben sich auf viele Punkte ... mehr

CSU-Vorstand für Koalitionsverhandlungen

Der Weg für Koalitionsverhandlungen mit der SPD ist von Seiten der Union frei: Nach dem CDU-Vorstand am Freitag billigte am Montag auch der CSU-Vorstand die Aufnahme förmlicher Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition - auf Basis des Sondierungspapiers ... mehr

Bremens SPD-Chefin Aulepp bleibt beim Thema GroKo skeptisch

Die Entscheidung der SPD für oder gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union ist aus Sicht der Vorsitzenden der Bremer Sozialdemokraten, Sascha Karolin Aulepp, noch völlig offen. Beides sei möglich, sagte sie am Montag mit Blick ... mehr

Umfrage unter SPD-Wählern: Ja zur GroKo, aber ohne Schulz als Minister

Trotz der Kritik am Sondierungsergebnis sind die meisten SPD-Wähler für eine Fortsetzung der Großen Koalition. Schlechte Nachrichten gibt es aber für Martin Schulz. 56 Prozent der SPD-Anhänger fänden es gut, wenn es zu einer Neuauflage von Schwarz-Rot käme, ergab ... mehr

Seehofer versteht SPD, will aber keine Nachverhandlungen

CSU-Chef Horst Seehofer lehnt Nachverhandlungen zu den Sondierungsergebnissen für eine Neuauflage der großen Koalition ab. "Man kann jetzt nicht einseitig nach der Sondierung aufsatteln mit Dingen, die man in der Sondierung nicht durchsetzen konnte ... mehr

Scheuer lehnt Nachverhandlungen mit der SPD ab

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer lehnt Nachverhandlungen zu den Sondierungsergebnissen zwischen Union und SPD ab. "Für uns gilt der Vertrag, wir sind vertragstreu", sagte Scheuer am Montag vor einer CSU-Vorstandssitzung in München. "Unsere Aufgabe ist nicht ... mehr

Große Koalition? Merkels Schicksal liegt in den Händen der SPD

Unsichere Zeiten für Angela  Merkel: Ein Parteitag und die Basis der SPD entscheiden über die Neuauflage der Großen Koalition. Wie lang können Merkel und Schulz die Unzufriedenen noch still halten?  Daumen hoch oder Daumen runter bei den Parteitagsdelegierten ... mehr

Große Koalition: Union lehnt Nachbesserungen ab – Zweifel in der SPD

Die Neuauflage der Großen Koalition steht auf wackeligen Beinen. Kritiker aus SPD und der Union gehen die  Sondierungskompromisse nicht weit genug. Geht in den Koalitionsverhandlungen noch was? Die Union macht der SPD für Koalitionsverhandlungen keine Hoffnungen ... mehr

Union lehnt Nachbesserungen am Sondierungskompromiss ab

Berlin (dpa) - Die Union macht der SPD nach dem Sondierungskompromiss für mögliche Koalitionsverhandlungen keine Hoffnungen auf weitere Zugeständnisse. «Was jetzt als Konsens auch der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, an dem gibt es nichts mehr zu rütteln», sagte ... mehr

Streit über Nachbesserungen an Sondierungspapier

Berlin (dpa) - Mit lauter werdenden Forderungen nach Nachbesserungen am Sondierungsergebnis für eine neue große Koalition hat die SPD bei der Union für Verärgerung gesorgt. Eine Woche vor dem SPD-Parteitag, der für den Start von Koalitionsverhandlungen entscheidend ... mehr

Große Koalition: Schulz erwartet Zustimmung von SPD-Basis

Bis Karneval soll die neue Regierung stehen, sagt Angela Merkel. SPD-Chef Schulz will ins Kabinett. Nur die SPD-Basis muss die Große Koalition noch billigen. Ein Risikofaktor.  Am Freitagnachmittag hat es die Kanzlerin plötzlich eilig. Bis "Fastnacht ... mehr

NRW-SPD-Chef Groschek verteidigt Sondierungsergebnisse

Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael Groschek hat die Berliner Sondierungsergebnisse gegenüber parteiinternen Kritikern verteidigt. Es gebe zwar diesmal keinen "Siegerpokal wie den Mindestlohn vor vier Jahren, aber dafür viele Medaillen", sagte Groschek ... mehr

NRW-SPD-Chef Groschek verteidigt Sondierungsergebnisse

Düsseldorf (dpa) - Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael Groschek hat die Berliner Sondierungsergebnisse gegenüber parteiinternen Kritikern verteidigt. Es gebe zwar diesmal keinen «Siegerpokal wie den Mindestlohn vor vier Jahren, aber dafür viele Medaillen», sagte ... mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer aus Krankenhaus entlassen

Die saarländische CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ist drei Tage nach ihrem Autounfall aus dem Krankenhaus entlassen worden. Sie reist heim ins Saarland – dieses Mal mit dem Flugzeug. Nach ihrem Autounfall ist die Ministerpräsidentin des Saarlands ... mehr

CDU-Sozialpolitiker Laumann warnt SPD vor Rückzieher

Berlin (dpa) - Der Vorsitzende der CDU-Arbeitnehmervereinigung CDA, Karl-Josef Laumann, hat eindringlich an die SPD appelliert, sich der Umsetzung der Sondierungsergebnisse nicht zu verweigern. «Die Folge wäre Stillstand in Deutschland, auch in der Sozialpolitik», sagte ... mehr

Union lehnt SPD-Forderungen nach Nachbesserungen ab

Berlin (dpa) - Die Union lehnt Forderungen aus der SPD nach Nachbesserungen der gemeinsamen Sondierungsergebnisse ab. «Was wir miteinander vereinbart haben, gilt. Alles andere ist unseriös», sagte CDU-Vize Thomas Strobl den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland ... mehr

Große Koalition: Kann die Regierungsbildung noch scheitern?

Nach den Verhandlungen ist vor den Verhandlungen: Die Gespräche über eine Große Koalition gehen jetzt erst richtig los. Es stehen einige Hürden bevor. 24 Stunden lang verhandelten die Spitzen von CDU, CSU und SPD – am Ende steht ein 28-seitiges Sondierungspapier. Darin ... mehr

Besser als "Jamaika": Peter Bofinger lobt Große Koalition

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger begrüßt die Pläne von Union und SPD in der Europa-Politik. Die Verabredungen sieht er als deutliches Signal an Frankreichs Präsidenten Macron. Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger wertet die Ergebnisse der Sondierungen zwischen Union ... mehr

Parteien: Söder fordert härtere Gangart gegen die AfD

Berlin (dpa) - Bayerns voraussichtlicher nächster Ministerpräsident Markus Söder sieht eine Hauptaufgabe der Union in der Abwehr der AfD. "Neben dem Regierungshandeln ist die langfristige Aufgabe für die Union, die Zersplitterung des bürgerlichen Lagers aufzuhalten ... mehr

Parteien: Bundeswehrverband "erschüttert" über GroKo-Pläne

Berlin (dpa) - Der Bundeswehrverband hat die Pläne von Union und SPD für die Truppe scharf kritisiert und als unverantwortlich zurückgewiesen. "Ich bin enttäuscht und erschüttert vom Ergebnis der Sondierungen", sagte Verbandschef André Wüstner der Deutschen ... mehr

Sondierungen: Bundeswehrverband kritisiert SPD und Union

Eine große Rolle spielte die Bundeswehr in den Sondierungsgesprächen nicht. Der Chef des Bundeswehrverbandes kritisiert die Pläne der potentiellen Regierungsparteien scharf. "Ich bin enttäuscht und erschüttert vom Ergebnis der Sondierungen", sagte Verbandschef ... mehr

Parteien: Erster Sieg für die GroKo-Gegner in der SPD

Berlin/Wernigerode (dpa) - Bei der ersten Abstimmung an der SPD-Basis über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union haben die Gegner gesiegt. Mit einer Stimme Mehrheit stimmten die Delegierten eines Landesparteitags in Sachsen-Anhalt für einen Antrag ... mehr

Bundeswehrverband «erschüttert» über GroKo-Pläne

Berlin (dpa) - Der Bundeswehrverband hat die Pläne von Union und SPD für die Truppe scharf kritisiert und als unverantwortlich zurückgewiesen. «Ich bin enttäuscht und erschüttert vom Ergebnis der Sondierungen», sagte Verbandschef ... mehr

Söder fordert härtere Gangart gegen AfD

Berlin (dpa) - Bayerns voraussichtlicher nächster Ministerpräsident Markus Söder sieht eine Hauptaufgabe der Union in der Abwehr der AfD. «Neben dem Regierungshandeln ist die langfristige Aufgabe für die Union, die Zersplitterung des bürgerlichen Lagers aufzuhalten ... mehr

Von der Ursula von der Leyen will Anti-IS-Einsatz reduzieren

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht die Truppe in Jordanien und kündigt an, das deutsche Engagement im Kampf gegen den IS zu reduzieren. Der Diplomat Wolfgang Ischinger übt scharfe Kritik. Bei einem Besuch auf dem jordanischen Stützpunkt in Al-Asrak ... mehr

Umfrage: Die unbeliebte schwarz-rote Flüchtlings-Obergrenze

Deutschland ist gespalten: Fast jeder Zweite lehnt die in den Sondierungsgesprächen vereinbarte Obergrenze für Flüchtlinge ab, weil sie zu hoch ist. Jeder Dritte lehnt sie ab, weil sie zu niedrig ist. Die politische Lagerbildung hinsichtlich der Aufnahme ... mehr

Südwest-CDU betont Leistungsprinzip an Schulen

Zum Abschluss ihrer Klausur hat die Südwest-CDU eine "Schöntaler Erklärung" verabschiedet, in der sie auch eine stärkere Betonung des Leistungsprinzips in den Schulen fordert. Nach massiver Kritik von Verbänden wurde der Entwurf von Generalsekretär Manuel Hagel ... mehr

CDU-Politiker kritisiert Beschränkung von Rüstungsexporten

Der Greifswalder CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat die geplante Beschränkung von Rüstungsexporten in Länder kritisiert, die am Krieg in Jemen beteiligt sind. "Das ist existenzbedrohend für die Wolgaster Peene-Werft, die Küstenschutzboote für Saudi-Arabien ... mehr

Umfrage: Mehrheit glaubt nicht an Zustimmung der SPD-Basis

Berlin (dpa) - Eine Mehrheit der Bundesbürger glaubt einer Umfrage zufolge nicht daran, dass SPD-Chef Martin Schulz seine Parteibasis vom Eintritt in eine neue große Koalition überzeugen kann. 45 Prozent der Befragten beantworteten eine entsprechende Frage in einer ... mehr

Parteien: Türkischer EU-Minister kritisiert Sondierungspapier

Istanbul (dpa) - Der türkische EU-Minister Ömer Celik hat kritisiert, dass Union und SPD in ihren Sondierungsgesprächen einen harten Kurs gegen sein Land bestätigt haben. Celik sprach am Freitagabend im Sender Habertürk von einem "Bruchpunkt ... mehr

Südwest-CDU: Diskussion an der Basis über Koalitionsvertrag

Die baden-württembergische CDU-Führung will ihrer Basis die Gelegenheit geben, über einen möglichen Koalitionsvertrag für eine schwarz-rote Bundesregierung zu diskutieren. Die Kreisverbände könnten dabei auch über den Vertrag abstimmen lassen - grundsätzlich mache ... mehr

Gabriel setzt weiter auf Entspannung mit der Türkei

Wernigerode (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel setzt weiter auf Entspannung im deutsch-türkischen Verhältnis. «Ich glaube, dass wir in den letzten Wochen viel getan haben, um das Verhältnis zur Türkei wieder zu entspannen. Und ich bin sicher, dass das Chancen ... mehr

CDU pocht auf Anbindung des Flughafens an die Bahn

Die baden-württembergische CDU pocht auf die versprochene Anbindung des Flughafens Stuttgart an den Fernverkehr der Bahn. Bei ihrer Klausur in Schöntal (Hohenlohekreis) verabschiedete sie am Samstag einstimmig eine Resolution. Darin heißt es, man erwarte ... mehr

Parteien - GroKo-Sondierung: Europas Medien vorsichtig optimistisch

Berlin (dpa) - Fast vier Monate nach der Bundestagswahl warten die europäischen Nachbarn gespannt auf eine neue Regierung in Deutschland. Der Abschluss der Koalitionssondierungen von Union und SPD wird von vielen Medien in Europa als gutes Zeichen gewertet. So erkennt ... mehr

Jusos: Sondierungsergebnis ist "Bankrotterklärung"

Die bayerischen Jusos haben den Ausgang der Sondierungen mit deutlichen Worten kritisiert. "Das Ergebnis kommt einer Bankrotterklärung gleich", hieß es einer Erklärung der Landesvorsitzenden Stefanie Krammer in München. Alle inhaltlichen Schwerpunkte ... mehr

NRW-Juso-Chef fürchtet "Todesstoß" durch große Koalition

Der nordrhein-westfälische Juso-Vorsitzende Frederick Cordes hat sein Nein zu einer Neuauflage der großen Koalition im Bund bekräftigt. "Unserer Meinung nach liegen ja jetzt die Ergebnisse von den Sondierungen auf dem Tisch, und wir sind der Überzeugung, dass selbst ... mehr

Große Koalition: Schweitzer sieht noch "dicke Bretter"

Der rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer sieht noch Hürden auf dem Weg zu einer großen Koalition. "Sollte der Parteitag grünes Licht geben, ist hin zu einem verbindlichen Koalitionsvertrag noch manches dicke Brett zu bohren und manches ... mehr

Dreyer will Kritiker von großer Koalition überzeugen

Die stellvertretende SPD-Chefin Malu Dreyer sieht gute Chancen, die Kritiker einer großen Koalition in ihrer Partei noch umzustimmen. "Ich denke, das ist eine sehr gute Grundlage, um auch Verhandlungen zu einer Koalition zu führen", sagte die rheinland ... mehr

Energiewende-Experte zu Sondierung: «Wissen nicht, was kommt»

Berlin (dpa) - Das Sondierungsergebnis von Union und SPD ist nach Einschätzung der Denkfabrik Agora Energiewende zu unkonkret für Vorhersagen. «Im Bereich Klima und Energie wissen wir nicht, was kommt», sagte Direktor Patrick Graichen der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Berliner Juso-Chefin warnt SPD eindringlich vor GroKo

Die Berliner Juso-Vorsitzende Annika Klose hat die SPD eindringlich vor einer Neuauflage der großen Koalition mit der Union gewarnt. "Wenn die SPD nach einem Wahlkampf für mehr soziale Gerechtigkeit nun wieder in eine GroKo ... mehr
 


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