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Deutschlands dienstältester Landrat geht

Deutschlands dienstältester Landrat geht

Deutschlands dienstältester Landrat geht in Pension. Hans Jörg Duppré (CDU), Landrat des Kreises Südwestpfalz, wird am 29. September nach fast 38 Jahren in den Ruhestand verabschiedet. Der 72-Jährige, der im Westerwald geboren wurde, in Mainz den größten Teil seiner ... mehr
Wolfgang Schäuble:

Wolfgang Schäuble: "Flüchtlingskrise wird noch viel Geld kosten"

Die Bewältigung der Flüchtlingskrise wird nach Ansicht von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble "in den kommenden Jahren noch viel Geld kosten". Schäuble sagte der Mainzer "Allgemeinen Zeitung", zugleich "können wir noch in Jahrzehnten unseren Enkeln stolz ... mehr
Merkel in Neuss: Kinder und Familien stärken

Merkel in Neuss: Kinder und Familien stärken

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Familien in den nächsten Jahren mehr Spielraum und Unterstützung zugesagt. Der Steuerfreibetrag für Kinder solle auf den der Erwachsenen deutlich angehoben werden, sagte die CDU-Bundesparteichefin bei einer Wahlkampf-Veranstaltung ... mehr
Merkel: Keine neuen Schulden und Steuern

Merkel: Keine neuen Schulden und Steuern

Kurz vor der Bundestagswahl hat CDU-Spitzenkandidatin Angela Merkel bekräftigt, dass sie im Fall ihrer Wiederwahl nicht an der Steuerschraube drehen will. "Wir wollen in den nächsten vier Jahren keine Steuern erhöhen", sagte die Bundeskanzlerin vor etwa 3000 Zuschauern ... mehr
Schäuble warnt vor Verbitterung in den neuen Bundesländern

Schäuble warnt vor Verbitterung in den neuen Bundesländern

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor einer Verbitterung der Menschen in den neuen Bundesländern gewarnt. Die Überwindung von "40 Jahren deutscher Teilung mit allen Strukturkrisen" sei "offenbar noch schwerer als gedacht", sagte er der Mainzer ... mehr

Vor Wahl am Sonntag: Merkel macht Wahlkampf in Hessen

Im Endspurt des Bundestagswahlkampfes kommt Bundeskanzlerin und CDU-Spitzenkandidatin Angela Merkel noch einmal nach Hessen. Sie wird heute (14.00 Uhr) in Heppenheim erwartet. Proteste sind angekündigt: Kundgebungen haben laut Polizei ... mehr

Schäuble warnt vor Verbitterung in den neuen Bundesländern

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor einer Verbitterung der Menschen in den neuen Bundesländern gewarnt. Die Überwindung von "40 Jahren deutscher Teilung mit allen Strukturkrisen" sei "offenbar noch schwerer als gedacht", sagte er der Mainzer ... mehr

Schäuble warnt vor Verbitterung in den neuen Bundesländern

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor einer Verbitterung der Menschen in den neuen Bundesländern gewarnt. Die Überwindung von "40 Jahren deutscher Teilung mit allen Strukturkrisen" sei "offenbar noch schwerer als gedacht", sagte er der Mainzer ... mehr

Schäuble warnt vor Verbitterung in den neuen Bundesländern

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor einer Verbitterung der Menschen in den neuen Bundesländern gewarnt. Die Überwindung von "40 Jahren deutscher Teilung mit allen Strukturkrisen" sei "offenbar noch schwerer als gedacht", sagte er der Mainzer ... mehr

Schäuble warnt vor Verbitterung in den neuen Bundesländern

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor einer Verbitterung der Menschen in den neuen Bundesländern gewarnt. Die Überwindung von "40 Jahren deutscher Teilung mit allen Strukturkrisen" sei "offenbar noch schwerer als gedacht", sagte er der Mainzer ... mehr

Schäuble warnt vor Verbitterung in den neuen Bundesländern

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor einer Verbitterung der Menschen in den neuen Bundesländern gewarnt. Die Überwindung von "40 Jahren deutscher Teilung mit allen Strukturkrisen" sei "offenbar noch schwerer als gedacht", sagte er der Mainzer ... mehr

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Merkel: Weiterbildung von Lehrern für Digitalisierung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich dafür einsetzen, dass Lehrer beim Umgang mit digitalen Medien mit ihren Schülern Schritt halten können. Das Thema liege ihr besonders am Herzen, sagte sie am Donnerstag in Fritzlar. Viele Lehrer hätten schon ... mehr

Merkel zu Geißlers Beisetzung erwartet

Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel wird am kommenden Mittwoch (27. September) an der Beisetzung des ehemaligen CDU-Generalsekretärs Heiner Geißler im südpfälzischen Gleisweiler teilnehmen. Das teilte die Bundes-CDU am Donnerstag auf Anfrage ... mehr

Protest gegen Umbenennung in Helmut-Kohl-Allee

Die Gegner der in Ludwigshafen geplanten Straßenumbenennung zugunsten von Altkanzler Helmut Kohl gehen in die Offensive: Am Donnerstag überreichten sie eine Petition, die nach ihren Angaben von mehr als 1000 Menschen unterstützt wird. Darin beklagen ... mehr

Wahlen: Welche Koalitionen sind nach der Wahl denkbar?

Berlin (dpa) - Deutschland sucht eine neue Regierung: Am Wahlsonntag, 18.00 Uhr, haben Bürger und Parteien endlich Gewissheit. Nach den aktuellen Umfragen könnten lediglich eine neue große Koalition oder ein Jamaika-Bündnis eine ausreichende Mehrheit im Parlament haben ... mehr

Weise für mehr Familiennachzug

Der Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Frank-Jürgen Weise, wirbt dafür, dass Flüchtlinge ihre Familien nach Deutschland nachholen können. So würden die Menschen sich besser integrieren. Derzeit dürfen Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus ihre Familien ... mehr

Bundeskanzlerin macht erneut Wahlkampf in Hessen

Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt zum Wahlkampfendspurt nach Hessen. Die CDU-Spitzenkandidatin wird heute zunächst im nordhessischen Fritzlar (15.00 Uhr) und danach in Gießen (17.00 Uhr) sprechen. Die Polizei erwartet in der mittelhessischen Uni-Stadt nicht ... mehr

Merkel ruft zu kämpferischem Endspurt auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die CDU zu einem kämpferischen Wahlkampfendspurt aufgerufen. Es werde unentwegt erzählt, alles wäre schon entschieden, sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwochabend in Hamburg mit Blick auf den Wahlsonntag. Aber "das ist es nicht. Es kommt ... mehr

Kanzlerin Merkel: Wahl ist für die CDU noch nicht gewonnen

Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat im Wahlkampfendspurt in Kappeln um jede Stimme geworben. "Heute um 14.00 Uhr waren es noch 100 Stunden bis zum Wahltag", sagte Merkel in der kleinen Stadt an der Schlei im Kreis Schleswig-Flensburg ... mehr

Rekord bei der Briefwahl erwartet

Wiesbaden (dpa) - Der Anteil der Briefwähler bei der Bundestagswahl steuert auf einen Rekord zu. Alle Bundesländer verzeichnen einen Anstieg der Nachfrage nach Briefwahl-Unterlagen, zumindest in größeren Städten, wie eine dpa-Umfrage ergab. Bei der Bundestagswahl ... mehr

Mainzer OB macht Vorschlag für Helmut-Kohl-Platz

Mainz soll nach Vorstellungen von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) einen zentralen Helmut-Kohl-Platz zu Ehren des verstorbenen Altkanzlers bekommen. Dafür könnte ein Teil des Ernst-Ludwig-Platzes umbenannt werden, erklärte Ebling am Mittwoch nach einer Beratung ... mehr

Bundestagsabgeordnete Strenz weist Vorwürfe zurück

Die mecklenburgische CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz hat Lobbyismus-Vorwürfe für das Regime in Aserbaidschan zurückgewiesen. Wenige Tage vor der Bundestagswahl solle der Eindruck erweckt werden, sie würde ihr Mandat nicht unabhängig ausüben, erklärte Strenz ... mehr

Althusmann will Mareike Wulf zur Kultusministerin machen

Der CDU-Spitzenkandidat für die niedersächsische Landtagswahl, Bernd Althusmann, will Mareike Wulf im Falle eines Wahlerfolgs zur Kultusministerin machen. "Frau Wulf wird als Quereinsteigerin neue Impulse setzen", sagte Althusmann bei der Vorstellung Wulfs am Mittwoch ... mehr

Landtagsplenum hält inne im Gedenken an Heiner Geißler

Mit einer Gedenkminute hat der rheinland-pfälzische Landtag seine Wertschätzung für den verstorbenen CDU-Politiker Heiner Geißler zum Ausdruck gebracht. Zu Beginn der Sitzung am Mittwoch erhoben sich die Abgeordneten von ihren Plätzen und hielten inne. "Sein Eintreten ... mehr

Nach Rechtshinweis: Vermieter fordern Aus der Mietpreisbremse

Die Immobilienwirtschaft hofft nach dem Rechtshinweis des Landgerichts Berlin auf ein Ende der  Mietpreisbremse. FDP und AfD sind der gleichen Meinung. Linke, Grüne und SPD wollen mehr Rechte für Mieter. Die CDU beharrt auf dem Status Quo. "Auch wenn das Votum ... mehr

Koschkar wechselt in CDU-Landtagsfraktion

Der Politikwissenschaftler Martin Koschkar wechselt von der Universität Rostock zur CDU-Landtagsfraktion in Schwerin. Ab Oktober werde Koschkar das Fraktionsteam als Referent für politische und strategische Planung verstärken, teilte ein Sprecher der Fraktion ... mehr

Wahlen - De Maizière: Jeder sollte zur Wahl gehen

Berlin (dpa) - Mehrere Kabinettsmitglieder haben den Äußerungen von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) widersprochen, lieber gar nicht als AfD zu wählen. "Nein, jeder sollte von seinem Wahlrecht Gebrauch machen und zur Wahl gehen", sagte sein Parteikollege Thomas ... mehr

Bundestagswahl 2017: Sebastian Blume will als Direktkandidat ins Parlament

Andere haben einen Parteiapparat, Sebastian Blume hat nur sich selbst. Mehr als 1000 Plakate hat er in Berlin plakatiert, um sein großes Ziel zu erreichen: Als Parteiloser am 24.09. in den Bundestag einzuziehen. Fehlenden Mut kann man Sebastian Blume nicht vorwerfen ... mehr

Martin Schulz in ARD-"Wahlarena": "Dramatischste Entwicklung, die es gibt"

Wenige Tage vor der Bundestagswahl versucht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, sich inhaltlich klarer von der Union abzusetzen und mit Zusagen für ein 100-Tage-Programm zu punkten. Die Fragen der Bürger scheinen ihm gefallen zu haben, denn am Ende erklärt Schulz ... mehr

Kanzlerin Merkel beim Wahlkampfendspurt im Norden

Wahlkampfendspurt für die Bundestagswahl: Am Mittwoch kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch einmal in den Norden, um für ihre Politik und Stimmen zu werben. Am späten Mittwochnachmittag wird die CDU-Bundesvorsitzende am Hafen in Kappeln erwartet. Mit dabei ... mehr

Kanzlerin Merkel beim Wahlkampfendspurt im Norden

Wahlkampfendspurt für die Bundestagswahl: Am Mittwoch kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch einmal in den Norden, um für ihre Politik und Stimmen zu werben. Am späten Mittwochnachmittag wird die CDU-Bundesvorsitzende am Hafen in Kappeln erwartet. Mit dabei ... mehr

Merkel präsentiert Schwerpunkte des CDU-Wahlprogramms

Wenige Tage vor der Bundestagswahl hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Wahlkampfveranstaltung am Dienstag vor mehreren Hundert Zuhörern in Wismar das Programm ihrer Partei präsentiert. Einer der Schwerpunkte war die innere Sicherheit und die Situation ... mehr

Dienstwagen-Check: Diese Politiker sind am "schmutzigsten" unterwegs

Deutschland streitet über den Diesel, dreckige Luft in Städten, Fahrverbote und das Aus für Verbrennungsmotoren. Gehen die Politiker in Sachen ökologischer Mobilität mit gutem Beispiel voran? Die Umwelthilfe hat nachgefragt. Spitzenpolitiker achten zunehmend ... mehr

Wahlkampfendspurt: Merkel in Wismar und Schwerin

Wismar/Schwerin (dpa/mv) - Sechs Tage vor der Bundestagswahl kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag noch einmal nach Mecklenburg-Vorpommern, um für sich und ihre Politik zu werben. Sie wird um 16.00 Uhr in der Markthalle am Alten Hafen in Wismar ... mehr

Schäuble mahnt: Wir müssen Europa zusammenhalten

Offenburg (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat zu seinem 75. Geburtstag vor einem Auseinanderdriften Europas gewarnt. «Wir werden eine gute Zukunft nur haben, das lehrt die Geschichte, wenn wir Europa zusammenhalten, und zwar das ganze Europa. Wieder ... mehr

Merkel lehnt neue Mietpreisbremse ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt eine neue Mietpreisbremse für Deutschland ab. "Bei der SPD ist das so, wenn eine Mietpreisbremse nicht funktioniert, sagen sie, dann brauchen wir eine zweite Mietpreisbremse. Wir sagen, wenn Wohnungen fehlen, sollen ... mehr

Merkel setzt in Regensburg auf soziale Themen

Bei einem Wahlkampfauftritt in Regensburg hat Bundeskanzlerin Angela Merkel soziale Themen und die innere Sicherheit in den Vordergrund gestellt. Vor mehreren Hundert Zuhörern bezeichnete die CDU-Chefin den Freistaat am Montag in der Sicherheits- und Schulpolitik ... mehr

Warnungen vor der AfD: Wenn aus "Die nicht!" "Jetzt erst recht!" wird

So verschieden die Ansichten der Parteien sind, in einem sind sie sich einig: in der Ablehnung der AfD. Doch die Anti-AfD-Kampagne von CDU, SPD & Co. könnten eine ungeplante Nebenwirkung haben. Je näher der Wahltag rückt, desto lauter warnen die Politiker ... mehr

Kanzlerin Merkel warnt ihre Partei vor Siegesgewissheit

Freiburg (dpa/lsw) - Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat ihre Partei zum Start der letzten Woche vor der Bundestagswahl davor gewarnt, siegessicher zu sein. "Es ist nichts entschieden", sagte sie bei einem Wahlkampfauftritt am Montag in Freiburg ... mehr

Sorge über AfD: Grüne und FDP kämpfen im Fernduell um Platz 3

Nur wenige Kilometer entfernt treffen sich Grüne und FDP eine Woche vor der Bundestagswahl zu Sonderparteitagen. Beide Parteien wollen als drittstärkste Kraft in den Bundestag einziehen. Die Sorge wächst, dass dies jemand ganz anderes werden könnte. Eine Woche ... mehr

Merkel startet die letzte Wahlkampfwoche

Freiburg (dpa/lsw) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wirbt vor der Bundestagswahl erneut um Stimmen in Baden-Württemberg. Mit einem Wahlkampfauftritt in Freiburg eröffnet Merkel heute die letzte Woche vor der Bundestagswahl. Zu der Wahlkampfkundgebung ... mehr

Merkel will nach Wiederwahl Digitalisierung fördern

Berlin (dpa) - Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel will den Ausbau der Digitalisierung in Deutschland zur Chefsache machen, falls sie die Bundestagswahl gewinnt. Das sagte sie auf die Frage eines Kindes bei einer «Kinderpressekonferenz» im CDU-Wahlkampfhaus in Berlin ... mehr

Nach G20-Gipfel: CDU will Hamburger über Rote Flora abstimmen lassen

Die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert laut einem Bericht ein Referendum zur Zukunft der Roten Flora. Dafür wolle die CDU noch in diesem Herbst einen entsprechenden Antrag in das Landesparlament einbringen, zitierte die "Welt am Sonntag" in ihrer ... mehr

CDU will Hamburger über Rote Flora abstimmen lassen

Die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert laut einem Bericht ein Referendum zur Zukunft der Roten Flora. Dafür wolle die CDU noch in diesem Herbst einen entsprechenden Antrag in das Landesparlament einbringen, zitierte die "Welt am Sonntag" in ihrer ... mehr

Bundestagswahl 2017: Kretschmann unterstützt die Grünen

In den letzten Monaten hatten die Grünen mit schwachen Umfragewerten zu kämpfen. Auf den letzten Metern setzt die Partei jetzt nochmal auf eine stärkere Abgrenzung zur Konkurrenz.  Baden-Württembergs  Ministerpräsident Winfried Kretschmann schaltet sich nun im Endspurt ... mehr

Merkel betont Gleichwertigkeit aller Menschen

Beim Besuch einer Behinderten-Dorfgemeinschaft bei Grimmen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Gleichwertigkeit aller Menschen betont. "Jeder Mensch hat seine Fähigkeiten, seine Leidenschaften und seine Fertigkeiten", sagte sie in einem Grußwort am Samstag ... mehr

Merkel schätzt Guttenberg als Gesprächspartner

Bundeskanzlerin Angela Merkel schätzt den politischen Meinungsaustausch mit ihrem früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). "Ich treffe mich mit ihm auch von Zeit zu Zeit, und wir haben immer gute Gespräche", sagte die CDU-Vorsitzende ... mehr

Merkel schätzt Guttenberg als Gesprächspartner

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Merkel will sich für Stahlindustrie im Saarland einsetzen

Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich für die Stahlindustrie stark zu machen. "Wir werden uns für Sie ganz persönlich in Dillingen einsetzen, damit dieses Standbein erhalten bleibt und auch im 21. Jahrhundert die Tradition des Stahls fortgesetzt werden kann", sagte ... mehr

Merkel mahnt gemeinsame Werte an: Bekenntnis zu Europa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zur Stärkung Europas und zur allgemeinen Akzeptanz gemeinsamer Werte innerhalb Deutschlands aufgerufen. "Dieses Friedensprojekt muss geschützt, gestärkt und an diesem Friedensprojekt muss weiter gearbeitet werden", sagte ... mehr

Heiner Geißler wird in Gleisweiler beigesetzt

Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler wird am 27. September in seinem Wohnort Gleisweiler in der Südpfalz beigesetzt. Um 14.30 Uhr sei eine Trauerfeier in der katholischen St. Stephanus-Kirche geplant, an die sich die Beerdigung anschließe, sagte ... mehr

AfD, Grüne, FDP, SED? Parteien kämpfen mit unfairen Fake-Tweets

Im Schlussspurt des Bundestagswahlkampfes kämpfen die Parteien nicht mehr nur mit zunehmend härteren Bandagen um die Gunst der Wähler. Sie legen einander auch ganz gern falsche Wahlsprüche in den Mund. Nicht alle Wähler durchschauen die " Satire". Gefälschte Wahlplakate ... mehr

CDU-Opposition fordert neues Konzept gegen Finanznot

Die CDU-Landtagsopposition dringt angesichts wachsender Finanznot der Kommunen in Rheinland-Pfalz auf neue Wege für die Entschuldung. "Wir brauchen einen strukturell anderen Ansatz", sagte CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner am Freitag in Mainz. Eine Neuauflage ... mehr

CDU-Opposition fordert neues Konzept gegen Finanznot

Die CDU-Landtagsopposition dringt angesichts wachsender Finanznot der Kommunen in Rheinland-Pfalz auf neue Wege für die Entschuldung. "Wir brauchen einen strukturell anderen Ansatz", sagte CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner am Freitag in Mainz. Eine Neuauflage ... mehr

Landtag plant Gedenkminute für Heiner Geißler

Der Landtag Rheinland-Pfalz will den gestorbenen CDU-Politiker Heiner Geißler in der kommenden Woche mit einer Gedenkminute ehren. Dies habe Landtagspräsident Hendrik Hering angekündigt, sagte Parlamentssprecher Marco Sussmann am Freitag in Mainz. Die Gedenkminute ... mehr
 
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