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Extremismus

CDU will mehr Beobachtung rechtsextremer Gruppierungen

CDU will mehr Beobachtung rechtsextremer Gruppierungen

Der Thüringer Verfassungsschutz soll sich nach dem Willen der CDU verstärkt auf Rechtsextremismus konzentrieren. Sicherheitsbehörden müssten personell und technisch hinreichend ausgestattet sein, um mit dem Thema umzugehen, forderte der CDU-Landtagsabgeordnete Raymond ... mehr
Hessen: NSU-Untersuchungsausschuss erhebt Vorwürfe

Hessen: NSU-Untersuchungsausschuss erhebt Vorwürfe

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat vor dem Untersuchungsausschuss des Wiesbadener Landtags bestritten, die Ermittlungen nach dem Mord an dem deutsch-türkischen Internetcafé-Betreiber Halit Yozgat 2006 in Kassel behindert zu haben. "Das ist Unsinn", sagte ... mehr
Bouffier: Gab keine Behinderungen der Ermittlungen

Bouffier: Gab keine Behinderungen der Ermittlungen

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat bestritten, die Ermittlungen nach dem Mord an dem deutsch-türkischen Internetcafé-Betreiber Halit Yozgat 2006 in Kassel behindert zu haben. "Das ist Unsinn", sagte Bouffier am Montag vor dem Untersuchungsausschuss ... mehr
Bouffier drückt Angehörigen der NSU-Mordserie Mitgefühl aus

Bouffier drückt Angehörigen der NSU-Mordserie Mitgefühl aus

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat den Angehörigen der Opfer der NSU-Mordserie sein Mitgefühl ausgedrückt. Bouffier sagte am Montag in Wiesbaden als Zeuge vor dem NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag aus. Er verwies darauf, dass er bereits ... mehr
Bouffier tritt als Zeuge vor NSU-Untersuchungsausschuss

Bouffier tritt als Zeuge vor NSU-Untersuchungsausschuss

Im NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags wird heute Ministerpräsident Volker Bouffier als Zeuge erwartet. Der CDU-Politiker war Innenminister, als 2006 der deutsch-türkische Internetcafé-Betreiber Halit Yozgat in Kassel erschossen wurde. Das Pikante ... mehr

Rassismus-Kommission beim Landtag nimmt Arbeit auf

Nach Streit um den Starttermin hat die vom Landtag eingesetzte Enquetekommission zu Rassismus in Thüringen die Arbeit aufgenommen. In der konstituierenden Sitzung am Dienstag wurde der CDU-Abgeordnete Christian Tischner zum Vorsitzenden gewählt, wie die Fraktionen ... mehr

Geisel: Polizeieinsatz in Rigaer Straße "kein Dauerzustand"

Die derzeit erhöhte Polizeipräsenz in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain darf aus Sicht von Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) "kein Dauerzustand" werden. Vielmehr müsse mit den Anwohnern geredet werden und seien Gewalttäter zur Rechenschaft zu ziehen ... mehr

Film: Iranischer Musiker Najafi hat trotz Mordaufrufen keine Angst

München (dpa) - Der iranische Musiker Shahin Najafi hat trotz immer neuer Todesdrohungen keine Angst vor öffentlichen Auftritten. "Ich muss einfach weitermachen", sagte der 36-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in München. "Wenn jemand an seine Sache glaubt, macht ... mehr

Afghanische Flüchtlinge in Guben angegriffen

Vier afghanische Flüchtlinge sind in Guben (Spree-Neiße) angepöbelt und dann angegriffen worden. Ein 34-jähriger Mann und sein 13 Jahre alter Sohn wurden verletzt, wie die Polizeidirektion Süd am Samstag mitteilte. Die Asylbewerber waren am Freitagabend von einem ... mehr

Bouffier wird als Zeuge im NSU-Untersuchungsausschuss befragt

Im NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags wird am kommenden Montag (26. Juni) Ministerpräsident Volker Bouffier als Zeuge erwartet. Der CDU-Politiker war Innenminister, als 2006 der deutsch-türkische Internetcafé-Betreiber Halit Yozgat in Kassel erschossen ... mehr

Hunderte protestieren gegen israelfeindliche Demonstration

Rund 500 Menschen haben am Freitag in Berlin gegen die jährliche anti-israelische Al-Kuds-Demonstration radikaler Muslime protestiert. Auf dem Ku'damm und am Adenauerplatz gab es am Nachmittag zwei friedliche Gegendemonstrationen, bei denen viele Teilnehmer ... mehr

Mehr zum Thema Extremismus im Web suchen

Razzia in rechtsextremer Szene - Waffen und Munition entdeckt

Erfurt (dpa) - Unterstützt von der Sondereinheit GSG 9 hat die Polizei Wohnungen von mutmaßlichen Rechtsextremen in Thüringen und Niedersachsen durchsucht. Dabei wurden Waffen, Munition, Drogen, Propagandamaterial sowie Handys und Computer sichergestellt ... mehr

Proteste gegen israelfeindliche Al-Kuds-Demonstration in Berlin

Einige Hundert Menschen haben am Freitag in Berlin gegen die jährliche anti-israelische Al-Kuds-Demonstration radikaler Muslime protestiert. Die Gegendemonstranten versammelten sich am Nachmittag am Ku'damm, Ecke Schlüterstraße im Westteil Berlins ... mehr

Braune Schmiere zum G-20-Gipfel

Vermutlich aus Protest gegen den G-20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg haben unbekannte Täter in Göttingen zu brauner Schmiere gegriffen. Mit der bisher nicht identifizierten Substanz verunreinigten sie großflächig die Fassade einer Bankfiliale im Ost-Viertel, teilte ... mehr

Waffen und Munition bei Razzia in rechtsextremer Szene sichergestellt

Erfurt (dpa) - Bei den Durchsuchungen in der rechtsextremen Szene in Thüringen und Niedersachsen hat die Polizei Waffen, Munition, Propagandamaterial, Drogen sowie Handys und Computer sichergestellt. Sie würden nun von Kriminaltechnikern untersucht, teilte ... mehr

Waffen bei Razzia in rechtsextremer Szene sichergestellt

Bei den Durchsuchungen in der rechtsextremen Szene in Thüringen und Niedersachsen hat die Polizei Waffen, Munition, Propagandamaterial, Drogen sowie Handys und Computer sichergestellt. Sie würden nun von Kriminaltechnikern untersucht, teilte eine Sprecherin ... mehr

Prozess gegen Neonazis wegen Angriffen auf Ausländer

Am Dresdner Landgericht hat am Freitag ein weiterer Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen "Freien Kameradschaft Dresden" begonnen. Den 19 und 27 Jahre alten Dresdnern werden Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Landfriedensbruch ... mehr

Razzia in rechtsextremer Szene Thüringens und Niedersachsens

Erfurt (dpa) - Razzia in der rechtsextremen Szene in Thüringen und Niedersachsen: Die Polizei hat im Raum Erfurt und Göttingen vierzehn Objekte - überwiegend Wohnräume - durchsucht, wie das Landeskriminalamt in Erfurt mitteilte. Es werde wegen der Bildung einer ... mehr

Razzia in rechtsextremer Szene

Bei einer Razzia in der rechtsextremen Szene hat die Polizei am Freitag mit Unterstützung der Spezialeinheit GSG 9 Immobilien in Thüringen und Niedersachsen durchsucht. Dabei handle es sich um vierzehn Objekte - überwiegend Wohnräume - in Südthüringen, dem Raum Erfurt ... mehr

Durchsuchungen bei Rechten in Thüringen und Niedersachsen

Seit dem frühen Freitagmorgen läuft eine länderübergreifende Durchsuchungsaktion bei mutmaßlichen Rechtsextremisten. Schwerpunkt der Aktion ist Thüringen. Durchsucht werde aber auch im südniedersächsischen Göttingen, teilte das Landeskriminalamtes ... mehr

Al-Kuds-Demo gegen Israel und muslimische Demo gegen Terror

Zum jährlichen Al-Kuds-Tag, der sich gegen Israel richtet, ziehen heute wieder radikale Muslime über den Ku'damm in Berlin. Bei dieser antiisraelischen Demonstration vom Adenauerplatz zum Wittenbergplatz werden einige Hundert Teilnehmer erwartet ... mehr

Al-Kuds-Demonstration und muslimische Demo gegen Terror

Viele hundert Menschen wollen an diesem Freitag gegen die anti-israelische Al-Kuds-Demonstration von radikalen Muslimen protestieren. Angemeldet sind zwei Kundgebungen am Kurfürstendamm, die sich für Israel einsetzen und gegen den Antisemitismus ... mehr

Der NPD wird das Staatsgeld gestrichen

Berlin (dpa) - Drei Monate vor der Wahl hat der Bundestag der rechtsextremen NPD den Geldhahn aus der staatlichen Parteienfinanzierung zugedreht. Nach einem gemeinsamen Vorstoß zunächst aller Bundesländer verabschiedete das Parlament ein Gesetzespaket ... mehr

Al-Kuds-Demonstration gegen Israel und Demo gegen Terror

Viele hundert Menschen wollen an diesem Freitag gegen die anti-israelische Al-Kuds-Demonstration von radikalen Muslimen protestieren. Angemeldet sind zwei Kundgebungen am Kurfürstendamm, die sich für Israel einsetzen und gegen den Antisemitismus ... mehr

FBI behandelt Messerattacke in Michigan als Terrorakt

Flint (dpa) - Die USA stufen die Attacke auf einen Polizisten am Flughafen der Stadt Flint im Bundesstaat Michigan als terroristischen Akt ein. Das gab die Bundespolizei FBI bekannt. Ein Mann hatte auf dem Airport einen Polizisten angegriffen und ihm ein Messer ... mehr

Parlamentsausschuss hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem auf

Der Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat die Immunität des Abgeordneten Kay Nerstheimer (AfD) aufgehoben. Das verlautete am Mittwoch aus der nichtöffentlichen Sitzung. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den fraktionslosen Parlamentarier wegen ... mehr

Rückendeckung für Priesteranwärter trotz Rassismus-Vorwurfs

Der Eichstätter Bischof Gregor Maria Hanke hält einen wegen rassistischer Äußerungen umstrittenen Priesteramtskandidaten für geläutert und will ihn deshalb am Samstag zum Diakon weihen. "Antisemitismus und rechtsradikales Gedankengut haben in der katholischen Kirche ... mehr

Regierung fördert laut Medienbericht Extremismusforschung

Berlin (dpa) - Das Bundesbildungsministerium will die Forschung über Extremismus im Internet nach einem Medienbericht mit 35 Millionen Euro fördern. Davon sollen 14,7 Millionen Euro in fünf Projekte fließen, um Organisation, Propaganda und Rekrutierung von Extremisten ... mehr

Drei mutmaßliche Islamisten in Madrid festgenommen

Madrid (dpa) - Die spanische Polizei hat drei mutmaßliche Dschihadisten in Madrid festgenommen. Einer von ihnen, ein Marokkaner mit Wohnsitz in der spanischen Hauptstadt, werde als «extrem gefährlich» eingestuft, teilte das Innenministerium ... mehr

Diakonenweihe trotz Rassismus-Vorwurfs: Bischof äußert sich

In der Diskussion über einen umstrittenen Priesteramtskandidaten geht der Eichstätter Bischof Gregor Maria Hanke in die Offensive. Drei Tage vor der Diakonenweihe in der oberbayerischen Stadt will Hanke heute erklären, warum er dem jungen Mann trotz Kritik unter anderem ... mehr

Autonomen-Kneipe in Rigaer Straße: Verfahren unterbrochen

Berlin (dpa/bb) - Im Dauer-Streit um die Autonomen-Kneipe "Kadterschmiede" in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain ist der geplante Gerichtstermin am 29. Juni aufgehoben worden. Das Verfahren sei unterbrochen, teilte eine Sprecherin des Landgerichts ... mehr

Nach Anschlägen: Bahnstrecke Hamburg-Lübeck freigegeben

Die nach Brandanschlägen seit Montag gesperrte Zugstrecke Hamburg-Lübeck ist wieder freigegeben. Das sagte eine Bahnsprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Dienstagnachmittag. In der Nacht zum Montag hatten Unbekannte im Hamburger Stadtteil Eidelstedt und im Bereich ... mehr

Nach Anschlägen: Bahnstrecke Hamburg-Lübeck freigegeben

Die nach Brandanschlägen seit Montag gesperrte Zugstrecke Hamburg-Lübeck ist wieder freigegeben. Das sagte eine Bahnsprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Dienstagnachmittag. In der Nacht zum Montag hatten Unbekannte im Hamburger Stadtteil Eidelstedt und im Bereich ... mehr

Einsatz wegen Hasskriminalität im Netz auch in BaWü

Auf der Suche nach Verdächtigen, die Hassmails im Netz verbreiten, haben Polizisten am Dienstag auch die Wohnung eines Mannes in Aalen (Ostalbkreis) im Visier gehabt. Nach dpa-Informationen trafen die Ermittler ihn vor Ort aber nicht an. Er sei wohl weggezogen ... mehr

Durchsuchung in Wedel wegen Hasskriminalität im Netz

Bei einer bundesweiten Aktion des Bundeskriminalamtes (BKA) gegen Hasskriminalität im Internet haben Beamte am Dienstag auch in Schleswig-Holstein eine Wohnung durchsucht. In Wedel im Kreis Pinneberg beschlagnahmten sie bei einem 37-Jährigen ein Laptop, ein Tablet ... mehr

Einsatz wegen Hassmails: Verdächtigen nicht angetroffen

Auf der Suche nach einem Verdächtigen, der Hassmails verbreitet haben soll, haben Polizisten am Dienstag die Wohnung eines Mannes in Aalen (Ostalbkreis) durchsuchen wollen. Nach dpa-Informationen trafen die Ermittler ihn aber nicht an. Er sei wohl weggezogen ... mehr

S-Bahn-Verkehr am Treptower Park läuft wieder an

Nach dem Brandanschlag auf S-Bahn-Gleise am Bahnhof Treptower Park ist der entstandene Schaden repariert. Wie die Bahn am Dienstagnachmittag mitteilte, läuft der S-Bahn-Verkehr zwischen Treptower Park und Baumschulenweg wieder an. Zunächst fahre ... mehr

Durchsuchung wegen Hasskriminalität auch in Dahme-Spreewald

Bei einer bundesweiten Aktion gegen strafbare Hasspostings im Internet hat die Polizei auch in Brandenburg eine Wohnung durchsucht. In Bestensee (Dahme-Spreewald) waren die Räume eines 23-Jährigen betroffen, der der rechtsextremen Szene zuzuordnen sei, wie die Polizei ... mehr

Kriminalität: Bundesweit Razzien wegen Hasskriminalität im Netz

Wiesbaden (dpa) - Das Bundeskriminalamt (BKA) ist mit einer bundesweiten Aktion gegen strafbare Hasspostings im Internet vorgegangen. 23 Polizeidienststellen in 14 Bundesländern waren im Einsatz. Dabei seien ab 6.00 Uhr morgens Wohnungen durchsucht ... mehr

Polizei durchsucht bundesweit Wohnungen wegen Hasspostings

Wiesbaden (dpa) - Das BKA ist mit einer bundesweiten Aktion gegen strafbare Hasspostings im Netz vorgegangen. 23 Polizeidienststellen in 14 Bundesländern waren im Einsatz. Dabei seien ab 6.00 Uhr morgens Wohnungen durchsucht und Verdächtige vernommen worden, teilte ... mehr

Nach Brandanschlägen soll Bahnverkehr ab morgen planmäßig laufen

Berlin (dpa) - Nach den Brandanschlägen auf Bahnanlagen in mehreren Bundesländern sollen die Störungen im Zugverkehr bis morgen Früh behoben sein. Das sagte ein Bahnsprecher der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. In der Nacht zum Montag hatten Unbekannte in Berlin ... mehr

Wohnungsdurchsuchungen wegen Hasskriminalität auch in MV

Das Bundeskriminalamt (BKA) ist am Dienstag in mehreren Bundesländern gegen Hasskriminalität im Netz vorgegangen. Dabei kam es auch in Mecklenburg-Vorpommern in drei Fällen zu Wohnungsdurchsuchungen. Betroffen waren Verdächtige in Rostock und Schwerin sowie ... mehr

Nach Brandanschlag: Bundespolizei fliegt mit Hubschrauber

Nach dem Brandanschlag auf Gleise am Berliner S-Bahnhof Treptower Park hat die Bundespolizei Bahnanlagen aus der Luft kontrolliert. Von einem Hubschrauber aus seien in der Nacht zu Dienstag zwei Personen an Gleisen zwischen Sonnenallee und Hermannstraße entdeckt worden ... mehr

Bundesweit Wohnungsdurchsuchungen wegen Hasskriminalität im Netz

Wiesbaden (dpa) - Das BKA geht in mehreren Bundesländern gegen Hasskriminalität im Netz vor. Seit 6.00 Uhr seien 23 Polizeidienststellen in vierzehn Bundesländern im Einsatz, hieß es in einer BKA-Pressemitteilung. Sie durchsuchten demnach etwa Wohnungen und vernahmen ... mehr

Durchsuchungen wegen Hasskriminalität in Leipzig und Werdau

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings im Netz hat die Polizei in Sachsen mehrere Wohnungen durchsucht. In Leipzig und Werdau seien Computertechnik, ein Mobiltelefon und verschiedene Datenträger sichergestellt worden, teilte ... mehr

Durchsuchungen wegen Hasskriminalität in Leipzig und Werdau

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings im Netz hat die Polizei in Sachsen mehrere Wohnungen durchsucht. In Leipzig und Werdau seien Computertechnik, ein Mobiltelefon und verschiedene Datenträger sichergestellt worden, teilte ... mehr

Durchsuchungen wegen Hasskriminalität in Leipzig und Werdau

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings im Netz hat die Polizei in Sachsen mehrere Wohnungen durchsucht. In Leipzig und Werdau seien Computertechnik, ein Mobiltelefon und verschiedene Datenträger sichergestellt worden, teilte ... mehr

Bundesweit Durchsuchungen wegen Hasskriminalität im Netz

Das Bundeskriminalamt (BKA) ist am Dienstag in mehreren Bundesländern gegen Hasskriminalität im Netz vorgegangen. Seit 6.00 Uhr morgens seien 23 Polizeidienststellen in 14 Bundesländern - darunter Hessen - im Einsatz, hieß es in einer BKA-Pressemitteilung ... mehr

Bundesweit Durchsuchungen wegen Hasskriminalität im Netz

Das Bundeskriminalamt (BKA) ist am Dienstag in mehreren Bundesländern gegen Hasskriminalität im Netz vorgegangen. Seit 6.00 Uhr morgens seien 23 Polizeidienststellen in 14 Bundesländern - darunter Hessen - im Einsatz, hieß es in einer BKA-Pressemitteilung ... mehr

Ermittlungen gegen Jugendliche aus Halle wegen Hitlergruß

Jugendliche sollen in der Nacht zu Dienstag in Halle den Hitlergruß gezeigt haben. Außerdem hätten die 16- und 17-Jährigen "Sieg heil" skandiert, teilte die Polizei mit. Eine Anwohnerin habe das beobachtet und die Beamten verständigt. Diese konnten die Jugendlichen ... mehr

Weiter Einschränkungen bei der S-Bahn nach Brandanschlag

Nach dem Brandanschlag auf eine Bahnstrecke am Berliner S-Bahnhof Treptower Park kommt es im Berufsverkehr weiter zu Einschränkungen. Betroffen waren am Dienstag die Linien S47, S8, S85 und S9, wie die S-Bahn auf ihrer Internetseite mitteilte. Sie fuhren teilweise nicht ... mehr

Polizei sucht nach Brandanschlägen auf Bahnanlagen weiter die Täter

Berlin (dpa) - Nach den Brandanschlägen auf Bahnanlagen knapp drei Wochen vor dem G20-Gipfel in Hamburg ist die Suche nach den Tätern in den betroffenen Bundesländern weiter in vollem Gange. Es würden derzeit gesicherte Spuren ausgewertet und Zeugen befragt, sagte ... mehr

Nach Kabelbränden weiter Verspätungen im Rheinland

Einen Tag nach den Brandanschlägen auf Signalleitungen der Deutschen Bahn müssen Tausende Pendler und Reisende im Rheinland weiter mit Beeinträchtigungen rechnen. Zwischen Köln-Mülheim und Leverkusen-Opladen werden die Fernzüge über eine Güterzugstrecke umgeleitet ... mehr

Nach Brandanschlägen auf Bahn: Keine neue Spur von Tätern

Nach den Brandanschlägen auf Bahnanlagen im Norden hat die Polizei keine neuen Hinweise auf die Täter. Neue Schäden an Bahnanlagen seien in der Nacht ebenfalls nicht festgestellt worden, sagte ein Sprecher der Bundespolizei Hannover am Dienstagmorgen. Die Ermittler ... mehr

Nach Brandanschlägen auf Bahn: Keine neue Spur von Tätern

Nach den Brandanschlägen auf Bahnanlagen im Norden hat die Polizei keine neuen Hinweise auf die Täter. Neue Schäden an Bahnanlagen seien in der Nacht ebenfalls nicht festgestellt worden, sagte ein Sprecher der Bundespolizei Hannover am Dienstagmorgen. Die Ermittler ... mehr
 
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