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Familienrecht

Scheidung: Rosenkrieg ums Haus - wer zahlt, wer auszieht

Ehepaare, die sich im Streit trennen, kämpfen manchmal erbittert ums gemeinsame Haus. Gesetzliche Regeln, wie mit der gemeinsamen Immobilie bei einer Scheidung verfahren wird, gibt es nicht. "Auch beim Kauf wird dazu fast nie etwas festgelegt", sagt Isabel ... mehr

Sorgerecht: Verfassungsgericht stärkt ledige Väter

Karlsruhe vollzieht die Kehrtwende: Das Bundesverfassungsgericht korrigiert seine bisherige Rechtsprechung und stärkt die Rechte unverheirateter Väter. Das war höchste Zeit - wie der krasse Fall von Reinhard S. zeigt. Reinhard S. war Verkaufsleiter bei einer ... mehr

Sorgerecht: Pflegefamilien geben traumatisierten Kindern Halt

Auch wenn die Zahlen bundesweit leicht rückläufig sind: Noch immer werden viel zu viele Kinder in Deutschland vernachlässigt, misshandelt und missbraucht. In schweren Fällen muss dann das Jugendamt einschreiten und den Eltern ihr Sorgerecht entziehen. Damit die ohnehin ... mehr

Regierung will das Sorgerecht lediger Väter stärken

Die schwarz-gelbe Koalition will die Rechte von ledigen Vätern stärken. "Unser gemeinsames Ziel ist ein modernes Sorgerecht, bei dem die Interessen aller Beteiligten angemessen berücksichtigt werden", sagte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ... mehr

Rente: Versorgungsausgleich nach der Scheidung

Rentner, die einmal verheiratet waren, haben Anspruch auf einen Ausgleich der während der Ehe eingezahlten Renten- und Versorgungsbeiträge. Hat einer der beiden Ehepartner für eine bestimmte Zeit keine Beiträge eingezahlt, erhält er die Hälfte der in der Ehe insgesamt ... mehr

Arbeitgeber muss Kinderbetreuung für Betriebsrätin zahlen

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat alleinerziehenden Arbeitnehmern die Mitarbeit in einem Betriebsrat erleichtert. Nach dem Beschluss muss der Arbeitgeber für die Kosten aufkommen, wenn die Mitarbeit im Betriebsrat eine Betreuung der Kinder erfordert ... mehr

Scheidung hebt Adoption nicht automatisch auf

Eine Scheidung ist kein genereller Grund dafür, eine Adoption aufzuheben. Das gelte selbst dann, wenn durch die Scheidung der Kontakt des Kindes zu seinem Adoptivelternteil beendet wird. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG)  Köln hervor ... mehr

Schwarz-Gelb will Älteren Adoptionen ermöglichen

Die schwarz-gelbe Koalition überlegt, auch älteren Menschen Adoptionen von Kindern zu ermöglichen. "Wir wollen, dass die starre Altersgrenze aufgehoben wird", sagte FDP-Fraktionsvize Miriam Gruß. Ziel: Einzelfallprüfung Bisher sei es in der Praxis ... mehr

Sparpaket: Weniger Geld für junge Familien

Junge Familien in Deutschland sollen künftig weniger Geld vom Staat bekommen - auf besonders starke Einschnitte müssen sich wohl die Ärmeren unter ihnen einstellen. Das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger von bisher 300 Euro pro Monat ... mehr

Nach Scheidung: Umgang mit Kind an Ferienanfang legen

Ein getrenntlebender Elternteil hat in der Regel Anspruch darauf, sein Kind die Hälfte der Ferienzeit zu sehen. Dieser Umgang werde am besten an den Anfang der Schulferien gelegt, rät die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen ... mehr

Arbeitnehmer-Rechte bei Erkrankung des Kindes

Erwerbstätige Eltern haben oft Probleme Familie und Beruf aufeinander abzustimmen. Meetings außerhalb der Kernzeit, Abende und Wochenenden vor dem Laptop - allein das geht schon so an die Substanz, dass sich laut einer Befragung der Techniker Krankenkasse jede zweite ... mehr

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Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger wird abgeschafft

Die Bundesregierung hat Einschnitte beim Elterngeld beschlossen. Das geht aus der Liste der Sparbeschlüsse hervor, die am Montag zum Abschluss der Kabinettsklausur vorgelegt wurde. Sie gehen leer aus Danach wird das Elterngeld für Hartz-IV-Familien abgeschafft ... mehr

Studie: Anteil junger Eltern ohne Trauschein wächst

Ein uneheliches Kind hat eine alleinerziehende Mutter - diese Gleichung stimmt nach einer Studie des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock nicht mehr. Vielmehr lebten heute auch uneheliche Kinder meist bei Vater und Mutter statt bei einem ... mehr

Geschiedene Mutter muss sich notfalls neuen Arbeitsplatz suchen

Eine geschiedene Mutter soll ihre Arbeitszeit den Kindergartenzeiten anpassen oder sich notfalls einen neuen Arbeitsplatz suchen, um ihr Kind ausreichend betreuen zu können. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hervor. Jedenfalls ... mehr

Anspruch auf unbefristeten Unterhalt bei krankem Kind

Muss ein Elternteil ein krankes Kind dauerhaft betreuen und kann daher nicht in Vollzeit arbeiten, hat es gegenüber dem Ex-Partner Anspruch auf unbefristeten Unterhalt. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf hervor, auf das der Deutsche Anwaltverein ... mehr

Ist ein anderer der Vater? Kein Anspruch auf Vaterschaftsklärung

Ein Kind hat einen Anspruch darauf zu klären, ob der rechtliche auch der leibliche Vater ist. Es hat aber keinen Anspruch zu erfahren, ob ein bestimmter anderer Mann der Erzeuger sein könnte. Zu diesem Urteil kam das Oberlandesgericht Karlsruhe ... mehr

Jedes dritte Kind unehelich - im Osten über die Hälfte

Jedes dritte Kind kommt in Deutschland unehelich zur Welt, im Osten weit mehr als die Hälfte. Im Jahr 2008 seien 218.000 Kinder geboren worden, deren Eltern nicht miteinander verheiratet waren, das entspreche einem Anteil von durchschnittlich 32 Prozent, berichtete ... mehr

In der Kleinkind-Betreuung fehlen 320.000 Plätze

Für die Betreuung von Kleinkindern fehlen in Westdeutschland noch rund 320.000 Plätze. Nur so kann das von Bund, Ländern, Kommunen und Wohlfahrtsverbänden vereinbarte Ziel erreicht werden, bis 2013 rund 35 Prozent der unter Dreijährigen einen Platz in einer Krippe ... mehr

Kita-Garantie für einjährige Kinder in Thüringen

In Thüringen garantiert ein neues Gesetz Kindern im Alter von einem Jahr einen Kita-Platz bei einer Betreuungszeit von bis zu zehn Stunden täglich. Das Gesetz wurde nach jahrelangem Tauziehen am Donnerstag vom Landtag in Erfurt mit breiter Mehrheit beschlossen ... mehr

Sorgerecht: Kind kann Umgang mit Elternteil verweigern

Wenn ein Kind ausdrücklich und aus nachvollziehbaren Gründen den Umgang mit einem Elternteil verweigert, können die Treffen befristet ausgesetzt werden. Zu diesem Urteil kam das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg (Az: 10 UF 790/08), wie die Familienanwälte des Deutschen ... mehr

Kinder ohne Herkunft: Anonyme Geburten

Schwangere in Not können in etwa 130 deutschen Kliniken anonym entbinden. Ohne Angabe ihres Namens können sie unter ärztlicher Aufsicht ihr Kind zur Welt bringen und dann dort lassen. Befürworter der anonymen Geburt erhoffen sich damit weniger Kindstötungen. Kritiker ... mehr

In Vaterschaftsverfahren kein Anwalt nötig

In einem Vaterschaftsverfahren kommt das Bestellen eines Rechtsanwalts auf Staatskosten grundsätzlich nicht infrage. Das hat das Saarländische Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken beschlossen. Vaterschaftsverfahren seien rechtlich nicht schwierig - es könne auf einen ... mehr

Zinsen zählen bei Grenzbetrag für Kindergeld mit

Eltern verlieren den Anspruch auf das Kindergeld für ein volljähriges Kind, wenn dessen Einkünfte und Bezüge den Grenzbetrag übersteigen. Er beträgt 7.680 Euro für 2009 und 8.004 Euro für 2010. Eltern sollten die Höhe der Einkünfte daher immer genau im Auge behalten ... mehr

Sorgerecht: Wechselmodell nach Scheidung nur bei Kooperation der Eltern

Ein Wechselmodell beim Umgang mit den Kindern nach einer Scheidung setzt die Kooperation der Eltern voraus. Denn ein solches Modell, bei dem die Kinder abwechselnd beim Vater und bei der Mutter wohnen, belaste diese ohnehin stark. Ihnen fehle ein richtiges Zuhause ... mehr

Neue Rentenregelung für scheidungswillige Paare

Paare, die sich scheiden lassen wollen, sollten diesen Stichtag beachten: Ab 1. September wird neu gerechnet, wenn eine Trennung ansteht. Beim Zugewinnausgleich, der nach 50 Jahren auf neue Beine gestellt wird, soll es bald gerechter zugehen. Schulden ... mehr

Unverheiratete Väter: Neue Sorgerechtsregelung geplant

Das Sorgerecht für die Kinder unverheirateter Elternpaare in Deutschland soll bis Jahresende neu geregelt werden und die Väter besser stellen. Das sagte die deutsche Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Das deutsche Gesetz räumt der Mutter ... mehr

Adoption: Streit um Adoptionsrecht für homosexuelle Paare

Das Adoptionsrecht für schwule und lesbische Paare sorgt nach einem "Spiegel"-Bericht für Differenzen in der schwarz-gelben Koalition. " Gleichgeschlechtliche Paare müssen endlich auch bei Adoptionen die gleichen Rechte haben", sagte der FDP-Sozialexperte Michael Kauch ... mehr

Schwiegereltern können Geschenke zurückfordern

Schwiegereltern können künftig ihre Geschenke an den Ex-Partner des Kindes leichter zurückfordern. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden und damit seine bisherige Rechtsprechung geändert. Bislang hatten sie nach der Scheidung ihres Kindes ... mehr

Film "Der entsorgte Vater" muss geändert werden

Der Film "Der entsorgte Vater" darf nur in einer eingeschränkten Version gezeigt werden. Das hat das Düsseldorfer Oberlandesgericht jetzt entschieden. Film-Regisseur Douglas Wolfsperger hatte in dem Streifen für zwei Sekunden ein acht Jahre altes Foto seiner Tochter ... mehr

Worauf Paare bei der Scheidung achten müssen

Der genaue Zeitpunkt einer Scheidung innerhalb dieses Jahres ist in vielen Fällen für die künftige finanzielle Ausstattung der ehemaligen Partner maßgeblich. Grund ist die Neuregelung des Versorgungsausgleichs, die zum 1. September in Kraft treten soll. Ex-Partner ... mehr

Kontakt zum Vater verhindert: Mutter kann Sorgerecht verlieren

Verhindert eine Mutter immer wieder den Kontakt des Kindes zum Vater, kann ihr das Sorgerecht entzogen werden. Der Wechsel der Hauptbezugsperson sei für ein Kind leichter zu verkraften als eine fortwährende Traumatisierung durch den Verlust der Beziehung zu einem ... mehr

BGH-Urteil: Unterhalt muss Existenzminimum abdecken

Unverheiratete Alleinerziehende können vom Ex-Partner für die Betreuung eines gemeinsamen Kindes mindestens das Existenzminimum von derzeit 770 Euro verlangen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden. Wie lange gilt der Anspruch? Nach einem ... mehr

Vaterschaft: Frau kann "Vater" im Sinne des Gesetzes werden

In einer lesbischen Lebensgemeinschaft kann eine der beiden Partnerinnen unter bestimmten Bedingungen "Vater" im Sinne des Gesetzes sein. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln im Fall eines lesbischen Paares, das nach einer Geschlechtsumwandlung ... mehr

Unterhaltspflicht: Verfassungsgericht hält an Steuerpflicht fest

Das Bundesverfassungsgericht hat eine steuerliche Entlastung von Vätern oder Müttern abgelehnt, die nach einer Trennung nicht den vollen Unterhalt für ihre Kinder zahlen können. Nach einem Beschluss können Elternteile, die Unterhalt zahlen müssen, den steuerlichen ... mehr

Alkoholkonsum auf Jugend-Partys: Wann haften die Eltern

Es ist ein Alptraum für Eltern. Der 16-jährige Sohn feiert eine Party, die Erwachsenen räumen das Feld - und erfahren hinterher, dass sich ein Gast so stark betrunken hat, dass der Notarzt kommen musste. Haben sie ihre Aufsichtspflicht verletzt oder sich sogar strafbar ... mehr

Ehevertrag darf Schwangere nicht von Versorgung ausschließen

Ein Ehevertrag kann unwirksam sein, wenn er den Versorgungsausgleich der Ehefrau ausschließt. Das geht aus einem Beschluss des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe hervor, auf den die in Köln erscheinende Fachzeitschrift "BGH-Report" (Heft 15/2009) hinweist. Demnach ... mehr

Unterhaltsrecht: Auch ohne Scheidung kein Unterhalt bei neuer Partnerschaft

Wer nach einer Trennung mit einem neuen Partner in einer "verfestigten Lebensgemeinschaft" lebt, verliert den Unterhaltsanspruch gegen den Ex-Partner - auch wenn er noch nicht geschieden ist. # "Finanztest" - Wenig gute Noten für den Rechtschutz Quiz - Kennen ... mehr

Familienrecht: Unterhalt auch ohne Scheidung weg

Wer nach einer Trennung mit einem neuen Partner in einer "verfestigten Lebensgemeinschaft" lebt, verliert den Unterhaltsanspruch gegen den Ex-Partner - auch wenn er noch nicht geschieden ist. Unzumutbare Härte für Ex-Partner Das geht aus einem Beschluss ... mehr

Familienrecht: Neues Recht für Familienstreit

Am Dienstag treten wichtige Änderungen des Familienrechts in Kraft. So soll es bei Scheidungen künftig gerechter zugehen. Vor allem aber bekommen Kinder mehr Rechte und Schutz, damit sie bei dem meist besonders stark von Gefühlen geprägten Streit ihrer Eltern ... mehr

Bundesverfassungsgericht bekräftigt Adoptionsrecht für Homosexuelle

Das Bundesverfassungsgericht hat das Recht von Homosexuellen in Lebens- partnerschaften bekräftigt, das leibliche Kind des Partners zu adoptieren. Die leibliche Elternschaft nehme keine Vorrangstellung gegenüber der rechtlichen und sozial-familiären Elternschaft ... mehr

Familienrecht: Auskunft zur Altersversorgung erst nach Trennungsjahr

Vor dem Ablauf des Trennungsjahres muss ein Ehepartner keine Fragen zu seiner Altersversorgung beantworten. Selbst wenn einer der Ehegatten fest zur Scheidung entschlossen sei, müsse der zu früh gestellte Scheidungsantrag rechtlich als "unschlüssig" gewertet werden ... mehr

Altersvorsorge: Das müssen scheidungswillige Paare beachten

Zum 1. September wird der Versorgungsausgleich zum Teil neu geregelt. Eine Neuerung heißt "interne Teilung": Ob gesetzliche, Betriebsrente oder private Altersvorsorge - künftig erhalten die ausgleichsberechtigten Partner bei Scheidung ein eigenes Anrecht im jeweiligen ... mehr

Familienrecht wird ab 1. September vereinfacht

Scheidungen und Familien- streitigkeiten vor Gericht sind für alle Beteiligten belastend. Um Verfahren zu beschleunigen und so vor allem betroffene Kinder zu entlasten, wird das Familienverfahrensgesetz (FamFG) zum 1. September neu geregelt. "Bislang mussten Eheleute ... mehr

Scheidung: Neue Regelungen zu Unterhaltspflicht und Vermögensaufteilung nach der Scheidung

Geht die Ehe in die Brüche, stehen Paare nicht selten vor einem Scherbenhaufen. Wer bekommt die Wohnung, wer das Auto, wer die Fonds? Auch die Rentenansprüche müssen aufgeteilt werden. Allerdings gab es dabei bislang zahlreiche Möglichkeiten zu tricksen ... mehr

Unterhaltsrecht: Neue Regelung weitgehend unbekannt

Das neue Unterhaltsrecht ist trotz seiner einschneidenden Änderungen mehr als ein Jahr nach seinem Inkrafttreten noch weitgehend unbekannt. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag der Bertelsmann Stiftung. Danach wisse nicht einmal ... mehr

Elterngeld: Basissatz beim zweiten Kind rechtens

Nach der Geburt eines zweiten Kindes müssen sich Eltern in bestimmten Fällen mit dem Mindestsatz von 300 Euro beim Elterngeld zufriedengeben. Nach einem am Mittwoch, den 27. Mai, veröffentlichten Urteil des Bundessozialgerichts in Kassel verstößt es nicht gegen ... mehr

Scheidung und Kindeswohl: Väter als Verlierer bei Umgangsrecht

Die Doku " Entsorgte Väter“ des Filmemachers Douglas Wolfsperger kommt bald in die Kinos. "stern TV" zeigte gestern Ausschnitte und sprach mit dem Regisseur. Wolfsperger berichtet über Väter, die sich von ihren Kindern verabschieden müssen, weil die Mutter den Umgang ... mehr

Umgangsrecht: Wenn mein Kind mich nicht mehr sehen will

„Gestern stand ich vor der Schule und wollte wenigstens einmal mein Kind sehen. Sie hat geweint und ich konnte gerade noch meine Tränen unter- drücken. Nach vier Wochen hatte ich Emma zum ersten Mal wieder im Arm.“ Ein Extremfall wird hier beschrieben, sicher ... mehr

Familienrecht: Kind darf nicht wie Stiefvater heißen

Der Wunsch eines Kindes, den Namen seines Stiefvaters anzunehmen, rechtfertigt keine Namensänderung. Das berichtet die Fachzeitschrift "OLG-Report" unter Berufung auf einen Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz. Zwar ist nach Meinung der Richter ... mehr

Unterhaltsrecht: Kita-Kosten gelten als Anspruch des Kindes

Kinder zuerst, lautete der Leitspruch des neuen Unterhaltsrechts von 2008 - ein Motto, das auch der Bundesgerichtshof (BGH) immer deutlicher beherzigt. Mit einem kürzlich veröffentlichten Urteil setzt das Gericht diese Linie fort: Kindergartengebühren sind durch ... mehr

Unterhaltspflicht: Großeltern können herangezogen werden

Großeltern müssen unter bestimmten Umständen Unterhalt für ihre Enkel zahlen. In diesen Fällen klage meist eine Behörde gegen die Großeltern, weil sie gezahlte Sozialleistungen zurückfordert, erklärt Ingrid Groß, Fachanwältin für Familienrecht ... mehr

Unterhaltsrecht: Schulabbrecher verlieren Anspruch auf Unterhalt

Schulabbrecher und notorische Schwänzer können ihren Anspruch auf Unterhaltszahlungen durch die Eltern verlieren. Darauf weist der Deutsche Anwaltsverein in Berlin hin und beruft sich auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt (Az.: 5 UF 46/08). Denn um Anspruch ... mehr

Rente; Versorgungsausgleich nach Scheidung wird einfacher

Der finanzielle Ausgleich nach einer Scheidung soll ab dem kommenden Jahr einfacher werden. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vor, mit dem sich noch Bundestag und Bundesrat befassen müssen. Die grundlegende Neufassung des sogenannten Versorgungsausgleichs ... mehr

Familienrecht: Kinderkrippe schadet nicht dem Kindeswohl

Eine Mutter kann ihr Kind in eine Krippe geben, auch wenn der Vater anbietet, den gemeinsamen Nachwuchs zu betreuen. Die geplante Unterbringung eines Kindes in einer Krippe sei kein Grund, dem Vater das sogenannte Aufenthaltsbestimmungsrecht zu übertragen. Das entschied ... mehr

Unterhaltsrecht: Neue Zeiten für geschiedene Mütter und Väter

Überraschend kam das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Unterhalt wirklich nicht. Die Linie, die der BGH aufzeigt, ist in der Unterhaltsrechtsreform von 2008 angelegt. Und doch dürfte im Land vieler zerbrochener Ehen - Scheidungsquote: ein Drittel - manchen ... mehr
 
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