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SPD rutscht ins Umfragetief - unter 20 Prozent im Stern-RTL-Wahltrend

SPD rutscht ins Umfragetief - unter 20 Prozent im Stern-RTL-Wahltrend

Historisches Umfragetief für die SPD: Im neuen Stern-RTL-Wahltrend kommen die Genossen auf gerade einmal 19 Prozent der Stimmen. Damit fällt die SPD nach 24 Jahren zum ersten Mal wieder unter die Marke von 20 Prozent. Während CDU/CSU in der von Forsa ... mehr
Emnid-Umfrage: Große Koalition legt überraschend zu

Emnid-Umfrage: Große Koalition legt überraschend zu

Kündigt sich da eine Trendwende an? Nach den Berichten über die kippende Mehrheit der Großen Koalition hat jetzt das Meinungsforschungsinstitut Emnid ein etwas anderes Umfrageergebnis veröffentlicht. Nach der aktuellen Wahlumfrage, die Emnid im Auftrag ... mehr
Deutschland: Islam-Ablehnung ist laut Umfrage so groß wie nie

Deutschland: Islam-Ablehnung ist laut Umfrage so groß wie nie

Die Ablehnung des Islam in Deutschland ist so groß wie nie. Das ergibt eine Umfrage von Infratest dimap. Gleichzeitig nimmt auch die Angst vor Anschlägen einen Rekordwert an. Für 60 Prozent der Bundesbürger gehört der Islam der Umfrage zufolge nicht zu Deutschland ... mehr
FDP bestimmt ihre zwei Minister: Wissing und Mertin

FDP bestimmt ihre zwei Minister: Wissing und Mertin

Eine Woche vor dem Start der neuen Landesregierung in Rheinland-Pfalz hat die FDP ihre beiden Minister bestimmt. Ihr Landeshauptausschuss - eine Art kleiner Parteitag - votierte am Mittwochabend in Mainz nach FDP-Angaben mit gut 50 Delegierten für Landeschef Volker ... mehr
Forsa-Umfrage für

Forsa-Umfrage für "Stern": Lieber Schwarz-Grün als Große Koalition

Fast die Hälfte der Deutschen würde eine schwarz-grüne Regierung der derzeitigen Großen Koalition vorziehen. Das ergab eine Forsa-Umfrage für den "Stern". Demnach wären 48 Prozent für ein Bündnis aus Union und Grünen.  39 Prozent sähen lieber ein anderes ... mehr

FDP schlägt Altersvorsorgekonto vor

Im Kampf gegen Altersarmut schlägt die hessische FDP ein spezielles Altersvorsorgekonto vor. Auf diesem steuerlich geförderten Konto sollte alles zusammenfließen, was Arbeitnehmer privat und über den Betrieb für ihren Ruhestand ansparen, sagte ... mehr

FDP-Landeschef Wissing schließt Ampel im Bund nicht aus

Der rheinland-pfälzische FDP-Chef Volker Wissing hält die geplante Ampel-Koalition auch nach der Bundestagswahl 2017 für möglich. "Es wäre ein Fehler, etwas auszuschließen", sagte das FDP-Präsidiumsmitglied der "Bild"-Zeitung (Mittwoch). "Unser ... mehr

Rheinland-Pfalz: Grüne stimmen Ampel-Koalitionsvertrag zu

Die rheinland-pfälzischen Grünen haben mit großer Mehrheit dem Koalitionsvertrag mit SPD und FDP zugestimmt. Das ist das Ergebnis einer postalischen Urabstimmung, das die Partei am Montagabend in Mainz vorstellte. 58 Prozent der rund 3000 Grünen-Mitglieder ... mehr

Ja von FDP und Grünen in Rheinland-Pfalz zum Ampel-Vertrag

Mainz (dpa) – Gelb-grünes Licht für die erste Ampel in Rheinland-Pfalz: Das von SPD, FDP und Grünen angestrebte Bündnis hat zwei wichtige Hürden genommen. Ein Sonderparteitag der FDP stimmte dem Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zu. Auch die grüne Parteibasis ... mehr

FDP-Sonderparteitag stimmt für Ampel-Koalitionsvertrag

Aus Sicht der FDP spricht nichts mehr gegen eine Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz. Ein Sonderparteitag der Liberalen im Land stimmte am Montagabend in Mainz mit mehr als 82 Prozent für den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen. Insgesamt ... mehr

Wissing wirbt für Ampel

Vor der Abstimmung des Sonderparteitages der rheinland-pfälzischen FDP über den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen hat Landeschef Volker Wissing für das Ampelbündnis geworben. Die Verhandlungen mit den Partnern seien von einem "empathischen ... mehr

Mehr zum Thema FDP im Web suchen

FDP-Chef Lindner: "Griechenland braucht Neustart ohne Euro"

Griechenland hat neue, harte Sparmaßnahmen beschlossen. FDP-Chef Christian Lindner dagegen fordert einen Euro-Austritt des Landes und einen Schuldenschnitt. Der Bundesregierung macht er schwere Vorwürfe. "Griechenland braucht einen finanzpolitischen Neustart ... mehr

Deutschlandtrend: AfD erzielt bisher höchsten Umfragewert

Der Höhenflug der AfD geht weiter, während die Volksparteien an Zustimmung verlieren. Die Alternative für Deutschland erreichte mit 15 Prozent den höchsten bisher im ARD- Deutschlandtrend gemessenen Wert, teilte der WDR mit. Im Deutschlandtrend ist das ein Prozentpunkt ... mehr

AfD: CDU und SPD kritisieren Vorgänge auf AfD-Parteitag

CDU und SPD haben die Vorgänge auf dem Parteitag der AfD in Stuttgart scharf kritisiert. "Die Debatten auf dem Parteitag zeigen: Die AfD will zurück in eine Bundesrepublik, die es so nie gab. Das ist nicht konservativ, sondern reaktionär", sagte ... mehr

Wirtschaftsministerium hat in Agrarfragen das Sagen

Mainz (dpa/lrs) - Nach vielstimmiger Kritik an der künftigen Ressortaufteilung in der Agrarpolitik hat der FDP-Landesvorsitzende betont, dass der Schwerpunkt der Zuständigkeit in dem von seiner Partei geführten Wirtschaftsministerium liegen ... mehr

Illegale Parteispenden: FDP muss weitere Millionenstrafe zahlen

Die FDP muss wegen rechtswidriger Spenden ihres früheren nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Jürgen Möllemann weitere Strafzahlungen und Rückerstattungen in Höhe von 1,2 Millionen Euro an den Bundestag leisten.  Die Partei habe Spenden ... mehr

AfD wird stärker: Angst vor Rechtsruck erfasst Deutschland

Es ist viel mehr als eine Momentaufnahme: In Österreich ist die rechtspopulistische FPÖ bei den Bundespräsidentenwahlen am Sonntag zur stärksten Kraft geworden. Die Angst vor einem Rechtsruck hat längst auch den Nachbarn Deutschland erfasst.  Rund 35 Prozent ... mehr

FDP-Landeschef Wissing: Ampel nicht automatisch im Bund

Saarbrücken/Mainz (dpa/lrs) - Trotz der Verständigung auf eine Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz sieht FDP-Landeschef Volker Wissing ein Bündnis mit SPD und Grünen im Bund zurückhaltend. "Ich kann mir vorstellen, dass man in unterschiedlichsten Konstellationen ... mehr

Emnid-Umfrage: AfD steigt auf zwölf Prozent

Die AfD kann in der Wählergunst wieder zulegen und kommt eine Woche vor ihrem Parteitag auf zwölf Prozent. Dies ist laut Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag" ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die FDP verliert dagegen einen ... mehr

FDP-Parteitag: Christian Lindner sieht Partei auf richtigem Kurs

Berlin (dpa) - Im dritten Jahr nach der desaströsen Bundestagswahl 2013 sieht FDP-Chef Christian Lindner seine Partei wieder auf dem richtigen Kurs. Die Erfolge bei den jüngsten Landtagswahlen ermutigten, sagte Lindner auf einem Parteitag der FDP in Berlin ... mehr

FDP-Mann Kubicki: Wollen stärker werden als AfD

Berlin (dpa) - Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat den Anspruch der Liberalen bekräftigt, bei der Bundestagswahl 2017 stärker zu werden als die AfD. Das sei nicht vermessen, sondern «eine demokratische Pflicht», sagte Kubicki auf dem FDP-Parteitag ... mehr

Junge Liberale-Chef bewertet Koalitionsvertrag positiv

Der Vorsitzende der Jungen Liberalen (JuLi) in Rheinland-Pfalz, Steven Wink, hat den Entwurf des Koalitionsvertrags für die geplante Ampelkoalition grundsätzlich positiv aufgenommen. "Wenn der Vertrag dann so passt und man das auch so umsetzt ... mehr

Programm-Parteitag der FDP - Zentrales Thema: Digitalisierung

Berlin (dpa) - Die FDP kommt zu einem Bundesparteitag in Berlin zusammen. Zentrales Thema des zweitägigen Programm-Parteitages ist die Digitalisierung der Gesellschaft. Dazu liegt den rund 660 Delegierten ein Antrag des Parteivorstandes vor. Darin ... mehr

Lindner: "Volker Wissing ist in der Schlüsselposition"

Volker Wissing übernimmt wohl wie erwartet für die FDP das Superministerium aus Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in der neuen rheinland-pfälzischen Landesregierung. FDP-Chef Christian Lindner sagte am Freitag der Deutschen Presse-Agentur: "Volker Wissing ... mehr

Union stürzt in ZDF-"Politbarometer" auf 33 Prozent ab

Die etablierten Volksparteien verlieren immer mehr an Zuspruch. Im aktuellen ZDF-" Politbarometer" ist die Union auf 33 Prozent gefallen. Sie verlor drei Prozentpunkte und erreichte damit den schlechtesten Wert in dieser Legislaturperiode. Bei der Sonntagsfrage blieb ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: Altersvorsorge macht Deutschen Sorge

Ein Großteil der Deutschen sorgt sich um seine Altersvorsorge. Im neuen "Deutschlandtrend" des ARD-"Morgenmagazins" sagten 57 Prozent der Befragten, die noch nicht im Renten- oder Pensionsalter sind, sie fühlten sich nicht genügend für den späteren Ruhestand ... mehr

Rheinland-Pfalz einigt sich auf Ampelkoalition

Einigung in Mainz:  SPD, FDP und Grüne in Rheinland-Pfalz haben den Entwurf eines Koalitionsvertrags erfolgreich ausgehandelt. Damit sind die Abstimmungen sowohl über die Inhalte als auch über den Zuschnitt der Ministerien erfolgreich beendet, hieß es aus Parteikreisen ... mehr

Parteien: Genscher bei Staatsakt als "Brückenbauer" gewürdigt

Bonn (dpa) - Er war ein Architekt der deutschen Einheit und zuletzt in Sorge um das geeinte Europa: Mit einem feierlichen Staatsakt hat die Bundesrepublik Deutschland von ihrem langjährigen Außenminister Hans-Dietrich Genscher Abschied genommen. In einem Zeremoniell ... mehr

Staatsakt für Genscher

Bonn (dpa) - Er war ein Architekt der deutschen Einheit und zuletzt in Sorge um das geeinte Europa: Mit einem feierlichen Staatsakt hat die Bundesrepublik Deutschland von ihrem langjährigen Außenminister Hans-Dietrich Genscher Abschied genommen. In einem Zeremoniell ... mehr

CDU/CSU rutscht in Wählergunst weiter ab - auch AfD verliert

Zwei Drittel der Deutschen halten einer Umfrage zufolge die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Fall Böhmermann für falsch. Gleichzeitig ist die Union in der Wählergunst abgerutscht. Bereits vor dem Freitag, als Merkel die Böhmermann-Entscheidung ... mehr

Genscher bei Staatsakt als «Titan» und «Brückenbauer» gewürdigt

Bonn (dpa) - Mit einem feierlichen Staatsakt in Bonn hat Deutschland Abschied vom langjährigen Außenminister Hans-Dietrich Genscher genommen. Der verstorbene Politiker sei ein «Titan unter den Diplomaten Europas» gewesen, sagte der ehemalige US-Außenminister James Baker ... mehr

Live-Blog zum Staatsakt: "Genscher war ein Menschensfreund"

Der verstorbene frühere Außenminister  Hans-Dietrich Genscher wurde in Bonn mit einem Staatsakt geehrt. Hochrangige Gäste und Repräsentanten aus dem In- und Ausland waren dazu angereist. mehr

Gauck: Genscher war ein «Glück für unser Land»

Bonn (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat den ehemaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher als einen «deutschen Patrioten und überzeugten Europäer» gewürdigt. Er sei ein «Glück für unser Land» gewesen, sagte Gauck in seiner Rede beim Staatsakt ... mehr

Staatsakt für Genscher in Bonn hat begonnen

Bonn (dpa) - Im ehemaligen Plenarsaal des Bundestags in Bonn hat der Staatsakt für den früheren Außenminister Hans-Dietrich Genscher begonnen. Der FDP-Politiker war am 31. März im Alter von 89 Jahren gestorben. Aufgrund seiner besonderen Verdienste hatte ... mehr

Abschied von Genscher - Staatsakt für «ewigen Außenminister»

Bonn (dpa) - Mit einem Staatsakt in Bonn nimmt die Bundesrepublik Deutschland heute Abschied von ihrem langjährigen Außenminister Hans-Dietrich Genscher. Der FDP-Politiker war am 31. März im Alter von 89 Jahren gestorben. Der Staatsakt findet im ehemaligen Plenarsaal ... mehr

Abschied von Genscher: Staatsakt für "ewigen Außenminister"

Mit einem Staatsakt in Bonn nimmt die Bundesrepublik Deutschland heute Abschied von ihrem langjährigen Außenminister Hans-Dietrich Genscher. Der FDP-Politiker war am 31. März im Alter von 89 Jahren gestorben. Der Staatsakt findet im ehemaligen Plenarsaal des Bundestags ... mehr

Abschied von Genscher: Staatsakt für "ewigen Außenminister"

Mit einem Staatsakt in Bonn nimmt die Bundesrepublik Deutschland heute Abschied von ihrem langjährigen Außenminister Hans-Dietrich Genscher. Der FDP-Politiker war am 31. März im Alter von 89 Jahren gestorben. Der Staatsakt findet im ehemaligen Plenarsaal des Bundestags ... mehr

CDU-Generalsekretär Tauber: SPD nur Lebensabschnittsgefährte

2017 ist Bundestagswahl und da werden die Karten neu gemischt. Der CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat klargestellt, dass die jetzige Koalition mit der SPD kein Bund fürs Leben sei. Mit der SPD habe die CDU in schwierigen Zeiten in den vergangenen Jahren viel erreicht ... mehr

Sitta kündigt Kandidatur für Bundestagswahl an

Der sachsen-anhaltische FDP-Vorsitzende Frank Sitta will bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr als Spitzenkandidat der Liberalen im Land antreten. Das kündigte er am Samstag bei einem Landesparteitag der Freien Demokraten in Landsberg (Saalekreis ... mehr

Union fällt in Forsa-Umfrage weiter - aber Angela Merkel legt zu

Einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge verlieren die Unions-Parteien weiter an Boden. CDU und CSU kommen demnach auf 34 Prozent, einen Punkt weniger als in der Vorwoche. Grüne und Linke legen leicht zu, die SPD stagniert. Auch die Kanzlerin steigt in der Gunst ... mehr

Flughafen BER trennt sich von Sprecher Daniel Abbou

SCHÖNEFELD/BERLIN (dpa-AFX) - Der Berliner Flughafenchef Karsten Mühlenfeld hat sich nach nur kurzer Zeit von seinem Pressesprecher Daniel Abbou getrennt. Anlass ist einer Interview Abbous mit der Fachzeitschrift "PR Magazin". Darin äußerte sich der 45-Jährige kritisch ... mehr

FDP will politische Bildung an Sachsens Schulen fördern

Die sächsische FDP fordert ein Millionen-Programm für politische Bildung an Sachsens Schulen. Die zurückliegenden Monate hätten gezeigt, dass es im Freistaat gravierende Defizite im Debattenklima gebe, erklärte Parteichef Holger Zastrow am Sonntag. Es müsse früher damit ... mehr

FDP will Unterrichtsgarantie in Nordrhein-Westfalen

Die FDP setzt sich für eine Unterrichtsgarantie an den Schulen in Nordrhein-Westfalen ein. Der vorgesehene Unterricht müsse "grundsätzlich stattfinden", heißt es in einem am Sonntag vom FDP-Landesparteitag in Bielefeld einstimmig verabschiedeten Beschluss ... mehr

Junge Liberale bestätigten Landeschef Aulila im Amt

Der Chef der Jungen Liberalen in Baden-Württemberg, Marcel Aulila, ist in seinem Amt bestätigt worden. Einen entsprechenden Beschluss habe ein Landeskongress der Nachwuchsorganisation der FDP in Pforzheim gefällt, teilten die Jungen Liberalen am Samstag mit. Einen ... mehr

Lindner wieder als NRW-Parteichef: 98 Prozent Zustimmung

Düsseldorf (dpa/lnw) - FDP-Bundeschef Christian Lindner ist mit einem Traumergebnis als Vorsitzender der nordrhein-westfälischen Landespartei im Amt bestätigt worden. Ein Parteitag in Bielefeld wählte den 37-Jährigen am Samstag mit 98 Prozent der Stimmen erneut ... mehr

NRW-FDP startet Parteitag in Bielefeld

Düsseldorf (dpa/lnw) - In Bielefeld hat am Samstag ein Parteitag der nordrhein-westfälischen FDP begonnen. Auf dem Programm steht die Wiederwahl von Christian Lindner als Landesvorsitzender. Lindner, der auch Bundesparteichef ... mehr

Liberale wollen Wiedereinzug in Landtag

Mit einer Schweigeminute für Hans-Dietrich-Genscher und Guido Westerwelle hat am Samstag der Landesparteitag der FDP Mecklenburg-Vorpommerns begonnen. Auf dem Programmparteitag in Greifswald diskutieren die rund 100 Delegierten das mehr als 80-seitige Wahlprogramm ... mehr

Nordost-FDP berät über Wahlprogramm

Mit einem breitgefächerten Strauß an Themen will die FDP die Wähler in Mecklenburg-Vorpommern überzeugen und so den Weg zurück in den Schweriner Landtag schaffen. Für den Landesparteitag am Samstag (10.00 Uhr) in Greifswald liegt den Delegierten ein gut 80-seitiger ... mehr

FDP-Landesparteitag entscheidet über politische Linie

Die Hamburger FDP Hamburg hat ihre politischen Weichen für die nächsten Jahre gestellt. Auf einem Landesparteitag am Samstag im Bürgerhaus Wandsbek verabschiedeten die Liberalen einen Leitantrag des Vorstands um die Partei- und Fraktionsvorsitzende Katja Suding ... mehr

Parteitag der NRW-FDP in Bielefeld

Düsseldorf (dpa/lnw) - FDP-Bundeschef Christian Lindner stellt sich an diesem Samstag in Bielefeld erneut zur Wahl als Vorsitzender des nordrhein-westfälischen Landesverbands. Der 37-Jährige führt die NRW-FDP seit Mai 2012, war 2014 im Amt bestätigt worden ... mehr

Jungliberale positionieren sich für Kommunalwahl

Der niedersächsische Landesverband der Jungen Liberalen wählt heute einen neuen Landesvorstand. Auf dem Landeskongress in Bad Fallingbostel im Landkreis Heidekreis geht es aber auch um die Kommunalwahlen im Herbst. Viele Jungliberale werden dabei ... mehr

NRW: Christian Lindner vor Wiederwahl als FDP-Chef

Düsseldorf (dpa/lnw) - FDP-Bundeschef Christian Lindner stellt sich am kommenden Samstag zur Wiederwahl als nordrhein-westfälischer Landesvorsitzender. Der 37-Jährige führt den mit rund 14 000 Mitgliedern stärksten Landesverband seit Mai 2012 und kandidiert ... mehr

Liberale: Flughafen nach Hans-Dietrich Genscher benennen

Die FDP hat vorgeschlagen, den Flughafen Leipzig-Halle nach dem kürzlich gestorbenen Liberalen Hans-Dietrich Genscher zu benennen. Sachsen-Anhalts FDP-Landeschef Frank Sitta begründete den Vorschlag am Mittwoch mit den Verdiensten des gebürtigen Hallensers ... mehr

Liberale: Flughafen nach Hans-Dietrich Genscher benennen

Die FDP hat vorgeschlagen, den Flughafen Leipzig-Halle nach dem kürzlich gestorbenen Liberalen Hans-Dietrich Genscher zu benennen. Sachsen-Anhalts FDP-Landeschef Frank Sitta begründete den Vorschlag am Mittwoch mit den Verdiensten des gebürtigen Hallensers ... mehr

Staatsakt für Genscher am 17. April in Bonn

Der verstorbene frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher wird am 17. April in Bonn mit einem Staatsakt geehrt. Dies teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag in Berlin mit. Die Trauerveranstaltung findet im ehemaligen Plenarsaal des Bundestags statt ... mehr
 


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